20:36 Türkis-grüne Koalition 1.356 Postings Ministerin Raab forciert sofortiges Kopftuchverbot Mädchen würden das Kopftuch "nie freiwillig" tragen, sagt die Integrationsministerin. Der "Kampf" gegen den politischen Islam sei eine ihrer größten Aufgaben
19:39 Türkis-Grün 750 Postings Grüne liegen in Umfrage mit SPÖ gleichauf Auch die ÖVP profitierte von der Präsentation von Türkis-Grün. Die DAÖ würde demnach mit Ex-FPÖ-Chef Strache auf drei Prozent kommen
19:06 Rückkehr Nach Ibiza 290 Postings Heinz Faßmann: Hilfe für Schulen ohne "Zwangsbeglückung" Nach Ibiza-bedingter Zwangspause ist Heinz Faßmann als Bildungsminister zurückgekehrt. Im Gepäck: Vorhaben, die er mit der FPÖ nicht mehr umsetzen konnte Interview
18:16 Kopf des Tages 44 Postings Michael Schnedlitz, ein treuer Multifunktionär als Aufsteiger Loyalität zahlt sich aus, das hat der Wiener Neustädter in seiner Parteikarriere gelernt. Nun wird er Generalsekretär der FPÖ Kopf des Tages
18:10 Krisenmechanismus 600 Postings Werner Kogler: "Zur Feststellung der Krise braucht es zwei" Der Vizekanzler zweifelt daran, dass die Sicherungshaft in der kritisierten Form kommt. Im Krisenmechanismus, der im Regierungspakt festgeschrieben ist, sieht er eine Schräglage Interview
18:03 Sozialpolitik 445 Postings Türkis-grüne Regierung ist über das Aus für die Hacklerregelung uneinig Die Grünen bremsen die Ambitionen der ÖVP – und die plötzliche Beseitigung der umstrittenen Frühpensionsvariante wäre rechtlich heikel
16:00 Antrittsbesuch 245 Postings Edtstadler-Besuch in Frankreich: Paris von "progressiver türkis-grüner Regierung" angetan Der Arbeitsbesuch von Europaministerin Karoline Edtstadler bei ihrer Amtskollegin zerstreut Vorbehalte wegen der türkis-blauen Vergangenheit
13:12 Beamtenstatus 38 Postings Generalsekretäre in Ministerien verlieren Privileg Generalsekretäre können sich nicht mehr in den Beamtenstatus versetzen und damit unkündbar machen. Alle ÖVP-Ressorts sollen Generalsekretäre bekommen
11:32 Auf Facebook 551 Postings Anschober auf Facebook wüst beschimpft, blauem Abgeordneten gefällt das Gerald Hauser likt schwere Beleidigungen des grünen Sozialministers. Rudi Anschober bezeichnet er als "Made im Speck"
11:23 Soziale Netzwerke 673 Postings Frauenministerin Raab verteidigt Justizministerin Zadić gegen Hetze Hass im Netz habe keinen Platz, sagt die ÖVP-Politikerin, kritisiert aber auch "linke Hetze" gegen Kanzler Kurz
11:14 Nachfolge 17 Postings Winzig dürfte ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament werden Nach Karoline Edtstadlers Wechsel nach Wien soll Angelika Winzig hoch im Kurs stehen. Das freiwerdende EU-Mandat geht an Christian Sagartz
11:00 25 Jahre EU-Beitritt 40 Postings Neutralität mit vielen solidarischen Elementen Österreich hat viel über einen Beitritt zu den Sicherheitssystemen von EU und Nato diskutiert – und sich still an vielen Einsätzen beteiligt
10:46 Neuaufstellung 996 Postings Für die "neue FPÖ" heißt "Heimatschutz" auch, Autobahnen zu bauen Auf einer Pressekonferenz präsentierte FPÖ-Chef Norbert Hofer, wie die Partei Heimat und sich selbst "neu denken" will
06:00 Ex-Mannschaft 21 Postings Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was? Nach 99 Tagen war wieder Schluss: Die meisten Ressortverantwortlichen aus dem Bierlein-Team sind in ihre alten Jobs zurückgekehrt, andere sind im Ruhestand. Nur einer ist geblieben Ansichtssache
