12:00 Coronavirus-Pandemie 720 Postings Zwei in Erklärungsnot: Kurz und Merkel Bei allen Unterschieden in der Kommunikation haben die beiden Regierungschefs eines gemeinsam: Sie geraten im Kampf gegen das Coronavirus immer mehr unter Druck Analyse
09:24 Transparenz 203 Postings Informationsfreiheitsgesetz erfährt durch Causa Blümel nun Beschleunigung Das Gesetz sollte eigentlich schon in Kraft sein – es blieb bislang aber auf der Strecke
11:56 Abstimmung 179 Postings Grüne werden FPÖ-Misstrauensantrag nicht zustimmen Die Opposition drängt auf die Ablöse des Finanzministers, die Grünen bleiben vorerst koalitionstreu, manche haben damit aber Bauchweh
07:00 Ballhausplatz 128 Postings Als der Medienbeauftragte des Kanzlers sein Büro für Sisi räumen musste Gerald Fleischmann übersiedelte in frisch renovierte Räume an nobler Adresse – aber nicht aus eigenem Antrieb
17:54 Causa Parteispenden 1.325 Postings Wie die Ermittlungen ins Zentrum der ÖVP vorrücken Mit Gernot Blümel steht die rechte Hand von Bundeskanzler Sebastian Kurz im Visier der Staatsanwaltschaft – und mit ihm die Volkspartei Analyse
12:17 Parteispenden 2.843 Postings ÖVP klagt in 13 Fällen wegen Aussagen zu Blümel Vor allem Postings in sozialen Medien sind betroffen. ÖVP-Generalsekretärin Schwarz kündigte weitere rechtliche Schritte an
07:00 Türkise Turbulenzen 2.626 Postings Der Kanzler in der Defensive: Was ist los in der ÖVP? Hausdurchsuchung beim türkisen Finanzminister, der Innenminister unter Beschuss, Querelen in der Corona-Politik: Der erfolgsverwöhnte Bundeskanzler erlebt ein Seuchenjahr.
15:36 Pressekonferenz Finanzminister Blümel legt eidesstattliche Erklärung vor Laut Blümel gab es von der Novomatic weder Spendengelder an die ÖVP noch an ÖVP-nahe Vereine. Er kündigt Klagen gegen anderslautende Behauptungen an Nachlese Liveticker
12:26 Parteispenden 411 Postings Opposition beantragt Sondersitzung, FPÖ will Misstrauensantrag gegen Blümel stellen Bei seinem "skurrilen" Pressestatement habe Finanzminister Gernot Blümel die Vorwürfe nicht entkräftet, finden SPÖ, FPÖ und Neos
17:12 Causa Casinos 3.249 Postings Blümel soll "Angebot" der Novomatic an Parteichef Kurz vermittelt haben Der Glücksspielkonzern wollte ein "Problem in Italien" besprechen – Ermittler vermuten Bestechung und durchsuchten Blümels Wohnung
14:09 Ministerrat 505 Postings Anschober rüttelt wegen Tirol nicht am Corona-Impfplan: "Kein Thema" Der Gesundheitsminister will die südafrikanische Variante in Tirol mit den bekannten Mitteln eingrenzen – die Regierung kauft nun sechs Millionen zusätzliche Impfdosen, großteils von Moderna
12:00 Innenministerium in der Kritik 1.175 Postings Pleiten-, Pech- und Pannenserie: Was ist los im BMI? Fehler vor dem Terror in Wien, das Verhalten der Polizei bei Demos und Skandale im BVT setzen Minister Nehammer unter Druck. Wer trägt die Schuld an der Misere? Analyse
07:00 Koalition 1.885 Postings Zwist der Welten: Seit der Abschiebung dreier Schülerinnen kriselt es zwischen Türkis und Grün Der Streit um Abschiebungen hat nicht nur die Koalition zwischen Grünen und ÖVP verändert, sondern auch die Grünen selbst
17:59 SPÖ 1.634 Postings SPÖ-Politiker Thomas Drozda wechselt in die Wirtschaft Der ehemalige Kulturminister beendet seine politische Laufbahn und ist ab April im Wohnbau tätig
08:23 Koalitionskrach 1.301 Postings Kinderrechtskommission ist für die ÖVP "okay" – mehr aber auch nicht Die Kanzlerpartei gibt sich gleichgültig, was den grünen Versuch eines Befreiungsschlags angeht. Kommissionsleiterin Griss hofft auf Versachlichung
15:32 1948–2021 132 Postings Langjähriger Wiener ÖVP-Politiker Wolfgang Petrik gestorben Petrik war Stadtrat und anschließend Dritter Landtagspräsident. Von 1989 bis 1991 führte er die Stadtpartei
12:59 Parteien 155 Postings Jeder Wahlberechtigte zahlt jährlich 33 Euro für Parteienförderung Auf Bundes- und Landesebene können die Parteien in diesem Jahr insgesamt 212 Millionen Euro erhalten. ÖVP erhält am meisten Mittel
18:11 Regierung 1.404 Postings Grüne Scheinkämpfe, türkise Übermacht: Abschiebungen belasten Koalition Die jüngsten Abschiebefälle bringen vor allem die Grünen in der Regierung unter Druck. Sie sollen sich vehementer gegen die faktische Übermacht der ÖVP zur Wehr setzen
17:53 Parteien 808 Postings Politischer Corona-Burgfrieden mit Rissen im Gemäuer Regierung, Opposition und Länder versuchen, in der Pandemiebekämpfung an einem Strang zu ziehen. Wie das funktionieren kann, ist noch unklar. Die kommende Woche könnte entscheidend sein
13:10 Coronavirus-Krise 242 Postings Regierung trifft Landeshauptleute und Opposition zur Lagebesprechung Ab 16.30 Uhr bis spät in den Abend hinein finden heute Gespräche auf höchster politischer Ebene statt. Statements sind danach vorerst keine geplant
