Diese Woche beschließt der Stiftungsrat des ORF das Milliardenbudget des weitaus größten Medienkonzerns Österreichs, das erste mit einem ORF-Beitrag von allen. Die Haushaltsabgabe soll 722 Millionen Euro einspielen, nach Abzug von Einhebungskosten sollen 683 Millionen für den öffentlichen Auftrag des ORF zur Verfügung stehen. Die damit per Gesetz gesicherte Finanzierung bringt den ORF in eine "privilegierte Situation". Mit ihr sieht ORF-Stiftungsrat Thomas Zach aber auch die Anforderung an das Unternehmen noch einmal verschärft.

Fokus auf Kernauftrag

"Wir müssen noch viel konsequenter prüfen, wo wir in Strukturen effizienter werden können, wo wir mit Fokus auf den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag Dinge zur Diskussion stellen müssen", sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses im Stiftungsrat und Sprecher der ÖVP-nahen Stiftungsräte: "Es ist alles hinterfragbar, und es muss auch alles hinterfragt werden."

Was in der Struktur und Organisation des ORF konkret zu hinterfragen ist, will Zach nicht ansprechen. Mit dem neuen ORF-Gesetz habe das Unternehmen erstmals die rechtliche Möglichkeit, Formate in Audio und Video für Streaming zu produzieren. Das ist für Zach ein "Anlass, das Betriebskonzept auf den Prüfstand zu stellen. Das muss im Maschinenraum passieren."

Optimieren, verbessern, sparen

Mit dieser Möglichkeit müsse sich auch der ORF grundlegend neu organisieren. "Erst wenn wir diese neue Möglichkeit leben können, können wir auch echte Schlüsse daraus ziehen." Die Aufgaben des ORF stünden im Gesetz, "aber nicht ihre Umsetzung. Im Wie steckt noch einmal großes Potenzial, das man nützen kann und muss. Wir müssen optimieren, verbessern und dort sparen, wo wir können, um jeden verfügbaren Euro ins Programm zu investieren."

"Der ORF hat eine privilegierte Situation, weil seine Einnahmen in einem großen Umfang gesichert sind. Daraus erwächst auch eine extrem hohe Verpflichtung und Verantwortung." Diese Verantwortung sei daran zu messen, wie der ORF seinen Auftrag in all seinen Anforderungen erfülle. Zach nennt beispielhaft die Maßstäbe von Äquidistanz, Objektivität und Trennung von Bericht und Kommentar in der Information. "Diese Anforderung hat sich durch die privilegierte Situation des ORF noch einmal verschärft." Und das Gesetz verlangt vom ORF, seinen Auftrag sparsam und wirtschaftlich zu erfüllen. (fid, 27.11.2023)