Wien – In der Vorwoche gab Parteichef Dominik Wlazny bekannt, dass er mit seiner Bierpartei bei der Nationalratswahl antreten wolle. Details nannte Wlazny aber nicht – Fragen waren nicht erlaubt. Nun bezog Wlazny am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz erneut Stellung zum geplanten Antritt. Präsentiert wurden neue Kandidaten, die gemeinsam mit Wlazny auf der Liste stehen sollen. Die Namen waren bereits im Vorfeld bekannt, offiziell vorgestellt wurden sie nun am Mittwoch, DER STANDARD berichtete bereits.
Eigentlich wollte Wlazny bis Ende April 20.000 neue Mitglieder anwerben und ein Budget von 1,2 Millionen Euro auf die Beine stellen. Beide Ziele wurden bis dato nicht erreicht. Der Zuspruch sei aber dermaßen hoch, dass man sich trotzdem für den Antritt entschieden habe, sagt Wlazny. Nach aktuellem Stand hat die Partei laut Wlazny knapp 10.000 neue Mitglieder und 55 Prozent des Finanzierungszieles erreicht. Ein konkreteres Wahlprogramm bleibt Wlazny seinen potenziellen Wählerinnen und Wählern aber weiterhin schuldig – bis jetzt gibt es nur vereinzelte Überschriften auf der Website der Bierpartei. Aber: "Ich glaube, die Leute wissen, wofür wir stehen", sagt Wlazny.
Auf die Frage, ob sich die bisher vagen Inhalte der Bierpartei nicht zu sehr mit anderen Parteien überschneiden würden, antwortet Wlazny: "Ich finde es gut, dass sich mehrere Parteien für unsere Inhalte einsetzen." Das würde zeigen, dass die kommunizierten Inhalte der Bierpartei wichtig seien. Das Programm solle noch rechtzeitig vor dem Wahltermin präsentiert werden. "Wir hackeln weiter an unserem Menü. Wir werden das Programm im Laufe unserer Kampagne nach und nach ausrollen", sagt der Bierpartei-Chef. Das Wahlprogramm solle unter Einbindung von Expertinnen und Experten ausgearbeitet werden. Auf die Frage, ob beispielsweise die Cannabislegalisierung für die Bierpartei ein wichtiges Thema sei, zeigte sich Wlazny offen für eine ähnliche Regelung wie in Deutschland.
Unter den neuen Mitstreiterinnen und Mitstreitern befinden sich ausnahmslos politische Quereinsteiger auf Bundesebene. Viktoria Müllner ist Juristin aus Wien und will sich im Rahmen des Wahlkampfs für die Themen Chancengleichheit und Frauenrechte einsetzen. Gewalt und Diskriminierung in der Gesellschaft seien fehl am Platz. "Ich will mich als Frau dafür einsetzen, unsere Gesellschaft gerechter zu machen", sagt die 31-jährige Juristin. Der Niederösterreicher Thomas Schuster will wiederum seine Berufserfahrung als Unternehmer nutzen und sich für ein faires Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einsetzen. Zudem sind auch Regionalität, die Aufwertung der Lehre und Reformen am Arbeitsmarkt Themen, für die sich der 37-Jährige einsetzen will.
Bezirksrätin will ins Parlament
Eva Loigge bringt als Einzige etwas Erfahrung in der Politik mit, sie sitzt seit 2020 in der Favoritner Bezirksvertretung. Unter anderem sprach sich die 28-Jährige im zehnten Bezirk dafür aus, regelmäßige "Klimaveranstaltungen" zu organisieren, um die Bevölkerung über den Klimaschutz aufzuklären. "Ich bin hier, um das Parlament weiblicher, jünger und bodenständiger zu gestalten", sagt Loigge bei der Pressekonferenz. Der 25-jährige Stefan Obkircher soll das Thema Landwirtschaft abdecken. Er selbst stammt von einem Bauernhof in Osttirol und kenne nach eigenen Angaben den "hohen Stellenwert der Landwirte".
Seine Expertise für den Gesundheitsbereich will der Mediziner Heinrich Leskowschek, der als Internist und Gastroenterologe im Krankenhaus in Leoben tätigt ist, beisteuern. Er sei "zuversichtlich", gemeinsam mit einem tollen Team etwas bewegen zu können.
"Eine parlamentsfitte Bewegung"
Wlazny kann sich damit auf ein junges Team stützen: Vier Kandidaten sind unter 40 Jahre alt – Wlazny ist ebenfalls erst 37. Ob erfahrene Politikerinnen und Politiker noch für die Bierpartei kandidieren werden, ließ Wlazny auf Nachfrage offen. "Unsere Stärke ist, dass wir Menschen aus Zivilberufen auf unserer Liste haben". erklärt Wlazny.
Damit die Bierpartei letztlich auch auf dem Stimmzettel steht, muss Wlazny noch 2600 Unterstützungserklärungen sammeln. In Wien braucht es etwa 500 Unterschriften, im Burgenland und Vorarlberg reichen hundert Unterschriften. Wlazny gibt sich aber optimistisch, diese Hürde zu überwinden: "Wir stampfen hier in Wahrheit eine parlamentsfitte Bewegung aus dem Boden." (Max Stepan, 8.5.2024)