Armin Wolf verteidigt den ORF-Beitrag gegen die Kampagne der FPÖ.
Armin Wolf verteidigt den ORF-Beitrag gegen die Kampagne der FPÖ.
ORF/Thomas Ramstorfer

"ZiB 2"-Moderator Armin Wolf verteidigt auf X/Twitter den ORF-Beitrag gegen die Kampagne der FPÖ. Die Partei richtete dafür eine eigene Website ein, die unter anderem darüber informiert, wie man Anträge auf Stundung und Ratenzahlung des ORF-Beitrags stellt. Parteichef Herbert Kickl spricht im Zusammenhang mit der Abgabe von einem "ORF-Steuer-Hammer". In einem langen Thread antwortet Wolf: "Das Interessante daran: 95 Prozent der Menschen in Österreich nützen ORF-Angebote. Für alle, die bisher GIS für TV + Radio bezahlt haben, wurde es massiv billiger, in Wien zum Beispiel von 28,60 auf 15,30/Monat. 50 Cent am Tag."

Mehr als drei Millionen Haushalte würden mit dem neuen Beitrag "heuer also deutlich weniger" zahlen, argumentiert Wolf: "Circa 500.000 Haushalte haben bisher nicht bezahlt, aber trotzdem ORF-Angebote genützt, großteils online. Sie müssen jetzt auch bezahlen, so wie alle anderen ORF-Konsument·innen schon bisher." Zudem gebe es weitere "circa 200.000 Haushalte (5 Prozent der Bevölkerung), die kaum bis keine ORF-Angebote nützen. Sie bezahlen jetzt auch (und sind großteils sauer). Sie finanzieren den ORF jetzt ähnlich wie Museen, Theater oder Presseförderung, auch wenn sie das alles nicht nützen."

Niemandem gefalle "alles, was der ORF sendet", postet Wolf, "mir auch nicht. Aber darum geht es auch nicht. Es könnte nämlich schon zeitlich niemand alle ORF-Programme nützen. Die Frage ist doch: Gefällt mir so viel, dass es 50 Cent pro Tag wert ist?"

Und weiter: "Und ist es nicht auch 50 Cent am Tag wert, dass in Zeiten endloser Fake News, Desinformation und Propaganda dem Land zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässliche Information und österreichische Kultur zur Verfügung steht?" Ihm selbst gefalle nicht alles, so Wolf noch einmal: "Und ja, mir gefällt auch nicht alles am ORF. Aber mir gefällt auch nicht alles an den ö. Schulen, den Krankenhäusern, dem Bundesheer, den Museen oder den Theatern – und ich bin trotzdem froh, dass es sie gibt und wir das alles gemeinsam finanzieren."

In Richtung FPÖ: "Dass es beim ORF eine eigene Gebühr gibt (und keine Finanzierung aus dem Staatsbudget, wie die FPÖ verlangt), ist wichtig, um den Einfluss der Politik zu begrenzen. Deshalb gibt's für den ORF eine eigene Gebühr (ja, ist lästig) und fürs Museum oder Theater nicht."

"Letzter Punkt für alle, die jetzt erstmals ORF-Beitrag zahlen und ihn gleich fürs ganze Jahr vorgeschrieben bekommen: Das ist blöd, aber dafür kann der ORF genau gar nichts, das steht leider so im Gesetz. Mit einem Einziehungsauftrag kann man es aber unkompliziert ändern", postet der Moderator. Wolf bezieht sich dabei auf eine unvollständige Info auf der FPÖ-Website, wonach Neuzahlerinnen und Neuzahler nur den gesamten Jahresbeitrag von 183,60 Euro zahlen könnten.

Zahlen und Stunden

Laut neuem ORF-Beitragsgesetz gibt es zwei Möglichkeiten für Menschen, die bisher wegen reiner Streamingnutzung keine GIS zahlten, nun aber Beitrag zahlen müssen, weil sie nicht unter die Befreiungskriterien fallen: Wer der ORF-Beitragstochter OBS (bisher GIS) mit einem Sepa-Lastschriftmandat die Abbuchung des Beitrags erlaubt, kann alle zwei Monate oder halbjährlich den Beitrag zahlen. Wer der OBS kein Sepa-Lastschriftmandat erteilt, dem oder der wird tatsächlich gleich im Jänner der Beitrag für das ganze Jahr vorgeschrieben.

Für Menschen, die schon bisher GIS zahlten, kommt diese Vorgabe laut aktuellem Beitragsgesetz ab 2026 – dann müssen jene, die der OBS kein Sepa-Lastschriftmandat erteilen, ebenfalls gleich im Jänner den Jahresbeitrag zahlen.

Unternehmen schreibt die OBS – bemessen an der Kommunalsteuer, deren Daten erst im April vorliegen – Ende April oder Anfang Mai Jahresbeiträge vor. Einpersonenunternehmen sind davon ausgenommen.

Um eine Stundung ansuchen kann man bei der ORF-Beitrags-Service GmbH. Hier findet sich eine Erklärung, unter welchen Voraussetzungen Haushalte vom ORF-Beitrag befreit sind. So sind etwa Personen, die Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld, Studien-/Schülerbeihilfe, Lehrlingsentschädigung, Pflegegeld oder Mindestsicherung beziehen, ausgenommen, sofern ein bestimmtes Haushaltsnettoeinkommen nicht überschritten wird. Um das zu überprüfen, steht ein "Online-Befreiungsrechner" bereit.

Die Höhe des ORF-Beitrags ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. Neben der Steiermark heben mit Kärnten, dem Burgenland und Tirol drei weitere Bundesländer Landesabgaben mit dem ORF-Beitrag ein. Der Beitrag in diesen Bundesländern beträgt zwischen 20 Euro und 18,40 Euro. Menschen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg zahlen 2024 pro Haushalt 15,30 Euro ORF-Beitrag pro Monat. (Doris Priesching, 5.1.2024)