Wien/Bregenz – Nach der Spitze der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg droht auch der Führung der SJ Alsergrund ein Parteiausschluss. Grund sei die Mitgliedschaft im marxistischen Verein Der Funke bzw. die Teilnahme an einer Demo der Volksfront zur Befreiung Palästinas, berichtet der "Kurier". "Die Ablehnung des Staates Israel, aber auch die kommunistische Ideologie lässt sich nicht mit der Sozialdemokratie vereinbaren", wurde SPÖ-Alsergrund-Geschäftsführer Christopher Maurer zitiert.

Der Funke ist ein eigenständiger Verein und bei zahlreichen Demos mit Mitgliedern und Fahnen vertreten. Gleichzeitig sind dessen Mitglieder aber auch in diversen SPÖ-Organisationen tätig – unter anderem in der SJ in Alsergrund, einem Wiener Gemeindebezirk.

Zuletzt hatte die Teilung eines Funke-Social-Media-Posts durch die SJ Vorarlberg dazu geführt, dass die beiden verantwortlichen Funktionäre aus der Partei ausgeschlossen werden sollen. Ähnliches könnte nun in Wien passieren.

Kritik am Vorgehen

Martin Halder, Vorsitzender der SJ Alsergrund und Vorstandsmitglied der SPÖ Alsergrund, will sich gegen die Vorgangsweise wehren: "Es wird jedem Mitglied, Aktivisten und Sympathisanten des Funke, der nicht freiwillig aus der Partei austritt, pauschal ein Parteiausschlussverfahren angedroht." Und zwar deshalb, weil sie sich gegen die Unterdrückung der Palästinenser aussprechen würden.

"Als Sozialistische Jugend Alsergrund sind wir mehrheitlich marxistisch und stehen hinter der Position des Funke." Man werde "mit Sicherheit nicht freiwillig" austreten und "einen Kampf um jeden Ausschluss führen".

Aufregung zuvor bereits in Vorarlberg

In der vergangenen Woche hat sich die SJ Vorarlberg in einem Social-Media-Post "für die Verteidigung von Gaza" ausgesprochen. Dafür hagelte es Kritik. Die SPÖ Vorarlberg und die SJ Österreich haben sich klar von dem Posting distanziert. Der Vorarlberger SJ-Spitze droht der Parteiausschluss. (APA, red, 23.10.2023)