In einem Vieraugengespräch wollten sich Sebastian Kurz und Werner Kogler am Dienstag näherkommen, politisch.

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Wien – Nach dreieinhalb Stunden war die nächste türkis-grüne Sondierung im kleinen Rahmen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler Dienstagmittag vorbei. Und beide kamen mindestens so optimistisch heraus, wie sie um 10 Uhr ins Winterpalais von Prinz Eugen hineingegangen waren.

Kurz berichtete nach dem "sehr positiven, guten Gespräch", dass man "sehr ausführlich über Rahmenbedingungen für die Republik Österreich für die nächsten Jahre" gesprochen habe, konkret die wirtschaftliche Entwicklung und deren Folgen für den Arbeitsmarkt und "was wir tun können, wenn sich die schlechten Konjunkturprognosen bewahrheiten". Es war "wieder mal ein guter Austausch".

Kogler beschrieb den Gesprächsverlauf ähnlich: "Wir haben vor dem Hintergrund der internationalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklung und deren Auswirkungen auf Österreich, die Volkswirtschaft, den Arbeitsmarkt und die soziale Situation unsere Zugänge dazu ausgetauscht."

Wirtschaft und Umwelt unter einen Hut

Es sei klar, dass aus grüner Sicht zum Beispiel "Investitionen in den Klimaschutz aus der Krise eine Chance machen können, wenn sie denn so kommt". Die Grünen wollten "Wirtschaft und Umwelt unter einen Hut bringen" – und zwar immer unter Berücksichtigung des sozialen Aspekts betrachtet, sagte Kogler.

So wie vor dem Gespräch deponierte er aber erneut, dass es neben ein "paar Bereichen, wo es Übereinstimmungen geben kann", auch ein paar Bereiche gebe, wo das schwieriger zu erarbeiten oder vielleicht gar nicht machbar sein könnte: "Aber das ist ja ein ganz normaler Vorgang."

"Es läuft alles nach Plan"

Zumindest beim zeitlichen Fahrplan strahlen ÖVP und Grüne aber unverändert Sicherheit aus, dass bis zum 8. November alles so weit besprochen sein soll, dass die ÖVP ihre Entscheidung über die Aufnahme echter Regierungsverhandlungen treffen kann. Kurz hatte das vor seinem Gespräch mit Kogler am Dienstag mit Nachdruck betont: "Es läuft derzeit alles nach Plan." Er fügte allerdings auch hinzu, dass das bitte nicht missverstanden werden solle: "Wir sind gut im zeitlichen Fahrplan."

Und die inhaltlichen Brocken wollen beide Seiten offenkundig heben, auch wenn die bevorstehenden Mühen immer wieder unterstrichen werden mit Verweis auf die ach so großen Unterschiede zwischen den zwei Parteien. Diese müssten jetzt in der Sondierungsphase ausgelotet werden, um dann entscheiden zu können, ob Regierungsverhandlungen aufgenommen werden, sagte Kurz.

Gefragt nach dem von ihm vor der Unterredung angesprochenen "neuen Stil" zwischen ÖVP und Grünen, präzisierte Kogler nach dem Gespräch, dass beide Seiten "auf sehr respektvolle Art und Weise miteinander reden", und das sei doch ein "Stil, wie er bis jetzt zwischen Türkis und Grün noch nicht stattgefunden hat. That's it."

Das sagten Kurz und Kogler vor dem Gespräch.
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Kogler, der knapp nach Kurz im Winterpalais eintraf – nicht zu spät, sondern sorgfältig orchestriert, damit beide Gesprächspartner den roten Teppich und die Mikrofone und Kameras alleine für sich haben –, verwies zuallererst auf die Unterschiede zwischen Grünen und ÖVP. Er sprach davon, dass "die Unterschiede zwischen diesen zwei Parteien ungefähr die größten sind, die man haben kann".

Nicht mittendrin, erst am Anfang

Aber "der neue Stil", den die beiden Parteien praktizieren wollten, sei, "diesen Auftrag, die Verantwortung zu nehmen und sich der Aufgabe zu unterziehen, möglicherweise doch zusammenzufinden". In diesem Prozess sei man "nicht mittendrin, sondern erst am Anfang", sagte Kogler.

Gefragt, wie sich sein persönliches Bild von Kurz nach den bisherigen Treffen entwickelt habe, meinte der Grünen-Chef vor der Begegnung am Dienstag, dieses sei "relativ gleich geblieben". Man könne mit Kurz "sehr direkt und geradlinig die Dinge austauschen".

Es war übrigens dem Anschein nach eher ein doppeltes Vieraugengespräch, denn Kurz war in Begleitung seines Beraters Stefan Steiner, Kogler in jener des früheren Grün-Abgeordneten Dieter Brosz.

Nach dem Gespräch sind jedenfalls noch vier Runden mit den jeweils sechsköpfigen Teams beider Parteien angesetzt – und zwar am Donnerstag ganztägig, am Sonntagnachmittag, am folgenden Dienstagabend und am Freitag kommender Woche ganztägig und am Abend.

Steirische Landtagswahl

Spekulationen, Kurz könnte die Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November hinauszögern, hatte er Ende vergangener Woche empört zurückgewiesen und sich über "falsch aufgestellte Thesen" von Journalisten und Experten mokiert. "Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekanntgeben kann, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", versicherte Kurz.

Kogler telefonierte mit Meinl-Reisinger

Abseits der Sondierungen hat Kogler am Montag ein Telefongespräch mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger geführt. Dabei soll es weniger um eine Beteiligung der Neos an einer etwaigen türkis-grünen Koalition gegangen sein. Als Themen hatten die Grünen im Vorfeld eine grundsätzliche Zusammenarbeit und gemeinsame Schwerpunkte bei parlamentarischen Initiativen genannt. (nim, 29.10.2019)