Es läuft für Herbert Kickl. Die Umfragen stimmen. Seit Monaten stehen die Freiheitlichen dort auf Platz eins. In einer solchen Situation geht es etwas leichter von der Hand, eine Herbstkampagne zu präsentieren, die sich erwartbar an der türkis-grünen Bundesregierung abarbeitet, aber auch "echte Begegnungen" mit der Bevölkerung im Zuge einer "Heimat Herbst"-Kampagne in ganz Österreich in Aussicht stellt – angefangen mit dem Oktoberfest im steirischen Hartberg am 1. Oktober. Mit dabei: ein mobiles Servicecenter, das sich um den kaputten Reißverschluss von Besuchern ebenso kümmern soll wie um die Kürzung der Hose oder die Schärfe der mitgebrachten Haushaltsmesser. Die Freiheitlichen wollen unter anderem so "ein Herz und eine Seele" mit der Gesellschaft werden.
Aber da war ja noch etwas anderes. Die ehemaligen freiheitlichen Abgeordneten Andreas Mölzer und Johannes Hübner begaben sich Anfang dieser Woche bekanntlich nach Afghanistan, um hochrangige Vertreter der terroristischen Taliban zu treffen, darunter "Außenminister" Amir Khan Muttaqi. Der Trip sorgte prompt für Kopfschütteln in der heimischen Innenpolitik. Aber auch in der FPÖ war und ist man über diese skurrile Geschichte verärgert.
"Unglaubliche Dummheit"
"Eines ist von Anfang an klar", polterte Kickl am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten. "Ich halte den Besuch bei den Taliban für eine unglaubliche Dummheit." Er wisse gar nicht, wie man auf eine solche Idee kommen könne.
Dabei sei aus seiner Sicht aber eines wichtig festzuhalten: "Die beiden Herren, Mölzer und Hübner, sind keine FPÖ-Politiker, das waren sie. Das ist ein Unterschied in der Einschätzung." Zumal das blaue Duo in der Vergangenheit mit umstrittenen Sagern über sich selbst gestolpert sei. Hübner fiel etwa mit antisemitischen Anspielungen auf. "Jetzt sind es Polit-Pensionisten. Beide Genannten haben keinerlei Bedeutung und Einfluss, wenn es um die aktuelle Politik der Freiheitlichen Partei geht", sagte Kickl.
Kickl appellierte zudem an die Medien, endlich damit aufzuhören, Mölzer als Chefideologen oder Vordenker der FPÖ zu bezeichnen. Das sei er nicht. "Nur weil jemand in TV-Studios als Diskutant in durchaus unterhaltsamen Formaten sitzt oder als Kommentator zu allem und jedem seine Meinung abgibt, heißt das nicht, dass diese Person in der Partei eine Bedeutung hat." Die Reise nach Afghanistan sei für den blauen Frontmann am Ende nicht mehr als ein Alleingang von Personen gewesen, denen im "Politikruhestand offensichtlich fad war".
Die Freiheitlichen seien weder in die Organisation noch in die Finanzierung der Reise eingebunden gewesen. Deshalb, glaubt Kickl, habe es von Mölzer und Hübner auch keine Information darüber an die Parteispitze gegeben. Kickl hätte dem nicht zugestimmt. Die Reisewarnung des Außenministeriums an den blauen Parlamentsklub sei im Vorfeld lediglich per SMS an Hübner gegangen. Kickl will von den Reiseplänen daher nichts gewusst haben.
Nun wartet Kickl, bis die Herren wieder in Österreich landen. Das dürfte gegen Ende der Woche der Fall sein. Dann will Kickl aber nur mit Hübner das Gespräch suchen, da er weniger lang Politikpensionist sei. Der Wiener war noch bis Juni im Bundesrat aktiv. Aktuell ist Hübner noch Präsident der freiheitlichen Akademie in Wien.
Am liebsten Wort wechseln würde Kickl hingegen mit Mölzer. Der FPÖ-Chef betont das "getrübte Verhältnis" zum Ex-EU-Abgeordneten. Mölzer habe ihn in der Vergangenheit aufgefordert, "vor dem Corona-Wahnsinn zu kapitulieren", und das vergibt ihm Kickl offensichtlich nicht. Grundsätzlich hält Kickl fest: "Meine Antwort ist, dass ich zum Thema Ausschluss nichts ausschließe."
Eingefädelt haben soll die Mission übrigens Moustafa Eltelby, wie das Nachrichtenmagazin "Profil" berichtete. Der ägyptische Gynäkologe und Präsident der Österreichisch-Ägyptischen Gesellschaft dürfte über gute Kontakte im arabischen Raum verfügen und bereits für Jörg Haider und Heinz-Christian Strache unter anderem als Reiseleiter fungiert haben. Den Trip habe jeder selbst bezahlt, sagte Eltelby. Ziel sei gewesen, die Menschenrechtssituation in Afghanistan zu erkunden, "um ein wahrheitsgetreues Bild nach Österreich zu bringen".
Das Außenministerium hatte den Freiheitlichen im Vorfeld von der mehrtätigen Reise abgeraten. Für Afghanistan gilt eine strenge Sicherheitswarnung. Laut dem Ressort besteht das Risiko "von gewalttätigen Auseinandersetzungen, Raketeneinschlägen, Minen, Terroranschlägen und kriminellen Übergriffen einschließlich Entführungen, Vergewaltigungen und bewaffneter Raubüberfälle im ganzen Land". (Jan Michael Marchart, 27.9.2023)