Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein ist nicht die Erste, die über eine Auflösung der AUVA nachdenkt.
Wien – Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) ist nicht die Erste, die sich über die Auflösung der Allgemeinen Unfallversicherung (AUVA) Gedanken macht. Schon in der letzten rot-schwarzen Regierung hatte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) eine große Studie zu "Effizienzpotenzialen" im Sozialversicherungssystem bei der London School of Economics in Auftrag gegeben. In dem 671 Seiten starken Papier wurden verschiedene Varianten von Zusammenlegungen der Sozialversicherungsträger durchgespielt.
In Modell drei wäre die AUVA ebenfalls in ihrer bisherigen Form aufgelöst worden. Dieses sah eine Umstellung auf ein "Zwei-Sparten-Modell" vor. Neben der Pensionsversicherung hätte es als zweite Sparte eine gemeinsame Kranken- und Unfallversicherung gegeben, die wiederum regional, also mit neun Landesniederlassungen, organisiert worden wäre. In diese Richtung denkt auch die Regierung. Im Koalitionspakt heißt es, dass man die AUVA, sollte diese nicht Einsparungen von 500 Millionen Euro erreichen, in die Kranken- bzw. Pensionsversicherung überführen werde.
"Beschränkte Synergien"
Völlig überzeugt waren die Studienautoren von diesem Modell aber nicht. Es gebe "beschränkte Synergien" zwischen Kranken- und Unfallversicherung, heißt es. Bei einer Aufteilung auf regionale Kassen seien sogar "steigende Verwaltungskosten" zu befürchten.
Rechtliche Fragestellungen wurden noch vertiefend von der Universität Salzburg beleuchtet. Diese Substudie kam zu dem Ergebnis, dass es bei einer Umstellung auf ein Zwei-Sparten-Modell "keine grundlegenden rechtlichen Probleme" gäbe. Eine organisatorische Auflösung der AUVA würde laut den Autoren aber "einen erheblichen Nachteil bringen". Es käme zu einer "völligen Zersplitterung" der Aufgabenstellungen Unfallverhütung und Rehabilitation, "obwohl nicht zuletzt die bisherige Konzentration der Aufgaben (...) wesentlich zum hohen (auch internationalen) Ansehen der österreichischen Unfallversicherung beigetragen hat", wie es heißt. Eine "Zerschlagung" dieser Ressourcen im Sinne einer Aufteilung auf die Pensions- bzw. Krankenversicherungsträger wäre laut Studie "kontraproduktiv". (Günther Oswald, 10.4.2018)