Ob der Kurs der SPÖ stimmt, will Martin Thür am Vorabend des 1. Mais 2023 als Erstes von SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner wissen. Es ist ganz offensichtlich eine Anspielung auf den 1. Mai 2016, als Werner Faymann sich am Wiener Rathausplatz zahlreicher "Werner, der Kurs stimmt!"-Tafeln und gleichzeitig einem Pfeifkonzert der Sonderklasse gegenüber fand. "Der Kurs der SPÖ stimmt definitiv nicht, wenn man die Querschüsse der letzten Jahre betrachtet", sagt Rendi-Wagner darauf in der "ZiB 2". Diese Querschüsse hätten nämlich sowohl die Partei als auch sie als Parteichefin beschädigt.

Kein Bedarf an neuen Inhalten

Die Medizinerin gibt sich bedrückt, dass Personaldebatten in den vergangenen Jahren in der Öffentlichkeit wesentlich dominanter waren als die eigentlichen Themen der Partei. Eines sei für sie deshalb klar: "Diese ewigen Streitereien" müssten endlich ein Ende haben.

Aber wie sieht es inhaltlich aus, gibt es da nicht auch etwas zu ändern? "Wir haben sehr gute Inhalte, wir haben das Vertrauen der Leute wenn es um die Teuerung geht", sagt die Parteichefin. Man habe Gas- und Strompreisbremse und auch eine Mietpreisbremse vorgeschlagen, die Menschen hätten hier die Glaubwürdigkeit der SPÖ erkannt. Aber eben nur solange, bis die ersten "Querschüsse" aus dem Burgenland aufkamen, unter anderem in Form von Umfrage darüber, welche Chancen die SPÖ mit Hans Peter Doskozil als Parteichef hätte. "Das nützt keiner Partei." Und so könne man auch keine Wahlen gewinnen. Ziel ist für sie daher, dass nach dem Sonderparteitag im Juni endlich Ruhe einkehrt.

Mangelnde Charakterstärke ist "Beobachtung", nicht Vorwurf

Auch auf erneute Nachfrage nach inhaltlichen Akzenten sieht Rendi-Wagner keinen Aufholbedarf. Zu den "großen politischen Fragen der Zeit und der Zukunft" habe die Partei ohnehin bereits Konzepte und Lösungen geliefert, von Teuerung über Bekämpfung des Ärztemangels.

Zentral ist für sie offenbar vielmehr die Zusammenarbeit. Man solle miteinander kämpfen und nicht gegeneinander. Dass sie ihrem Vorgänger Christian Kern in einem am selben Tag erschienen Interview in der Presse vorgeworfen hatte, "dass Charakterstärke und Standfestigkeit nicht zu seinen herausragendsten Eigenschaften zählen", ist da für sie kein Widerspruch. Das sei übrigens auch gar kein Vorwurf, sondern lediglich eine "Beobachtung" gewesen. Dass Kern nun Doskozil unterstütze, der sich wiederum vor ein paar Jahren noch weigerte, Flüchtlingskinder aus dreckigen Lagern zu holen und den ungarischen Premier Viktor Orbán als verlässlichen Partner bezeichnet habe, das zeige, dass Kern "wankelmütig" sei. Schließlich habe er sich selbst zuvor kritisch gegen Orbán ausgesprochen. "Er steht nicht zu seiner politischen Einstellung, sondern ist da sehr flexibel", führt die Parteichefin ihre "Beobachtung" weiter aus.

Geeint gegen den wahren Feind

Auch wenn das alles anders klingen mag, unterstreicht Rendi-Wagner: "Der wahre Feind sitzt nicht in der eigenen Partei." Man müsse daher wieder geschlossen auftreten.

Dass sie für ihren Wahlkampf gegen Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler um die SPÖ-Führung Kanäle der Bundesparteizentrale verwendet, weist sie auf Nachfrage von der Hand. Im Gegensatz zu Doskozil und Babler mache sie keine Hochglanzbroschüren. Sondern: "Ich mache meine Arbeit." (lew, 30.4.2023)