Andreas Babler ist neuer SPÖ-Chef. In Ebenfurth stößt dies auf Kritik: Der Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde, Alfredo Rosenmaier, hat seine Mitgliedschaft in der SPÖ "mit sofortiger Wirkung" ruhend gestellt. Allerdings nicht wegen der Auszählungspanne, sondern wegen der in den vergangenen Wochen diskutierten Marxismus-Aussagen Bablers.

"Einen bekennenden Kommunisten an der Spitze unserer Bewegung kann und werde ich nicht akzeptieren", zitiert der "Kurier" ein Schreiben des 72-Jährigen an Bezirks- und Landespartei. "Ich habe die Grundzüge des Kommunismus immer als Überzeugung abgelehnt und war froh, in einem so schönen Land leben zu dürfen. Das ist nicht meine Welt und auch nicht die Zukunftsvorstellung einer politischen Entwicklung unseres Landes."

Rosenmaier ist seit 1996 Bürgermeister in Ebenfurth und war von 2003 bis März dieses Jahres Abgeordneter im niederösterreichischen Landtag.

Marxismus-Diskussionen

Erst Ende Mai hatte Babler bei Puls 24 gesagt: "Ich bin Marxist. Ich bin marxistisch orientiert seit meiner Jugendorganisation, aber Marxist ist natürlich ein hartes Wort manchmal." Am selben Abend konfrontierte ihn ORF-Moderator Armin Wolf mit dieser Aussage. Der Marxismus sei eine prägende Organisation in seinen Jugendorganisationstagen gewesen, wiederholte Babler. Und er sei eine gute Brille, um auf die Lebensrealitäten und die Ursache von Armut in Arbeitsprozessen zu sehen. Aber sein Programm sei tief sozialdemokratisch verwurzelt. Auf Nachfrage, ob er jetzt Marxist sei, schließlich stehe das für Aufhebung des Privateigentums, Vergesellschaftung aller Produktionsmittel und eine Diktatur des Proletariats, sagte Babler: "Nein, überhaupt nicht, wenn man das so interpretiert." (red, 6.6.2023)