Eigentlich ging es bei der Ausschusssitzung im Salzburger Landtag am Mittwoch um die Beibehaltung der Matura. Doch die Debatte zum Antrag der FPÖ fand aus einem anderen Grund landesweite Beachtung – denn es entflammte eine Diskussion darüber, ob die Bezeichnung "Genossin" eine Beleidigung für eine ÖVP-Politikerin sei und KPÖ-Klubobmann Kay-Michael Dankl diese zurücknehmen müsse. Der Wortabtausch endete schließlich in einer Geschäftsordnungsdebatte zwischen Regierung und Opposition.
Aber von Anfang an: ÖVP-Abgeordnete Martina Jöbstl sagte in ihrer Wortmeldung zur Matura, dass auch die Lehre einen hohen Stellenwert habe. KPÖ-Klubobmann Dankl will der Landtagskollegin recht geben und sagt in seiner Wortmeldung: "Es scheint ein Erbe der Monarchie zu sein, dass man einen besonders großen Wert im Sinne eines Standesdünkels auf die akademischen Titel legt. Und da muss ich jetzt schon fast Genossin Jöbstl sagen, wenn sie sagt, es sollte keinen Unterschied machen, ob jemand eine Lehre hat oder eine Matura oder einen Bachelor", sagte Dankl mit einem Augenzwinkern.
Jöbstl fordert Entschuldigung
Nachdem zuerst ein leichtes Gelächter durch die Reihen der Abgeordneten geht, unterbricht der Ausschussvorsitzende Alexander Rieder (FPÖ) Dankl in seinen Ausführungen mit "Das mit Genossin kann man so nicht stehen lassen" und übergibt Martina Jöbstl das Wort. Als "unmöglich" und "letztklassig" bezeichnet ihr Sitznachbar Josef Schöchl (ÖVP) die Zuschreibung. Jöbstl bittet um eine Entschuldigung durch "den Kollegen der Kommunisten, weil ich lasse mich nicht als Genossin bezeichnen. Das ist für mich kein erstrebenswertes Wort, sondern eindeutig eine Beleidigung, und ich bitte dich, das zurückzunehmen."
Der KPÖ-Klubobmann, der am 10. März bei der Salzburg-Wahl auch als Bürgermeisterkandidat antritt, erklärt: "Es gibt viele Genossenschaften, nur das am Rande, auch die Raiffeisenbank hat als Genossenschaft angefangen. Genossen und Genossinnen sind nichts Schlechtes." In der deutschen Sprache würden Genossinnen oder Genossen verstanden als "Menschen, die einen bestimmten Lebensbereich, bestimmte Unternehmungen gemeinsam begleiten". In der SPÖ und auch der KPÖ grüße man sich untereinander mit Genossin und Genosse.
Richtigstellung: "Keine Genossin"
Woraufhin Ausschussvorsitzender Rieder Dankl erneut unterbricht und ihn bittet, "das Ersuchen von der Abgeordneten Jöbstl ernst zu nehmen und es richtigzustellen, dass sie nicht als Genossin – auch wenn Sie es gut meinen – bezeichnet werden will". Dankl erwidert: "Herr Vorsitzender, ich glaube, ich bin immer noch am Wort, und wünsche, nicht unterbrochen zu werden in meiner Wortmeldung. Wenn meine Wortmeldung was offen lässt, dann können Sie mich gerne darauf hinweisen, aber ich bin in den Ausführungen."
Rieder wiederum sah sich verpflichtet, bei so einer Wortmeldung sofort einzugreifen. Dankl führt weiter aus: "Wenn die Kollegin sich verletzt fühlt, tut mir das leid. Ich darf gerne richtigstellen, dass sie als ÖVP-Landtagsabgeordnete keine Genossin meines Klubs ist." Es sei ihm darum gegangen, dass die Kollegin gesagt habe, es sollte in Österreich keinen Unterschied machen, ob jemand eine Lehre, einen Bachelor, einen Kommerzialrat, Doktor oder Hofrat habe. "Da bin ich ganz bei Ihnen", betont der Kommunist.
Jöbstl im Fasching mit Hammer und Sichel
Nach Dankls Erklärung zitierten sowohl ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer als auch SPÖ-Abgeordneter Max Maurer aus der Geschäftsordnung, um die Frage zu klären, ob der Ausschussvorsitzende Dankl unterbrechen dürfe. Maurer wiederum ergänzte, dass der Vorsitzende Dankl nicht vorschreiben dürfe, was dieser zu sagen habe.
Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang noch, dass Martina Jöbstl im Fasching ein übergroßes rotes T-Shirt mit Hammer und Sichel getragen hat. Zur Erklärung hielt sie ein Schild in die Höhe, auf dem stand: "Kommunismus ist auch im Fasching nicht lustig." (Stefanie Ruep, 29.2.2024)