Wien – Der Presseclub Concordia lässt in seiner Stellungnahme zum neuen Qualitätsjournalismus-Förderungsgesetz und zur Novelle des Medientransparenzgesetzes kein gutes Haar an den Regierungsplänen. Die Concordia verweist in ihrer 19 Seiten umfassenden Stellungnahmen etwa auf einen "Förderungs-Fleckerlteppich", der im Zuge des neuen Qualitätsjournalismus-Förderungsgesetzes noch größer werde. Weiter vermisst sie strengere Qualitätskriterien wie etwa die Einbeziehung des Presserats. Onlinemedien würden klar benachteiligt oder seien ausgeschlossen, so der Presseclub.

"Der Presseclub Concordia fordert seit vielen Jahren eine Umstellung der verschiedenen und nicht ausreichend aufeinander abgestimmten Medienförderungen hin zu einer konvergenten Journalismusförderung", schreibt der Presseclub. Das eigentliche Ziel von Medienförderungen müsste es sein, Vielfalt und Qualität zu fördern. Das werden mit dem Qualitätsjournalismus-Förderungsgesetz verfehlt. Denn: "Die größten Marktteilnehmer erhalten die meisten Förderungen, mit dem QJF-G und dem 2022 erstmals ausgezahlten Fonds zur Förderung der digitalen Transformation werden nun auch Gratiszeitungen gefördert." Kleinere Journalismus-Projekte und neue Online-Medien hingegen würden weder in ihrer Entwicklung noch in ihrem Bestand unterstützt werden."

Der Presseclub Concordia auf Twitter

Der Entwurf behindere Innovation, "denn weder berücksichtigt er Neugründungen, noch solche Online-Medien, die mit Audio- oder Videoformaten arbeiten, noch solche, die auf wenige, qualitativ hochwertige Recherchen fokussieren, und entspricht damit nicht dem Ziel, 'vielfältige Inhalte' sicherzustellen". Wie berichtet, müssen Onlinemedien auf eine veröffentlichte Zeichenanzahl von mindestens 30 Millionen pro Jahr kommen und 300.000 Unique User pro Monat.

Unter dem Punkt "Förderung von Selbstkontrolleinrichtungen und Presseclubs" verweist der Presseclub Concordia, dass der Presserat sowie der Presseclub selbst nicht ausreichend finanziert seien. Weiter wünscht sich die Concordia, dass etwa auch Nachrichtenagenturen wie die Austria Presse Agentur (APA) in den Genuss von Medienförderungen kommen sollten. Mehr Geld müsse in Medienforschung und Medienbildung fließen. (red, 16.12.2022)