Eine Krise im Ausmaß der Corona-Epidemie bietet Regierungschefs die einmalige Chance, sich zu profilieren. Auch nach der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz (ÖVP) wird dereinst unweigerlich sein Umgang mit der Corona-Krise hervorragen. Vorerst muss man konstatieren: Kurz und seine Minister machen ihre Sache recht gut. Es gab zwar einige kleinere Pannen – etwa anfangs fehlende Informationen für Ex-Zivildiener – und mit Ischgl einen wohl gröberen Skandal; ebenso haben die Grünen abseits von Gesundheitsminister Rudolf Anschober ihre Rollen noch nicht gefunden. Grosso modo ist das Handeln der Regierung aber gelungen. Und auch der Opposition gebührt Lob, da sie konstruktiv mitarbeitet und sinnvolle Kritik äußert, statt politisches Kleingeld zu wechseln.

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Sebastian Kurz, Werner Kogler und Gernot Blümel.
Foto: Georg Hochmuth/REUTERS

Allerdings gibt es eine rote Linie, der sich Kurz und seine ÖVP derzeit recht rasch annähern: Die Reaktion auf die Krise darf nicht zur politischen Werbung genutzt werden. In sozialen Medien postet Sebastian Kurz Informationen zur Krise in türkisem Marketing – während die allgemeine Kampagne der Bundesregierung in neutralen Farben gehalten ist. Noch unverständlicher ist, dass Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einem Sujet das Wort "Team Österreich" türkis einfärbt. Das Team Österreich, das jetzt sichtbar ist – etwa in Form von Kassiererinnen, Krankenpflegern und Polizisten –, ist rot, grün, türkis, schwarz, blau, pink und weiß. Es ist bunt und keinesfalls nur türkis.

Dasselbe machen die anderen Parteien natürlich auch: Die Grünen posteten eine Auflistung von Krisenhotlines in ihrem Marketing-Design; die SPÖ Wien kommuniziert gern mit roter Schriftart. Aber der ÖVP kommt eine besondere Verantwortung zu, weil sie die Bundespolitik mit 37 Prozent der Wählerstimmen ohnehin dominiert. Wenn Kurz neue Wähler erreichen will, dann soll er das tun, indem er in der Krise als Kanzler weiterhin gut performt. (Fabian Schmid, 18.3.2020)