22:49 Puls-4-"Sommergespräch" 600 Postings Kurz kritisiert Umgangston im U-Ausschuss: "Ständige Unterstellungen" Der Kanzler verteidigte im Puls-4-"Sommergespräch" seine gelöschten Nachrichten. Zu den Demos in Wien meinte er: "Die Integration hat dort versagt"
20:46 Abstimmung 1.087 Postings 380.590 Personen unterzeichneten das Klimavolksbegehren "Smoke – Nein", "Asyl europagerecht umsetzen" und "Euratom-Ausstieg Österreichs" erhielten jeweils über 100.000 Stimmen und werden im Nationalrat behandelt, "Smoke – Ja" nur gut 33.000
18:19 Steiermark 141 Postings Politologe Poier nach Steiermark-Wahl: "Grünen fehlt die lokale Verwurzelung" Bei der steirischen Gemeinderatswahl baute die SPÖ einige Zentren aus, verlor aber Bastionen an die ÖVP
17:27 Parteiwechsel 684 Postings Vor Wien-Wahl: Neos-Politiker Raidl wechselt zur ÖVP Gregor Raidl, Sohn des ehemaligen Nationalbankpräsidenten Claus Raidl, war bisher Vizeklubchef bei den Pinken im ersten Bezirk. Nun überzeuge ihn deren Weg nicht mehr
16:15 Gläserne Parteikassen 59 Postings Grüne wollen Überschreiten der Wahlkampfkostengrenze strenger sanktionieren Mit den anderen Parteien soll der Fahrplan zum neuen Parteiengesetz noch vor dem Sommer besprochen werden
11:54 Eurofighter-Affäre 395 Postings Nächste Einstellung in Causa Eurofighter: Keine Anklage gegen Ex-Minister Darabos Der ehemalige Verteidigungsminister war wegen seines Vergleichs mit dem Eurofighter-Hersteller angezeigt worden
10:21 Corona-Kosten 179 Postings Krach zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Sozialversicherung Dachverbandschef Lehner attackiert ÖGK-Vizeobmann Huss. Dieser hatte wegen der Corona-Pandemie einen Ersatz von bis zu einer Milliarde Euro gefordert
07:39 Schulschluss 156 Postings Mit nur einem Fünfer bleibt man heuer nicht sitzen Auch mit einem Nicht genügend im Zeugnis darf man Aufsteigen. Bei zwei oder mehr ist ein Aufstieg nach Konferenzbeschluss möglich
06:52 Ergebnisse 2.703 Postings Gemeinderatswahl in der Steiermark: ÖVP klarer Sieger, FPÖ abgestraft Die Wahl stand im Zeichen der Corona-Pandemie, viele Wähler blieben zu Hause. Die ÖVP gewann in roten Hochburgen, die SPÖ in türkisen – die FPÖ verlor
22:46 Gesundheitspolitik 123 Postings Bald-ÖGK-Obmann Huss fordert hunderte Millionen für Gesundheitskasse Der künftige Obmann sieht die "normale Versorgung" gefährdet, sollte der Staat nicht einspringen
16:34 Reifeprüfung 171 Postings Entschärfte Corona-Maturaregeln gelten nun doch auch beim Herbsttermin Bildungsminister Faßmann begründet den Schritt mit der "psychischen Ausnahmesituation" in diesem Schuljahr
13:46 Ibiza und die Folgen 490 Postings Strache fragte auch "Pokerkönig" Zanoni: "Welches Gesetz wäre wichtig?" Ermittlungsergebnisse zeigen, dass sich Strache noch stärker als bekannt für die Pokerbranche engagiert hat
13:31 Mit Hygienemaßnahmen 165 Postings Steirische Wahlen im Banne der Pandemie Die heutigen steirischen Gemeinderatswahlen sind unter strengsten Hygienevorschriften angelaufen. Die SPÖ bangt um ihre Hochburgen
12:00 Zitate der Woche 15 Postings Strache: "Halb so wild" Der Ex-Vizekanzler hat sich am Vorabend zu Ibiza verschätzt, der Kanzler beantwortete damals nicht alle seine SMS und heute im U-Ausschuss nicht alle Fragen der Opposition zu deren Zufriedenheit
11:40 U-Ausschuss 41 Postings Zeugen widersprechen Aussage von Schmid Öbag-Chef Thomas Schmid Aussagen zur Rolle von Ex-Staatssekretär Fuchs stehen im Widerspruch zu Einvernahmeprotokollen der WKStA.
10:42 Bundesheerreform 736 Postings Verteidigungsministerin Tanner gerät erneut unter Beschuss Eine Resolution von Oberösterreichs Landtag zeigt der Bundesregierung die Misere des Militärs in der Corona-Krise auf. Die Opposition pocht auf eine Erklärung, die Ministerin kommt "sehr gern" ins Plenum
16:13 Pläne 606 Postings Kasernenschließungen für Verteidigungsministerin Tanner nun doch möglich Aber ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden. Geplant sei ein "Verdichtungsprogramm". Scharfe Kritik kommt von der Opposition
15:39 Dirty Campaigning 344 Postings FPÖ plante Kampagne gegen SPÖ und soll Informantin bezahlt haben Eine Ex-Mitarbeiterin der Wien Holding erhielt 2014 vor dem beginnenden Wiener Landtagswahlkamp Geld aus dem FPÖ-Umfeld für belastendes Material
12:00 Krisenbewältigung 770 Postings Ex-Kanzler Vranitzky: "Ich zweifle nicht an Österreichs Demokratie" Franz Vranitzky über Krisenbekämpfung in Corona-Zeiten, die Position der EU in der neuen Welt(un)ordnung und Tendenzen zur "Orbánisierung" Österreichs Interview
12:00 Lockdown 700 Postings Leere in den Universitäten Ein Semester lang sahen die Studierenden ihre Hochschule nur von außen. Daran soll sich auch mit Herbst wenig ändern – gelehrt und gelernt wird verstärkt online
07:00 Ibiza-Ausschuss 409 Postings Oberstaatsanwaltschaft wollte nicht, dass Schredder-Akt an U-Ausschuss geht Ministerium drehte Weisung wieder um
07:00 Türkises System 2.317 Postings Ein Akt der Vergesslichkeit Das Verhalten von Kanzler Kurz und Minister Blümel im Ibiza-Untersuchungsausschuss zeigte eine bedenkliche Missachtung der Institutionen demokratischer Kontrolle Analyse