Die personell beinahe verdoppelte ORF-Generaldirektion hat ihren neuen Betriebsrat gewählt - und der alte Betriebsratschef liegt knapp vorne mit vier Mandaten von zehn. Zwei neue Listen haben je drei Mandate, eine widmete sich vor allem den neu dazugekommenen Journalistinnen und Journalisten. Und eine neue, bürgerliche Liste mit bekannten Journalisten an Bord blieb ohne Mandate. Es braucht also so etwas wie Koalitionsverhandlungen in der ORF-Generaldirektion.

Warum ist das wesentlich? In der ORF-Generaldirektion wählten erstmals hunderte Journalistinnen und Journalisten, sie wurde damit einer der größten Betriebsratsbereiche im ORF-Zentralbetriebsrat. Und der besetzt bisher fünf Mandate im obersten ORF-Organ Stiftungsrat, wo sie nach aktuellem Gesetz auch über Generaldirektoren und Management gleichberechtigt mitstimmen - und schon vielfach für Mehrheiten entscheidend waren.

ORF-Logo-Balken im ORF-Zentrum.
Neue Verhältnisse in der ORF-Generaldirektion - aber nur in der örtlichen Personalvertretung.
Harald Fidler

Das Wahlergebnis

Montag und Dienstag wurde abgestimmt, die Wahlbeteiligung lag bei 78,73 Prozent.

Rund 370 Journalistinnen und Journalisten sind nun der ORF-Generaldirektion zugeordnet, seit sie multimedial im neuen ORF-Newsroom zusammenarbeiten, bisher ressortierten sie zu TV und Radio und zu einer Online-Tochterfirma. Erstmals haben sie in der Generaldirektion ihre neue Personalvertretung gewählt.

Dieser Betriebsratsbereich ist nunmehr einer der größten im ORF-Zentralbetriebsrat mit 691 Wahlberechtigten, davon rund 370 aus dem Newsroom. Größter Bereich mit 2019 noch fast 1200 Wahlberechtigten ist die ORF-Technik, die mit dem Sozialdemokraten Werner Ertl auch den Zentralbetriebsratsvorsitzenden stellt.

Fünf Mandate im Stiftungsrat

Wesentlich für den gesamten ORF, und der ist weitaus größtes, großteils öffentlich finanziertes Medienunternehmen in Österreich: Der ORF-Zentralbetriebsrat hat fünf Mandate von derzeit 35 im obersten ORF-Entscheidungsorgan Stiftungsrat. Oft schon gaben in der Vergangenheit Betriebsräte den Ausschlag für Bestellungen von ORF-Generaldirektorinnen und Generaldirektoren. Bei der Bestellung des amtierenden ORF-Generaldirektors Roland Weißmann 2021 allerdings reichte schon die alleinige Mehrheit der ÖVP-nahen Stiftungsräte, dazu kamen zwei Betriebsrätinnen, die Stiftungsräte der Grünen sowie die Stimme des ehemaligen Ratsvorsitzenden Norbert Steger (FPÖ). (fid, 20.2.2024)