Der Kampf gegen Antisemitismus ist Karoline Edtstadler eine "Herzensangelegenheit", beteuert die Verfassungsministerin durchaus glaubhaft. Seit 2021 wird dieser Kampf in der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus (NAS) gebündelt. Edtstadler legte nun bei einem Hintergrundgespräch am Ballhausplatz den zweiten NAS-Umsetzungsbericht mit Maßnahmen etwa in der Bildung, der Strafverfolgung und der Integration vor. Im EU-Vergleich steht Österreich da sehr gut da. Doch man kann sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen.

Das tausende Jahre alte Virus Antisemitismus grassiert bei jeder Krise neu, sei es eine Pandemie, der Krieg in der Ukraine oder nun in Israel. Kritik an Israel erinnert oft an alte antijüdische Verschwörungsmythen, und es werden andere Maßstäbe angelegt als an jedes andere Land, das von Terroristen angegriffen wird. Jetzt sind es Pro-Palästina-Demos, die auch zugewanderte Antisemiten auf die Straße treiben. 2021 verharmlosten autochthone Österreicher mit Judensternen an der Brust auf Corona-Demos den Holocaust und bejubelten dort Reden Herbert Kickls.

Wertekurse für Zugewanderte als Teil der NAS sind wichtig und gut. Doch die Werte der ÖVP werden in der Frage einer Koalition mit der FPÖ 2024 geprüft werden. Wird sich Edtstadlers Herzensangelegenheit oder das Gummirückgrat einer Johanna Mikl-Leitner durchsetzen? Edtstadler sagt: Woher Antisemitismus komme, sei egal. Hoffentlich vergisst sie es nicht. (Colette M. Schmidt, 17.11.2023)