Den Haag – Noch vor dem Beginn der Regierungsbildung in den Niederlanden ist der beauftragte Sondierer nach Betrugsvorwürfen zurückgetreten. Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte nach seinem klaren Wahlsieg der vergangenen Woche einen Abgeordneten seiner eigenen Partei, Gom van Strien, als Sondierer vorgeschlagen. Er sollte an diesem Montag Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden aufnehmen. Nun ist unklar, wie es mit der Regierungsbildung weitergeht.

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass der frühere Arbeitgeber des Politikers bereits im Frühjahr Anzeige wegen Betrugs gegen ihn erstattet hatte. Van Strien wies die Vorwürfe zwar zurück, trat aber am Montag doch zurück.

Schwierige Regierungsbildung erwartet

Wilders hatte mit seiner radikal rechten Partei für die Freiheit (PVV) 37 der 150 Parlamentsmandate gewonnen. Er will nun gemeinsam mit der Zentrumspartei NSC sowie der rechtsliberalen VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte eine Koalition bilden. Die VVD lehnte eine Regierungsteilnahme allerdings bereits ab.

In den Niederlanden wird nach einer Wahl traditionell zunächst ein Sondierer angestellt, der die Chance einer Koalition ausloten soll. Er spricht dann mit allen Fraktionen. Erst danach beginnen inhaltliche Verhandlungen der Parteien. In den Niederlanden gestaltet sich die Regierungsbildung wegen des stark fragmentierten politischen Systems meist schwierig. In der Regel braucht es vier oder mehr Parteien für eine Regierungsbildung. (APA, 27.11.2023)