Was waren die Themen der Neos der letzten Zeit auf Bundesebene? Bildung und die Neugestaltung der Neutralität. Das sind sehr wichtige grundsätzliche Fragen, aber leider in der aktuellen Debatte Nonstarter. Jetzt geht es um Brot-und-Butter-Themen.

Die Neos sind eine Partei des liberalen Bürgertums, liberal im wirtschaftspolitischen wie im gesellschaftspolitischen Sinn, aber nicht (mehr) "neo-liberal". Sie werden gewählt von Menschen, denen die ÖVP zu kammerversumpft und zu rechtspopulistisch ist und die Grünen zu verstiegen und zu flausenbehaftet. Aber das reicht offenbar nicht, wie man jetzt in Salzburg und davor in Kärnten gesehen hat. Aus einem Landtag zu fliegen, wenn man vorher in der Landesregierung war, ist auch deswegen problematisch, weil die Neos ja im Bund seit geraumer Zeit darauf drängen, endlich gestalten zu können. In Salzburg als Neos 3000 Stimmen an die KPÖ zu verlieren ist ein echtes Kunststück.

Die Neos haben aber andererseits überhaupt nichts an die FPÖ verloren, obwohl die doch angeblich auch "bürgerlich" ist. Und da liegt wohl eine Chance, sich weiter zu profilieren: als bürgerliche Stimme gegen rechtsextrem. Da muss aber mehr dazukommen: Gerade auch die bürgerliche Mittelschicht hat Probleme mit den "lebensnahen" Themen: Teuerung, Zustand des Gesundheitssystems, Lösungsschwäche der Traditionsparteien. Gibt es da ein lösungsorientiertes Angebot der Neos? (Hans Rauscher, 24.4.2023)