14:36 Irene Brickner 467 Postings Uno-Kritik an österreichischer Asylpolitik fiele heute härter aus Die asylpolitischen Pläne seit vergangenem Herbst wurden nicht mitberücksichtigt. Insofern wirkt der Uno-Bericht fast wie aus der Zeit gefallen Kommentar
17:39 Irene Brickner 482 Postings Die "Handschrift der FPÖ" fällt beim Kriminalitätsrückgang blass aus Der Kriminalitätsrückgang ist nur zum Teil mit der Qualität der Verbrechensbekämpfung zu erklären Kommentar
17:55 Irene Brickner 99 Postings Mängel im Strafvollzug: Eine Frage des Geldes Der Stolz auf den Sparkurs der Republik lässt die Verwerfungen im Justizbereich besonders krass hervortreten Kommentar
18:29 Irene Brickner 69 Postings Flüchtlingsrettung vor Libyen: Aus der Vogelperspektive Es braucht dringend einen neuen, breit aufgestellten EU-Rettungseinsatzplan. Mag sein, dass das vor den Europawahlen völlig unrealistisch ist Kommentar
18:23 Irene Brickner 271 Postings Fall Dornbirn: Mehr Härte bringt hier nichts Der bestehende Schubhafttatbestand wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hätte in Ö.s Fall mit großer Wahrscheinlichkeit gegriffen Kommentar
07:00 Irene Brickner 368 Postings Ehe für alle: Ungeliebtes Kind Die gesetzliche Gleichstellung Homosexueller lässt bei den politisch Verantwortlichen alles andere als Freude aufkommen Kommentar
17:55 Irene Brickner 644 Postings Antisemitismus: Weit mehr als ein Migrantenproblem Den in Österreich verbreiteten Antisemitismus muss man anders bekämpfen als bisher Kommentar
18:36 Irene Brickner 1.141 Postings Erstaufnahmestellen in Ausreisezentren umzubenennen ist ein Skandal Menschen auf der Flucht werden brüskiert, die Flüchtlingsfeindlichkeit in Österreich wird einzementiert – mit dem Ziel eines Landes ohne Asylwerber Kommentar
18:06 Irene Brickner 735 Postings Sicherungshaft: Rütteln an Freiheitsrechten Die geplante Präventivhaft für Asylwerber stellt Grundfesten der Demokratie infrage Kommentar
17:23 Irene Brickner Abschiebungen: Halbfertige Pläne Die Bundesregierung möchte künftig Menschen, die sich geringer Straftaten schuldig gemacht haben, den Asylstatus entziehen und sie zurückzuschicken Kommentar
16:36 Irene Brickner Kickls Asylreformpläne: Mit der Abrissbirne Asylrechtsberatung soll unabhängigen NGOs weggenommen und stattdessen im Auftrag einer bundeseigenen Agentur ausgeübt werden Kommentar
16:42 Irene Brickner Höchstgericht als Hoffnungsträger für Minderheiten In Österreich wurde jeder einzelne Schritt durch Höchstgerichtsentscheide vollzogen
18:13 Irene Brickner Affäre um Jugendbetreuungsverein: Kontrolle gegen Klüngelei Der sorglose Umgang des Vereins Wiener Kinder- und Jugendbetreuung mit öffentlichen Gelder fußt auf jahrzehntelang gewachsenen Strukturen Kommentar
17:07 Irene Brickner Asylwerber-Ausgehverbot: Kollektivverdacht Die Pläne, Praktiken und Propaganda der Blauen nehmen immer explizitere Formen an Kommentar
07:16 Irene Brickner Ehe für alle: Frust und Fiasko Die FPÖ lehnt die Öffnung der Ehe für Homosexuelle strikt ab, die ÖVP ist dazu gespalten Kommentar
14:06 Irene Brickner Was Waldhäusl vor Konsequenzen schützt In Sachen Drasenhofen fordert Landeschefin Mikl-Leitner vom Asyllandesrat eine Erklärung. Weitergehende Folgen sind eher unwahrscheinlich Kommentar
18:02 Irene Brickner Wie Österreich der EU schadet Den UN-Migrationspakt kündigte Ungarns Premier Orbán bereits im Sommer auf. Insofern stärkt die Wiener Absage Orbáns rechte Positionen Kommentar
17:49 Irene Brickner Abschiebungen: Zeit der Verrohung Seit Herbert Kickls Amtsantritt vergehen keine 14 Tage ohne Hilferufe wegen inakzeptabler Außerlandesbringungen Kommentar
16:40 Irene Brickner Rechtsberatung für Asylwerber: Was kaputt gemacht wird Innenminister Herbert Kickl will die Rechtsberatung den NGOs wegnehmen Kommentar
18:22 Irene Brickner Messerverbot für Asylwerber: Einseitiger Vorschlag Innenminister Kickl feuerte bei der Kommunikation seines Plans eine spezielle Breitseite gegen Asylwerber, Asylberechtigte und "illegale" Fremde ab Kommentar