Wien – Die FPÖ macht sich für das Superwahljahr 2024 fit. Sowohl bei der Nationalratswahl als auch bei der EU- und der Landtagswahl in der Steiermark werde man den "selbsternannten Eliten" den Kampf ansagen. "Ja, es wird die große Auseinandersetzung werden", so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz im APA-Interview. Er kann sich trotz immer knapper werdender Zeitfenster vorstellen, dass im Bund doch noch vorzeitig gewählt wird. Bei der ÖVP ortet Schnedlitz Panik.
"Das System" sei vor allem in den vergangenen Jahren über die Bevölkerung "drübergefahren", findet der FPÖ-Generalsekretär, der gemeinsam mit Christian Hafenecker in dieser Funktion den Wahlkampf managen wird. Schnedlitz meint damit etwa die Corona-Maßnahmen, die "Klimahysterie" und andere Maßnahmen der "Einheitspartei dieser selbsternannten Eliten", der ÖVP. Er will im Wahlkampf eine "Trendwende" ausrufen, um die "Interessen der Bevölkerung" wieder in den Mittelpunkt zu stellen.
Schnedlitz sieht Wählerpotenzial
Wählerpotenzial sieht Schnedlitz, dessen Partei viele Umfragen derzeit anführt, genug: "Ich glaube, es hat ein Lerneffekt stattgefunden. Wie weit ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos bereit sind zu gehen und sie die Bevölkerung als Untertanen behandeln." Dies ende nicht bei den Corona-Maßnahmen, sondern setze sich etwa bei den Russland-Sanktionen, dem "Opfern der Neutralität" und den "Zwangsmaßnahmen" in der Klimapolitik fort. "Und genau dieses verlorene Augenmaß, das wird die große Auseinandersetzung."
Eine konkrete personelle Aufstellung für den Wahlkampf gibt es in der FPÖ nicht – und das dürfte wie vor vergangenen Wahlen auch so bleiben. "Wir sind flexibel", betont Schnedlitz. Ausgegeben wurde die Devise, Platz eins zu erreichen. Zumindest im Nationalrat, aber auch in der Steiermark. Dass die Wahl zum EU-Parlament Harald Vilimsky als Spitzenkandidat bestreitet, stellt auch Schnedlitz nicht infrage. Dies müsse aber erst offiziell beschlossen werden, voraussichtlich noch in diesem Jahr.
Panik bei der ÖVP
Dass die ÖVP in letzter Zeit auf freiheitliche Kernforderungen setzt – etwa bei der Verankerung von Bargeldzahlungen in der Verfassung –, sieht Schnedlitz gelassen. "Wir setzen unsere Arbeit fort. Aber es ist natürlich, wenn man ein bisschen genauer hinschaut, schon ein leicht durchschaubares Spiel." Eine panische ÖVP versuche, mit der Warnung vor FPÖ-Chef Herbert Kickl der Bevölkerung weiszumachen, dass Wahlen wertlos seien, findet der FPÖ-Generalsekretär. Dies sei ein gefährliches Spiel mit der Demokratie.
Die FPÖ schließe im Gegenzug weiterhin niemanden aus, so Schnedlitz: "Für mich sind alle potenzielle Gesprächspartner." Man sei die einzige Partei, die dies derzeit tue, betont der Generalsekretär. Und man werde diese Linie auch nach jeder geschlagenen Wahl fortsetzen. "Wir stehen dem relativ offen gegenüber, und und da braucht man gar nicht den anderen Parteien Negatives ausrichten. Ich wünsche ÖVP und SPÖ alles Gute, dass sie wirklich schnell wieder auf Spur kommen."
Den Glauben an eine vorgezogene Nationalratswahl im Bund hat Schnedlitz noch nicht verloren. Zwar schließe sich das Fenster dazu langsam und beständig. Dennoch klammerten sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne in den vergangenen Monaten aneinander. Die FPÖ werde jedenfalls nicht müde, auf eine Neuwahl zu drängen, und das so schnell wie möglich. "Dann wird vielleicht der Schaden nicht noch größer, sondern wir bekommen die Chance für eine nötige Trendwende." (APA, 28.8.2023)