Clarence Thomas
Ist mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert: US-Höchstrichter Clarence Thomas.
REUTERS/Jonathan Ernst

Luxusreisen, Privatjetflüge, Immobiliendeals: Die Liste der Geschenke, die US-Höchstrichter Clarence Thomas von konservativen Milliardären annahm, ist lang. Die Vorwürfe wiegen schwer. Der einzige konkrete Verstoß lautet allerdings: Er hat darüber nicht die Wahrheit gesagt. Abseits davon bewegt er sich mit seinen Geschenkannahmen, denen eindeutig Korruptionsmief anhaftet, im legalen Bereich.

Das muss sich ändern. Es darf nicht sein, dass das höchste Gericht des Landes – wo auf Lebenszeit ernannte Richterinnen und Richter teils endgültige Entscheidungen fällen, die Millionen betreffen – quasi inexistente ethische Standards hat. Im Kongress, wo Senatorinnen und Abgeordnete nur für wenige Jahre gewählt werden, gelten strenge Regeln für Geschenkannahmen. Auch Richterinnen und Richter in "niedrigeren" Positionen müssen sich an einen strengen Verhaltenskodex halten.

Nicht aber am Supreme Court. Und selbst wenn jemand die vorhandenen laxen Regeln nicht einhält wie Clarence Thomas, drohen ihm eigentlich keine Konsequenzen. Denn die höchsten Instanzen sitzen im Supreme Court. Man würde meinen, wenn man ein so prestigeträchtiges Amt innehat, versucht man Schaden davon abzuwenden und tritt zurück, anstatt monatelange Angriffe auf das Gericht zu ermöglichen. In einer Zeit, in der ein US-Präsident Donald Trump heißen kann, der es ohne jegliche moralische Ansprüche ins höchste Amt des Landes geschafft hätte, scheinen die Standards aber deutlich gesunken. (Noura Maan, 11.8.2023)