Wien – Nach dem Aus für die "Streaming-Lücke" bekräftigte die FPÖ am Donnerstag in einer Aussendung ihre Forderung nach einer Abschaffung der GIS-Gebühren. Bezugnehmend auf Expertinnen und Experten, die im STANDARD für eine Haushaltsabgabe statt der GIS-Gebühren plädieren, nimmt FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker Bezug auf Josef Trappel von der Universität Salzburg.

Trappel sagt dem STANDARD, dass es selbstverständlich sei, dass auch jene zahlen müssen, die kein ORF-Programm nutzen. Auch sie würden aus einer gesamtgesellschaftlichen Betrachtung von den Leistungen des ORF profitieren. Hafenecker: "Das wäre zum ersten Mal in der Geschichte der Fall, dass man von etwas profitiert, was man nicht konsumiert. Im Fall des ORF ist man eher auf der Gewinnerseite, wenn der Bildschirm dunkel bleibt."

Der FPÖ-Mediensprecher verweist auf TV-Programm von ORF 1, das am Donnerstag ausgestrahlt wird: "Vier Folgen ‚Scrubs‘, je zwei Folgen ‚Malcolm mittendrin‘ und ‚American Housewife‘, vier Episoden ‚Gilmore Girls‘, Doppelfolgen "Die Simpsons‘ und ‚Young Sheldon‘, und zum Abschluss ein Vierer-Pack ‚The Big Bang Theory‘. Das ist das Programm in ORF1 – zweimal funkt ein ‚ZiB-Flash‘ dazwischen – und dann kommt Fußball." Was Hafenecker in der Aussendung nicht erwähnt, ist das ORF-Eigenformat "Q1 Ein Hinweis ist falsch", das kurz nach 18 Uhr auf dem Programm steht.

"Erinnert mehr an den Kommunismus"

Hafenecker schreibt von einem "Seherschwund", den er beim ORF beobachte. "Dass sich der ORF-General Weißmann diese Entwicklung mit Zeitgeist und dem Trend hin zum Streaming schönredet, sei ihm unbenommen. Faktum ist: Der ORF bekommt immer weniger Geld aus dem GIS-Topf. Diese Entwicklung nun dadurch zu stoppen, indem alle Haushalte zur Kasse gebeten werden, erinnert mehr an den Kommunismus. Das Gegenteil muss her: Weg mit den GIS-Gebühren, hin zu einer soliden Finanzierung des ORF durch mehrjährige Budgetrahmen, um dem Einfluss der Politik auf den Staatsfunk vorzubeugen. Das wäre in der durch die Teuerungswelle angespannten Situation das erste rasch wirkende Entlastungspaket, das diese Regierung auf den Weg bringen könnte, denn die Belastung durch die GIS-Gebühr ist enorm groß. Pro Jahr werden – je nach Bundesland – zwischen 270 und 340 Euro fällig", so Hafenecker. (red, 28.7.2022)