St. Pölten – Nach den Europawahlen im Juni und den Nationalratswahlen, die voraussichtlich im Herbst stattfinden, werden die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher am 26. Jänner 2025 erneut zur Wahlurne gebeten: Auf den Termin für die Gemeinderatswahlen im flächenmäßig größten Bundesland verständigten sich am Dienstag ÖVP, FPÖ und SPÖ – alle drei sind wegen des Proporzes in der Landesregierung vertreten.

Der Termin garantiere zum einen schon heute Planungssicherheit für die Kommunen und zum anderen einen möglichst kurzen Wahlkampf, betonten die Landesgeschäftsführer Matthias Zauner (ÖVP), Alexander Murlasits (FPÖ) und Wolfgang Zwander (SPÖ). "Damit stellen wir sicher, dass im Jahr 2025, nach den Gemeinderatswahlen, die Arbeit für die Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger möglichst rasch fortgesetzt werden kann." Die Landesregierung werde den Wahltermin in einer ihrer kommenden Sitzungen formal beschließen.

Am 26. Jänner 2025 wählen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ihre Gemeinderäte neu.
IMAGO/Jacob Schröter

Von den 573 niederösterreichischen Gemeinden wählen üblicherweise 570 zum allgemeinen Termin. Nicht dabei sind die Landeshauptstadt St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs. Ebenfalls nicht gewählt wird am 26. Jänner kommenden Jahres in Pernersdorf (Bezirk Hollabrunn), wo am 28. Jänner ein Urnengang stattgefunden hat, und in Vösendorf (Bezirk Mödling), wo ein solcher am 5. Mai ansteht. Dort wird dem amtierenden Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) vorgeworfen, Rechnungen gefälscht zu haben. Nach Rücktrittsforderungen trat die ÖVP-Fraktion im Gemeinderat zurück und es kam zu Neuwahlen in Vösendorf. Somit werden am 26. Jänner die Bürgerinnen und Bürger in 568 Kommunen zur Stimmabgabe aufgerufen sein.

Bei der vergangenen Gemeinderatswahl im Jahr 2020 in Niederösterreich konnte die ÖVP mit etwas mehr als 50 Prozent die meisten Gemeinderatsmandate gewinnen. Als großer Verlierer der Wahl ging die SPÖ hervor. Die Sozialdemokraten verloren damals mehr als 300 Mandate. Auch die FPÖ musste fast 200 Mandate abgeben. Die Grünen und Neos wiederum konnten vor knapp vier Jahren deutliche Zugewinne verbuchen. (ste, APA, 28.2.2024)