Informationen zum Thema Bundespräsident auf DER STANDARD: Bundespräsidentschaftswahl, Aufgaben des Bundespräsidenten und Aktuelles aus der Hofburg.

20. Dezember 2019

Freitag

11:21

Amnestie

266 Postings

Van der Bellen begnadigt 18 Häftlinge

Der Präsident entließ wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten Gefängnisinsassen. Die Prüfung erfolgte aufgrund eines Gnadenerlasses

8. November 2019

Freitag

10:39

Bundespräsidentenwahl

5 Postings

Wiederholte Hofburg-Wahl: Tirol schützt Wahlleiter vor Zahlungen

Beamte hätten 180.000 Euro Schadensersatz für Fehler bei der Bundespräsidentenwahl zahlen müssen, das Land hilft mit einem Vergleich aus

2. Oktober 2019

Mittwoch

12:00

Übergangskabinett

146 Postings

Zwischenbilanz der Regierung Bierlein: Die Österreich-Verwalter

Die Erwartungen Van der Bellens sind erfüllt worden. Für große Reformen war unter diesen Bedingungen kein Platz. Das könnte noch eine Weile so weitergehen

18. September 2019

Mittwoch

11:15

Oberlandesgericht

197 Postings

FPÖ-Berufung zu Schadenersatz wegen Präsidentenwahl abgewiesen

Eine Revision am OGH wurde zugelassen, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig. Die FPÖ forderte von der Republik 3,4 Millionen Euro

10. Juli 2019

Mittwoch

13:03

Schadenersatzklagen

2 Postings

Republik klagt 16 Wahlleiter auf Schadenersatz

Achtzehn Wahlleiter sollten jeweils 36.000 zahlen. Zwei davon haben den Betrag bereits beglichen. Andere wollen nicht zahlen und erheben Einspruch

09:32

Nationalratswahl

1.242 Postings

Van der Bellen: Kickl als Innenminister "würde an mir scheitern"

Anders als der Altkanzler hat der Bundespräsident außerdem nicht unbedingt eine Minderheitsregierung als Präferenz

9. Juli 2019

Dienstag

18:04

Bundespräsident

Präsidentschaftswahl: Republik mit Zivilklage gegen Villacher Bürgermeister

Hatte als Wahlbehördenleiter die geforderten 36.000 Euro nicht gezahlt

07:00

Prozesse gegen Wahlleiter

55 Postings

Unterschiedliche Urteile nach Stichwahlaufhebung

Nach den Verfehlungen der Wahlbehörden bei der Bundespräsidentenwahl 2016 kam es zu 15 Anklagen. Eine Zwischenbilanz nach drei Jahren

2. Juli 2019

Dienstag

18:30

Bundespräsident

Präsidentenstichwahl: Diversion für Wahlleiter von Freistadt

Oberstaatsanwalt dagegen – Mitangeklagter nicht rechtskräftig vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen

1. Juli 2019

Montag

16:52

Amtsmissbrauch

8 Postings

BP-Wahl: Freispruch für Wahlleiter und Stellvertreter in Tirol

Dem Vorsitzenden der Wahlbehörde und seinem Stellvertreter wurde vorgeworfen, vorzeitig Briefwahlkarten geöffnet zu haben – Das Urteil ist nicht rechtskräftig

27. Juni 2019

Donnerstag

10:57

Präsidentenstichwahl

2 Postings

Wahlleiter in Tirol wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht

Vorsitzender der Wahlbehörde und Stellvertreter sollen in Abwesenheit der Wahlbeisitzer Briefwahlkarten geöffnet haben

24. Juni 2019

Montag

12:50

Transparenz

535 Postings

Spenden: Van der Bellens Team wehrt sich gegen ÖVP-Vergleich

Wahlkampfleiter Lockl verweist auf zeitnahe Veröffentlichung aller Spenden und eingehaltene Wahlkampfkostengrenze 2016

21. Juni 2019

Freitag

14:29

Oberösterreich

Unregelmäßigkeiten bei BP-Wahl: Prozesse gegen vier Personen in Linz

Wahlleiter von Freistadt und weiterem Beschuldigten wird Amtsmissbrauch vorgeworfen

13. Juni 2019

Donnerstag

16:39

Präsidentschaftswahl

6 Postings

Anklage gegen zwei Vorarlberger Wahlhelfer erhoben

Beschuldigte sollen laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Fehler bei Bundespräsidenten-Stichwahl begangen haben

5. Juni 2019

Mittwoch

14:48

Justiz

1 Posting

BP-Stichwahl: Kein Prozess gegen Ex-Bezirkshauptmann von Graz-Umgebung

Anklage enthielt formelle Mängel, jene gegen den Bezirkshauptmann-Stellvertreter wegen Missbrauchs der Amtsgewalt hält allerdings

1. Juni 2019

Samstag

08:00

Regierungskrise

421 Postings

All the President's Men: Wer Van der Bellens Beraterteam angehört

Neben ausgewiesenen Kennern der Verfassung setzt Alexander Van der Bellen auf den Rat von Wegbegleitern aus grünen Tagen

30. Mai 2019

Donnerstag

20:29

Regierung

1.716 Postings

Brigitte Bierlein wird erste Bundeskanzlerin Österreichs

Habemus Kanzlerin! Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs soll alsbald übernehmen. Sie ist das Resultat eines Gerangels der Parteien. Vizekanzler wird Clemens Jabloner, Außenminister Alexander Schallenberg

14:40

Video

17:53

Übergangsregierung

Bierlein wird Kanzlerin des Übergangskabinetts, auch Vizekanzler, Justiz- und Außenminister fix

Bundespräsident und Parteien haben sich auf Bierlein als Kanzlerin bis Herbst geeinigt. Die 69-Jährige war bislang Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs

Nachlese Liveticker

12:46

Suche

1.202 Postings

Suche nach Übergangsbundeskanzler vor dem Abschluss

Bundespräsident Alexander Van der Bellen gibt um 15 Uhr eine Erklärung ab – Hofer: "Man hat sich auf einen Namen verständigt, Rendi-Wagner: "Wir sind in der Zielgeraden"

29. Mai 2019

Mittwoch

07:32

Übergangsregierung

16 Postings

Van der Bellen sprach vertraulich mit Klubchefs

Kommen und Gehen in der Präsidentschaftskanzlei bis Dienstagabend