Wien – ORF-Stiftungsrat Heinz Lederer (SPÖ) ortet einige "Doppelbödigkeiten" in der Argumentation von Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. Wie berichtet will sie ORF.at abschaffen und warnt vor einer marktbeherrschenden Monopolstellung. Sie stellt ORF.at als "Bollwerk gegen Fake News" infrage und vermutet, dass das Onlineangebot des Öffentlich-Rechtlichen besonders beliebt sei, wenn es um Sportnachrichten geht, warum, rechnet sie hier vor.

Lederer sieht darin eine "oberlehrerhafte Feststellung" und ortet auch eine "Doppelbödigkeit" darin, dass Brandstötter mit ihrem Appell für die Abschaffung der blauen Seite "massive Markteingriffe fordert, was für eine Liberale interessant ist". Lederer: "Wenn man ORF.at abdreht oder hinter eine Bezahlschranke stellt, dann würden viele Menschen von einer demokratischen Teilhabe ausgeschlossen werden."

"Vernichtung keine Lösung"

"Die Vernichtung einer identitätsstiftenden österreichischen Medienmarke" könne keine medienpolitische Lösung sein, so Lederer. "Wer hat jemals erlebt, dass – wenn man eine Marke zerstört – andere Marken dafür blühen und gedeihen und für sie Milch und Honig fließen? Wenn ich eine Marke zerstöre, dann heißt das, dass ich auch den Medienstandort immer weiter zurücknehme."

Lederer ist für eine "rasche gesetzliche Lösung". Es brauche eine starke Medienstandortförderung, "die Regierung muss Geld in die Hand nehmen und zum Beispiel Papierpreise, Energiepreise, steigende Kollektivverträge berücksichtigen und diese Beträge valorisiert dem Medienstandort Österreich zur Verfügung stellen".

Lederer: "Wir sind nicht so groß wie der Medienmarkt in Deutschland. Wenn wir heimische Medienidentität – und dazu zählt auch ORF.at – aufgeben, würden wir über kurz oder lang aufgesaugt werden durch deutsche Medienmarken. Die Antwort kann nicht sein, zerstören wir eine Medienmarke, zerstören wir ORF.at, dann wird für die privaten Medienhäuser schon mehr bleiben." Die Forderung des Stiftungsrats: "Das Auseinanderdividieren – sozusagen 'gute Printangebote im Netz und übertriebene ORF-Angebote im Netz'– hilft dem Medienstandort nicht. Wir können nur gemeinsam an einer Lösung arbeiten." (red, 17.8.2022)