Die KPÖ will bei der EU-Wahl Anfang Juni antreten. Einer der beiden Bundesparteivorsitzenden geht selbst als Spitzenkandidat bei der Europawahl ins Rennen. Der hauptberufliche Gastwirt Günther Hopfgartner wird für das EU-Parlament kandidieren. Damit die Kommunisten bei der EU-Wahl Anfang Juni überhaupt antreten können, brauchen sie 2.600 Unterstützungserklärungen.
Im Wahlkampf will die KPÖ nach eigenen Angaben vor allem auf die Themen Neutralität und Frieden sowie den Kampf gegen Teuerung und Privilegien setzen. "Wir kümmern uns tatsächlich um die Probleme, die andere Parteien immer nur in Wahlkämpfen entdecken", betont der frisch gewählte Spitzenkandidat. Damit auch die Bevölkerung ein Mitspracherecht bei Europa-Angelegenheiten hat, will die KPÖ ein öffentliches Büro einrichten und im ganzen Land regelmäßig Gesprächsabende mit den Abgeordneten anbieten.
Das Schlüsselthema bleibe auch auf EU-Ebene das Wohnen. "Wir wollen das Wohnen dem Wettbewerbsrecht entziehen und eine europäische Strategie für öffentlichen Wohnbau, der den sozialen und ökologischen Anforderungen unserer Zeit genügt. Das Menschenrecht auf Wohnraum muss in allen europäischen Ländern einklagbar sein", erklärt Hopfgartner.
Gehaltsobergrenze auch für EU-Mandatare
Die selbst auferlegte Gehaltsobergrenze von KPÖ-Mandataren werde auch für Brüssel gelten, heißt es von der KPÖ in einer Aussendung. Kommunistische Mandatare im EU-Parlament werden ebenso wie die Landtagsabgeordneten in Salzburg und Graz nicht mehr verdienen als ein österreichischer Facharbeiter. Den Rest geben sie an Menschen in Notlagen weiter. Abgeordnete zum EU-Parlament verdienen im Moment 10.000 Euro brutto pro Monat. In Salzburg und Graz behalten die Abgeordneten einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn in der Höhe von 2.300 Euro netto.
Die Kommunisten waren bisher bei allen EU-Wahlen dabei – allein oder in Bündnissen: 2004 als Linke, 2014 mit den Piraten, Wandel und Ex-Martin-Mandatar Martin Ehrenhauser als Europa anders, 2019 unter dem Namen KPÖ plus – European Left – Offene Liste". Ins EU-Parlament geschafft hat es die KPÖ aber nie. 2019 erreichte die Partei 0,8 Prozent. (Stefanie Ruep, 24.1.2024)