19:01 Reform 421 Postings FPÖ will "modern" werden und tauscht ihre Generalsekretäre aus Nach Harald Vilimsky hat auch Christian Hafenecker am Mittwoch seine Funktion als FPÖ-Generalsekretär zurückgelegt. Stattdessen kommt Michael Schnedlitz
17:43 Ressortaufteilung 604 Postings Ein seltsamer Ort namens BMLRT Elisabeth Köstinger hortet eine kuriose Ansammlung von Zuständigkeiten in ihrem Ministerium: Landwirtschaft, Tourismus, Post, Telekom und Zivildienst. Erklärt wird das mit dem ländlichen Raum. Oder so
17:43 Gericht 22 Postings ÖVP-Fake-Mails vor Gericht: Verhandlung vertagt Ein Spielsüchtiger schrieb dubiose E-Mails – und flog mit Warenbetrug auf
17:26 Inszenierung 92 Postings Die neue Regierung setzt rund um den Ministerrat auf neue Rituale Kanzler Kurz will sich öfter von türkisen Regierungsmitgliedern vertreten lassen, sein grüner Vize Kogler setzte beim ersten Auftritt auf Selbstironie
16:54 Job 646 Postings Kurz holt Schredder-Mitarbeiter zurück ins Kanzleramt Der Mann, der Festplatten des Amtes unter falschem Namen vernichten ließ, arbeitet wieder im Kabinett des Kanzlers
15:23 Casinos und Ibiza 137 Postings Türkis, Grün und Blau vertagen Antrag auf U-Ausschuss SPÖ und Neos hatten den Antrag zur Untersuchung der Casinos-Affäre und des Ibiza-Videos eingebracht. Grünen-Klubobfrau Maurer hält das Vorgehen der Antragsteller für unseriös
14:04 FPÖ 681 Postings Michael Schnedlitz folgt Vilimsky und Hafenecker als FPÖ-Generalsekretär nach Schnedlitz ist Parteisekretär in Niederösterreich und Nationalratsabgeordneter. Vilimsky und Hafenecker bleiben noch bis zur kommenden Sitzung der Bundesparteileitung im Amt
14:02 Anschober-Nachfolge 4 Postings Kaineder wird grüner Landesrat in Oberösterreich Der 34-Jährige bleibt zugleich stellvertretender Bundessprecher der Grünen. Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler wünscht sich das
13:38 Koalition 147 Postings Erster Ministerrat startet türkis-grüne Budgetverhandlungen Die Regierungskoordinatoren Kogler und Blümel traten erstmals in dieser Funktion auf. Die Budgetrede soll am 18. März stattfinden
12:38 Kabinette 290 Postings Innenminister Nehammer setzt auf umstrittenen ÖVP-Politiker Schrott Schrott soll ins Kabinett Nehammer. Der einstige Abgeordnete trat 2018 nach einer Affäre um kreative Buchhaltung zurück, Ermittlungen dazu wurden eingestellt
12:27 Mitreden 579 Postings Automatisches Pensionssplitting: Wie stehen Sie dazu? Das Ziel von Türkis-Grün, Frauen zu einer höheren Pension zu verhelfen, soll auch durch automatisches Pensionssplitting erreicht werden. Wie stehen Sie dazu? Diskussion
01:59 10:51 Zurück in der Opposition 709 Postings Kickl kritisiert Machtrausch der ÖVP und Naivität der Grünen Der FPÖ-Klubobmann kündigt an, die neue Regierung vom ersten Tag an zu bekämpfen. Die Freiheitlichen wollen auf Klausur in der Steiermark eine Parteireform absegnen 01:59 Video
07:23 Ressortverteilung 481 Postings Zivildienst, Telekom und Post wechseln in Köstingers Ressort Alle wichtigen Agenden für den ländlichen Raum und die Regionen seien damit unter einem Dach, heißt es aus dem Landwirtschaftsministerium
06:00 Rochaden 106 Postings Wer im Parlament für die türkis-grünen Minister nachrückt Die Regierungsbildung führt auch im Nationalrat zu Rochaden, da die Regierungsmitglieder ihre Sitze aufgeben. In den grünen Klub ziehen neue Gesichter ein