Seit Dienstagfrüh wird in der Metalltechnischen Industrie gestreikt, nachdem am Montag auch der sechste Verhandlungstag nach mehr als zehnstündigem Ringen um eine Einigung für die rund 130.000 Beschäftigten ergebnislos geblieben ist. Sich statt der geforderten 11,6 Prozent Lohnerhöhung mit den gebotenen sechs Prozent zufriedenzugeben ist für die Metaller keine Option. Protestkundgebungen waren ein erster Schritt, nun haben die gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen mit Arbeitsniederlegungen begonnen: Bis Freitag stehen in mehr als 200 Unternehmen der Maschinen- und Metallwarenindustrie eintägige Streiks an. Auch der Handel macht aktuell mobil: Nach ebenfalls zähen Kollektivvertragsverhandlungen bereiten sich die mehr als 400.000 Beschäftigten ebenfalls auf einen Arbeitskampf vor.

Streik: Letztes Mittel der Arbeitsniederlegung

Grundsätzlich gibt es in Österreich ein Recht auf Streik, es herrscht die sogenannte Streikfreiheit. Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) erläutert, dass es sich bei Streik um eine "zu Kampfzwecken unternommene gemeinsame Niederlegung der Arbeit durch eine Mehrzahl von Arbeitnehmer:innen" handelt und die Streikteilnahme verfassungsrechtlich geschützt ist. Dabei gibt es einerseits verschiedene Ausprägungen, wie etwa Abwehrstreik, Angriffsstreik, Generalstreik, Vollstreik, Warnstreik, Sitzstreik und Co. Andererseits gibt es rund um die Arbeitsniederlegung mehrere Eskalationsstufen, wobei Streik grundsätzlich das letzte Mittel darstellt, wenn alles andere bereits gescheitert ist.

In den vergangenen Jahren waren Proteste, geplante Streiks und Arbeitsniederlegungen in Österreich immer wieder ein Thema. Betroffen waren verschiedene Branchen: So kam es etwa vor fast genau einem Jahr zu einem 24-Stunden-Streik der Eisenbahner. Im Oktober bereitete die Wiener Ärztekammer einen landesweiten Streik vor. Trotz Streikbeschlusses wurde statt eines Ärztestreiks letztlich ein Protestmarsch angekündigt, der am 4. Dezember abgehalten werden soll. Ebenfalls im Oktober "streikte" das Personal der Wiener Kindergärten. Was medial so bezeichnet wurde, nannte die MA 10 eine "öffentliche Infoveranstaltung beziehungsweise Kundgebung für Gewerkschaftsmitglieder in den städtischen Kindergärten". Fakt ist, dass es seit den 1970er-Jahren in Österreich nur selten zu Arbeitsniederlegungen kam und Herr und Frau Österreicher im internationalen Vergleich sehr wenig streiken.

Wie war das bei Ihnen?

Sind Sie aktuell in einer Branche beschäftigt, in der gestreikt wird oder Streiks angedacht sind? Haben Sie in Ihrem Berufsleben schon mit Arbeitsniederlegungen und Protesten Erfahrungen gesammelt? Warum wurde gestreikt – und was wurde letztlich durch diese Maßnahmen erreicht? Haben Sie auch schon einmal Solidarität mit Streikenden gezeigt – und wie sah das aus? Teilen Sie Ihre Erfahrungen im Forum! (Daniela Herger, 14.11.2023)