22:36 Abgesegnet 25 Postings Mehrwertsteuersenkung passierte Bundesrat Länderkammer billigte auch Unterstützungsfonds für Künstler
22:10 Corona 880 Postings Bildungsminister Faßmann kritisiert Schulschließungen in Oberösterreich Dass Oberösterreich nach dem Anstieg der Corona-Infektionen Schulen sperrt, ärgert Heinz Faßmann. Er sieht darin "kein Role-Model für den Herbst"
20:57 Soziales 19 Postings Sozialausschuss beschließt Entlastungspaket, Einmalzahlung und Kinderbonus Der Solidaritätsbeitrag von Pensionsbeziehern wird gestrichen. Der Familienhärtefonds wird um 30 Mio. Euro aufgestockt
18:10 Zäher Start 4 Postings Erneute Verschiebung der Neuen Oberstufe passierte Unterrichtsausschuss Sie sollte eigentlich im Schuljahr 2017/18 kommen. Künftig sind außerdem Bildungsstandorte für Leistungssport oder darstellende Kunst möglich.
18:06 Schule 140 Postings Kein Extrabudget für Lehrkräfte der "Sommerschule" Finanzierung aus bestehenden Dienstpostenplänen
17:43 Corona-Krise 522 Postings Die vielgelobten Systemerhalter fühlen sich von der Politik im Stich gelassen Kritiker vermissen die versprochene Unterstützung für Pflegerinnen und andere Schlüsselkräfte. Schließlich hätten diese in der Corona-Krise Schlimmeres verhindert
13:54 Personalia 55 Postings Kneissls Kabinettschef wird Nummer drei im Außenministerium Gregor Kössler folgt dem neuen UN-Botschafter Alexander Marschik als politischer Direktor nach. Pamela Rendi-Wagners Ehemann wird Gruppenleiter
13:17 Urteil 175 Postings Alle Angeklagten in Untreueprozess um Wiener Stadterweiterungsfonds freigesprochen Den vier Angeklagten konnte kein wissentlicher Befugnismissbrauch nachgewiesen werden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig
11:10 Bundesheer 543 Postings Eurofighter laut Kunasek-Kommission weniger teuer als bisher behauptet Der lange unter Verschluss gehaltene Bericht unter dem blauen Verteidigungsminister empfahl keine Abkehr vom Eurofighter samt Wechsel zu einer Alternativflotte
06:00 Rechtsextremismus 179 Postings "Ein Prozent": Deutsche Rechte mit Spur nach Österreich Der deutsche Verfassungsschutz nimmt sich den Verein "Ein Prozent" aufgrund seiner rechtsextremen Vernetzung vor. Die Initiative ist hierzulande keine Unbekannte
19:30 Schule 30 Postings Deutschförderklassen: Keine Prüfung, aber Folgen Neos-Bildungssprecherin Künsberg Sarre hatte Fragen an Bildungsminister Faßmann
19:18 Schule 24 Postings Sommerschule soll laut Faßmann "kein Paukerkurs" sein Lehramtsstudierende und Schüler werden als Buddies gesucht
15:30 Oberösterreich 226 Postings Erneut Wirbel um Förderungen für KTM Motohall SPÖ und Grüne kritisieren Verschiebung des Folgeberichts nach Landtagswahl 2021, ÖVP meint, Kritikpunkte seien ausgeräumt
15:02 U-Ausschuss 193 Postings SPÖ und Neos laden Sobotka als Auskunftsperson in Ibiza-U-Ausschuss Das Verlangen soll noch am Mittwoch eingebracht werden. Sobotka müsste auch den Ausschussvorsitz zurücklegen
12:26 Hochschulen 197 Postings Uniko-Präsidentin Seidler: "Ich kann die Studierenden nicht zur Prüfung tragen" Die Rektorenchefin sorgt sich um Finanzierung der Hochschulen. Im Herbst soll es eine Mischung aus Präsenz- und digitaler Lehre geben
11:58 Nach "Luder-Sager" 36 Postings Geisler im Tiroler Landtag nicht mit Misstrauen konfrontiert Drei Stimmen fehlten zur Behandlung im Landtag. Die SPÖ unterstützte den Antrag als einzige Oppositionspartei wegen "Verwässerung" nicht
10:08 Ibiza 1.217 Postings Sobotka sieht in Krispers "Oasch"-Sager einen "Tiefpunkt der Diskussionskultur" Der Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzende sieht sich selbst nicht als befangen und schließt vorerst aus, sich vertreten zu lassen. Tonband bestätigt derweil, dass Krisper "alle" gemeint hatte
09:30 Nebenjobs 299 Postings Spitzenverdiener im Nationalrat bei ÖVP, FPÖ und Neos Fast 1.100 bezahlte und ehrenamtliche Nebenjobs wurden gemeldet. Ein Viertel aller Abgeordneten und fast die Hälfte der Grünen haben keine Nebeneinkünfte
16:03 Parlament 35 Postings Klimavolksbegehren: Grüne und SPÖ stellen parlamentarische Anfragen zu IT-Pannen Die beiden Parteien wollen wissen, warum die Abgabe der Unterschriften beeinträchtigt war. Für Greenpeace ist das Ergebnis ein "klares Zeichen" der Österreicher
14:57 Fünf Prozent 106 Postings Nationalrat hat Mehrwertsteuersenkung ausgeweitet und beschlossen Bis Jahresende beträgt die Steuer fünf Prozent – nicht nur für Gastronomie, Kultur und Medienbranche, sondern auch für Nächtigungen und Zoobesuche
14:53 Casinos-Affäre 979 Postings "Blaue Glücksfee" Sidlo: Geburtstagsfeier der Frau als Firmenevent Laut Peter Sidlos Anwalt ist der Sigma-"Geschäftstermin" einigen Gästen "als Geburtstagsfeier angekündigt worden, um sie auf diese Art zur Teilnahme zu motivieren"
11:34 Strafrecht 56 Postings Justizministerium schreibt aufgeteilte Pilnacek-Sektionen neu aus Für die Sektion Strafrecht und die Sektion Einzelstrafsachen wird jeweils eine neue Leitung gesucht. Der bisherige Sektionsleiter Pilnacek überlegt noch
11:34 Standardabweichung 270 Postings Klimavolksbegehren: Kaum Reichweite über die grüne Kernklientel hinaus Die Mobilisierung von Grün-Bewegten für das Volksbegehren gelang im Osten besser als im Westen Kolumne
10:16 Bundesheer 948 Postings Koalition hält an Umbau des Bundesheers fest Die Debatte über eine Abkehr von klassischen Aufgaben der Landesverteidigung ist im Parlament gelandet – die Neuausrichtung scheint fix
09:00 Corona-Taskforce 638 Postings Erste Mitschriften des Krisenstabs: Von der Angst hin zur Öffnung Gesundheitsminister Rudolf Anschober gewährt einen ersten Einblick in die Arbeit seiner Berater
08:44 Forum+ Mitdiskutieren: Das Sommergespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz Gemeinsam die Sommergespräche schauen und im Forum+ darüber diskutieren Nachlese Forum+
06:00 Nationalrat-Sondersitzung 198 Postings Tanners Bundesheer-Chaos im Parlament Im Livestream: Auch die Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie und Kultur steht am Dienstag auf der Tagesordnung – Schnitzel laut Finanzministerium doch gleich behandelt
06:00 Ibiza-Ausschuss 847 Postings Kanzler Kurz im U-Ausschuss: Die Anatomie der Befragung Als "nicht ergiebig" bezeichneten Beobachter die Befragung des Kanzlers. Doch sichtbar wurde seine Kommunikationsstrategie Analyse