Vereinzelt sieht man sie schon vor den Hochschulen: die Dreiecksständer mit Wahlplakaten, die um die Gunst der Studierenden werben. Bald werden diese zu einem kleinen Schilderwald vor Universitäten, Fachhochschulen, Privatunis und Pädagogischen Hochschulen heranwachsen. Denn von 9. bis 11. Mai finden die Wahlen zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) statt.
Dann können jene Studierende, die sich bis 21. März für das aktuelle Sommersemester eingeschrieben haben, ihre Studien-, Hochschul- und Bundesvertretung wählen. Alle zwei Jahre wird das Studierendenparlament gewählt. Bei den letzten Wahlen haben nur wenige ihr Stimmrecht genutzt. So lag die Wahlbeteiligung historisch niedrig bei 16 Prozent. Das soll sich heuer ändern: Die ÖH will wieder auf Vor-Corona-Werte von rund 25 Prozent Beteiligung kommen. Je höher die Wahlbeteiligung, desto mehr politisches Gewicht habe die Stimme der ÖH in der nächsten Periode, wird Boryana Badinska (Fachschaftslisten) vom Vorsitzteam in den Unterlagen zum Pressetermin am Dienstag zitiert.
Bei der ÖH sieht man die Unkenntnis über die Studierendenvertretung als Grund, dass nur so wenige Studierende zur Urne schreiten oder per Brief abstimmen. Laut einer ÖH-Befragung von Februar 2022 kennen nur 30 Prozent der Studierenden überhaupt die Bundesvertretung. Um das zu ändern plant die ÖH eine Wahlkampagne ab Mitte März, die am Dienstag präsentiert wurde. Unter dem Slogan "Vote Today, Shape Tomorrow" will die Bundesvertretung "eine breite Palette an Kommunikationskanälen" nutzen, unterstützt wird sie dabei von der Social-Media-Agentur Fuchsfabrik.
Kampagne für mehr Bekanntheit
Innerhalb der Kampagne sollen drei Videos auf Tiktok, Instagram oder Youtube veröffentlicht werden, die erklären, was die ÖH ist und wie man sie wählt, sowie zum Wählen aufrufen. Neben den sozialen Medien soll auch über Medienauftritte, Wahlwerbung an den einzelnen Hochschulen sowie eine Sonderausgabe des Studierendenmagazins "Progress" Aufmerksamkeit erlangt werden. Besonders präsent will man dabei in den Studiengangs- und Hochschulvertretungen sein. Immerhin sind diese laut der Befragung die Ebenen mit der größten Bekanntheit.
Manche Fraktionen stellten bereits ihre Spitzenkandidatinnen und -kandidaten vor. Für den Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) geht die 22-jährige Nina Mathies ins Rennen. Die Vorarlbergerin studiert im Bachelor Umweltingenieurswissenschaften an der Universität für Bodenkultur in Wien. Dort ist sie derzeit auch stellvertretende Vorsitzende in der Univertretung.
Die Junos haben bereits Anfang Februar bei einer Mitgliederversammlung ihren Mann für die Spitze gewählt: den bislang bundesweiten Vorsitzenden Lukas Schobesberger. Der 26-Jährige studiert an der Uni Innsbruck Organization Studies im Mater. Als Spitzenkandidat des Kommunistischen StudentInnenverband-Kommunistische Jugend (KSV-KJÖ) fungiert der 21-jährige Chemiestudent Lukas Pflanzer.
Positive Bilanz, weiter Handlungsbedarf
Bevor die neuen Vorsitzenden gewählt werden, zogen ÖH-Vorsitzende Keya Baier (Grüne und Alternative Student_innen) und ihre Vize Sara Velic (VSStÖ) Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit. "Wir können mit Stolz sagen, dass wir eine engagierte und konsequente ÖH-Exekutive bis jetzt waren und dies im aktuellen Semester mit voller Motivation weiter sind", sagt Bayer. Sie verwies etwa auf das Engagement, die Hochschulen bis 2030 klimaneutral zu machen, und das allgemeinpolitisches Engagement der ÖH etwa beim zuletzt veranstalteten Kongress gegen anti-muslimischen Rassismus oder die Unterstützung der Demos gegen den rechten Akademikerball. Mit der Umfrage zu sexualisierter Gewalt an den Hochschulen sei zudem aufgezeigt worden, dass es bei Gewaltprävention noch Handlungsbedarf gebe.
Velic hob Maßnahmen wie den Corona-Härtefallfonds, die Aufstockung des ÖH-Sozialfonds oder das Ukraine-Soforthilfe-Paket hervor, durch die die ÖH auf die diversen Krisen reagiert habe. Die seit diesem Jahr gültige automatische Inflationsanpassung der Studienbeihilfe, die die ÖH seit langem gefordert hatte, nannte sie "historisch". Die Studierendenbefragung habe gezeigt, dass den Studierenden neben Flexibilität und Vereinbarkeit im Studium besonders eine klimagerechte Lehre und eine progressive und zukunftsorientierte Politik wichtig seien. All das fehle im "sogenannten Zukunftsplan" von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Es werde daher auch in Zukunft eine kritische ÖH als starkes Sprachrohr der Studierenden brauchen. (set, APA, 14.3.2023)