FPÖ-Parteivorsitzender Herbert Kickl.
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Herbert Kickl: FPÖ Strenger Chef mit klarer Erzählung

Was zum Teil für Andreas Babler gilt, gilt viel mehr noch für Herbert Kickl: Große Teile der Bevölkerung tun sich ganz schwer, sich den Parteichef auch als Bundeskanzler vorzustellen. Und dennoch scheint es, als ob Kickl mit Riesenschritten auf das Bundeskanzleramt zumarschiert.

Die Führungsschwäche, die man Nehammer und Babler attestieren kann, scheint auf Kickl nicht zuzutreffen. Er hat seine Partei fest im Griff. Die guten Umfragewerte sind seit einem Jahr stabil. Dass Kickl von den anderen Parteien als Gottseibeiuns angesehen wird, scheint ihm nur zu helfen. Er positioniert sich als Widerstandskämpfer gegen das Establishment, das von den alten Systemparteien getragen wird. Dass die FPÖ selbst eine sogenannte Systempartei ist und sich darin gut eingerichtet hat, scheint ihre Wählerschaft nicht zu stören.

Die Umfragewerte, derzeit 30 Prozent, sprechen jedenfalls für Kickl. Vorerst besteht der Erfolg aber nur auf dem Papier, die Wahl steht noch aus.

Kritik, die es an Kickl auch parteiintern gibt, dringt jedenfalls nicht mehr nach außen. Das liegt zum einen an der Parteidisziplin, die Kickl durchgesetzt hat. Er wird mehr gefürchtet als geliebt. Sein Bestreben, dass sich ihm auch die Landesparteichefs, die in der FPÖ traditionell sehr freie Hand haben, unterordnen, scheint erfolgreich gewesen zu sein.

Was die Partei macht, wenn eine Regierungsbeteiligung oder die Kanzlerschaft nur an der Person Kickl scheitert, wird uns möglicherweise im Herbst beschäftigen.

SPÖ-Parteichef Andreas Babler.
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Andreas Babler: SPÖ Kämpfer an vielen Fronten

Die Wahl von Andreas Babler zum Parteichef der SPÖ war die politische Lachnummer des vergangenen Jahres. Es dauerte seine Zeit, ehe man Babler aufgrund der kuriosen Umstände in seiner neuen Rolle ernst nehmen konnte. Die Euphorie, die parteiintern in gewissen Kreisen spürbar war und ist, lässt sich außerhalb der SPÖ kaum wahrnehmen. In Umfragen liegt die SPÖ bei 24 Prozent, immerhin vor der ÖVP. Ein Ruck ist nur nach links bemerkbar.

Die Partei einen konnte Babler (noch) nicht. Das Lager um seinen Konkurrenten Hans Peter Doskozil verharrt in offener Feindschaft, auch in anderen Ländern wie in Tirol oder der Steiermark schert man sich wenig darum, was Babler sagt und will.

Babler wird in diesem Jahr fast so viel Aufwand in die interne Parteiarbeit wie in den Wahlkampf stecken müssen. Eine Mehrheit links der Mitte zeichnet sich jedenfalls nicht ab. Und wenn er am Wahltag nicht liefert, wird die Diskussion über die Parteiführung wieder einsetzen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
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Karl Nehammer: ÖVP Ehrlicher Arbeiter ohne Bonus

Karl Nehammer ist nicht der stärkste Kandidat, mit dem die ÖVP in die Wahl gehen könnte, aber er ist nun einmal Kanzler und Parteichef. Und ein anderer will nicht. Noch nicht. Als Ersatz, wenn die Wahl so ausgeht wie prognostiziert, werden Finanzminister Magnus Brunner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler genannt.

Von der Euphorie, die mit dem Wahlsieg 2019 einherging, ist nichts übrig. Geblieben ist Skepsis, was die Inszenierungspolitik von Sebastian Kurz betrifft. Nehammer kann man einen Vorwurf nicht machen: dass er überinszeniert. Er ist ein ehrlicher Arbeiter, der sein Programm absolviert, aber Hemmungen hat, eine Show abzuziehen. Er macht in der Öffentlichkeit das Notwendige.

Zuletzt war eine deutlich klarere Positionierung gegen Herbert Kickl sichtbar geworden. Nehammer ist bewusst geworden, dass er stärker auftreten muss. Das Hoffen darauf, dass die FPÖ über sich selbst stolpern wird, reicht nicht aus.

Werner Kogler (Grüne), Vizekanzler.
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Werner Kogler: Grüne Unumstrittener Schwurbler mit Organisationsschwächen

Die Verdienste von Werner Kogler um die Grünen sind gut dokumentiert. An der Regierungsbeteiligung gibt es in der Partei zwar leise Zweifel, Kogler selbst ist aber unumstritten. Dass der 62-Jährige und nicht eine weibliche Spitzenkandidatin die Grünen erneut in eine Wahlauseinandersetzung führt, erscheint allerdings nicht allen in der Partei als logisch. Aber Leonore Gewessler, Alma Zadić oder Sigrid Maurer scheinen den Parteistrategen doch ein zu großes Risiko zu sein. Immerhin gäbe es Alternativen zum derzeitigen Parteichef, das ist ja nicht in allen Parteien so.

Koglers Defizite liegen auf der Hand: Er ist ein guter Rhetoriker, versteigt sich aber gerne in Schwurbelei und Satzkonstruktionen, die kein Ende finden. Die Dinge verständlich auf den Punkt zu bringen ist seine Sache nicht. Auch Organisation und Koordination gehören nicht zu seinen Stärken, aber dafür gibt es Klubchefin Maurer und einen stramm geführten Parteiapparat.

Parteivorsitzende der Neos, Beate Meinl-Reisinger.
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Beate Meinl-Reisinger, Neos Authentische Parteichefin mit inhaltlichen Widersprüchen

Die Neos-Chefin hat ihre Partei gut im Griff. Dennoch ist auch Beate Meinl-Reisinger parteiintern umstritten. Ihre Stärken liegen klar auf der Hand: Sie ist authentisch, rhetorisch gut und bringt die Dinge auf den Punkt. Die Glaubwürdigkeit ist ihr stärkster Trumpf. Das kann man auch gegen sie verwenden: Sie ist zu impulsiv, ihr forsches Auftreten schrecke manche ab, mehr Zurückhaltung und strategische Planung täten ihr und der Partei gut.

Tatsächlich kommen die Neos in den Umfragen kaum vom Fleck. Sie liegen derzeit bei zehn Prozent. Angesichts der Schwäche der ÖVP müsste mehr drinnen sein.

Was ein bestehendes Problem bleibt: die Kluft zwischen neoliberalem Wirtschaftskurs und der Positionierung als Menschenrechtspartei. Damit mäandern die Neos für viele nicht ganz nachvollziehbar zwischen rechts und links, zwischen konservativ und liberal. Diesen scheinbaren Widerspruch kann auch Meinl-Reisinger nicht auflösen. (Michael Völker, 17.1.2024)