Pernersdorf – Das Gesetz ist klar: Wer 18 Jahre alt ist, kann Bürgermeister werden. Realpolitisch ist das aber zumindest in Pernersdorf im nördlichen Niederösterreich nicht so einfach. Dort wurde vergangene Woche der 23-jährige Florian Hofmann zum Ortschef gewählt, er ist somit der jüngste Bürgermeister Österreichs. Nun hat sich deswegen der Gemeinderat aufgelöst, und Neuwahlen stehen an. Dabei hat der Landwirt die absolute Mehrheit in dem Gremium hinter sich. Was ist passiert?
Die 1.000-Einwohner-Gemeinde Pernersdorf war immer schon ÖVP-geführt. Vor einigen Wochen verkündeten der damalige Bürgermeister und sein Vizebürgermeister ihre Rücktritte. Ausgestattet mit einer absoluten Mehrheit im Gemeinderat, machte die Volkspartei die Nachfolge unter sich aus: Bürgermeister sollte Hofmann werden, seine Vize Daniela Brunner. Beide waren schon bisher im Gemeinderat.
Rotes Drohdrittel
In Vorgesprächen zwischen den beiden Ortsparteien, so erzählt es die Volkspartei, hätte die SPÖ schon ihren Wunsch nach einem roten Vize für den jungen schwarzen Bürgermeister deponiert. Damals sei aber noch nicht im Raum gestanden, dass sonst das gesamte rote Team im Gemeinderat die Mandate zurücklegen könnte.
Mit zwölf von 19 Mandaten verfügt die ÖVP zwar über die absolute Mehrheit im Pernersdorfer Ortsparlament. Doch die SPÖ hat so etwas wie ein Drohdrittel: Können ihre sieben Sitze nicht besetzt werden, muss der Gemeinderat aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen werden.
Genau das hat die SPÖ nun gemacht. Kurz nachdem Hofmann und Brunner vergangene Woche zu Bürgermeister und Vizebürgermeisterin gewählt worden waren, erklärten die roten Mandatarinnen und Mandatare ihren Rücktritt und erzwingen somit Neuwahlen. "So ein junger Bürgermeister mit 23 Jahren – das geht nur, wenn man jemand Erfahrenen und Kundigen dazustellt", erklärt Erwin Kasper von der SPÖ Pernersdorf das Vorgehen im Gespräch mit dem STANDARD.
Vizebürgermeisterin ist erfahren, aber schwarz
Erfahren und kundig: Das wäre der 62-jährige Kasper gewesen, der auf fast drei Jahrzehnte in der Kommunalpolitik zurückblickt. Vizebürgermeisterin Brunner ist zwar Mitte vierzig und sitzt seit zwölf Jahren im Gemeinderat, ist also ebenfalls nicht unerfahren, "aber die ist von der gleichen Fraktion und damit ist kein Korrektiv vorhanden".
Hofmann selbst sagt, Politik sei "keine Frage des Alters". Er ärgert sich, dass "Neuwahlen vom Zaun gebrochen werden". Bis die Pernersdorferinnen und Pernersdorfer ihre neue Vertretung in der Gemeinde wählen, bleibt er zwar im Amt. Er kann die Amtsgeschäfte aber nur führen, solange er dafür keine Gemeinderatsbeschlüsse braucht. Jüngster Bürgermeister Österreichs bleibt er also vorerst. Und ÖVP-Spitzenkandidat bei der Neuwahl werde er "selbstverständlich" sein. (Sebastian Fellner, 17.7.2023)