Seit dem Hamas-Angriff auf Israel hat der Onlinedienst X, vormals Twitter, nach eigenen Angaben hunderte mit der Hamas verbundene Konten gelöscht und zehntausende Einträge entfernt oder gemeldet. "Auf X gibt es keinen Platz für Terrororganisationen oder gewalttätige, extremistische Gruppen, und wir löschen solche Konten umgehend", heißt es in einem am Donnerstag auf der Plattform veröffentlichten Schreiben von X-Geschäftsführerin Linda Yaccarino.
Zwei Tage zuvor hatte EU-Digitalkommissar Thierry Breton den Unternehmer Elon Musk wegen "Verbreitung von illegalen Inhalten" und "Falschinformationen" auf X verwarnt und mit möglichen Sanktionen gedroht. Auch der Facebook-Mutterkonzern Meta wurde inzwischen von Brüssel wegen der gleichen Vorwürfe verwarnt.
"Wir antworten auf alle Anfragen von Strafverfolgungsbehörden", erklärte Yaccarino. Bisher seien jedoch noch keine Hinweise von Europol auf illegale Inhalte eingegangen. Im Onlinedienst X seien "gewalttätige und hasserfüllte Organisationen" sowie Drohungen, Menschen zu töten oder zu verletzen, verboten. Aufrufe zu Gewalt und die Verherrlichung von Gewalt seien auf X ebenfalls untersagt, betonte Yaccarino.
Verweis auf Community Notes
Sie verwies außerdem auf die Veröffentlichung von 700 sogenannten Community Notes zur Lage in Israel. Dabei handelt es sich um Kommentare von Nutzern, die Nachrichten besser einordnen und Falschinformationen verhindern sollen. Solche Einordnungen sollten künftig noch schneller veröffentlicht werden als bisher.
Nach einer Studie der EU-Kommission gibt es unter den großen Onlineplattformen bei X den größten Anteil an Falschinformationen. Musk war aus einer Vereinbarung für den Umgang mit Falschinformationen zwischen der EU und großen Onlinediensten ausgestiegen. Kritiker werfen dem Chef des Elektroautobauers Tesla vor, seit seiner Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.
Deutsche Antidiskriminierungsstelle nicht mehr auf X
Unterdessen hat sich die Antidiskriminierungsstelle in Deutschland dazu entschlossen, den Twitter-Nachfolger aufgrund des massiven Anstiegs von menschenfeindlichen Inhalten zu verlassen. Ferda Ataman, die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, betonte, dass X für öffentliche Stellen kein akzeptables Umfeld mehr sei, insbesondere angesichts der steigenden Zahl von Hasskommentaren, die einen erheblichen personellen Aufwand erfordern. Ataman äußerte zudem Bedenken hinsichtlich der weiteren Nutzung von Steuermitteln, um der Situation zu begegnen.
Ataman unterstrich die Vorbildfunktion der Antidiskriminierungsstelle und forderte andere staatliche Institutionen dazu auf, ihre Präsenz auf einer Plattform zu überdenken, die sie als "Desinformations-Netzwerk" beschrieb und deren Eigentümer mutmaßlich antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitete. Dies geschieht im Kontext einer zunehmenden Hate Speech und Desinformation auf der Plattform und dem Rückzug von Elon Musk aus einem EU-Abkommen gegen Desinformationen. Ein weiteres Zeichen der Besorgnis war ein Aufruf von über 160 Rabbinern und jüdischen Organisationen, die Plattform zu boykottieren, wobei sie warnten: "X ist zu einem Nährboden für Antisemitismus geworden und stellt eine der größten Gefahren für Juden seit Jahren dar. Wenn sich nicht etwas ändert, wissen wir, was passieren wird: Hassreden und Radikalisierung sind immer die Vorstufe zur Gewalt." (red, APA, 12.10.2023)