Johannes Rauch
Die geplante Gesundheitsreform sorgt die Ärztekammer: Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).
APA/EVA MANHART

Die Ärztekammer fürchtet im Zuge der geplanten Gesundheitsreform um ihre Macht und droht mit einer Eskalation bis hin zu einem vertragslosen Zustand. Statt nur die E-Card zu stecken, müssten Patienten dann Arzthonorare jeglicher Höhe selbst bezahlen und würden von der Krankenkasse nur 80 Prozent des Kassentarifs zurückbekommen.

Die Drohgebärde richtet sich natürlich an den grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch, der entschlossen scheint, die Mitsprachemöglichkeiten der Kammer zu beschneiden. Ernsthafte Sorgen kann das Szenario aber vor allem Patientinnen und Patienten bereiten.

Damit ist das Gesamtproblem schon grob skizziert: Die Ärztekammer ist weit mehr als ein Vertreter ihres Berufsstands. Sie nimmt auch enormen Einfluss auf die Versorgung der Bevölkerung. Die Versorgung im niedergelassenen Bereich auf Kasse ist löchrig; sie zu gestalten und sicherzustellen ist dringende Aufgabe der Politik.

Der Bund will künftig Entscheidungen ohne Kammer treffen können. Das ist verständlich, wenn man sich etwa an die langwierige Einführung der Primärversorgungszentren erinnert. Die Expertise der Kammer zu ignorieren wäre falsch, deren ernsthafte Sorgen ebenso. Der Kammer Vetomöglichkeiten zu nehmen kann Prozesse allerdings beschleunigen. Ein Reformturbo wird so zwar noch nicht gezündet, aber das Gesundheitssystem könnte etwas schneller zukunftsfitter werden. (Gudrun Springer, 9.11.2023)