16:20 Ibiza und die Folgen 61 Postings U-Ausschuss: Staatsanwalt prüft Ibiza-Kontakte der Hofburg Im U-Ausschuss verteidigte Bernd Schneider seine Arbeit und blieb beim Lob für jenen Polizisten, der Strache Lobes-SMS geschickt hatte
18:19 Lobbying & Korruption 167 Postings Streit um Behördenrazzien: Die Angst vor der "Zwei-Klassen-Justiz" Mit ungewöhnlich scharfen Worten warnte die Vereinigung der Staatsanwälte vor der Reform der Strafprozessordnung
13:32 U-Ausschuss 921 Postings Anatomie einer Befragung: Wie Gernot Blümel im U-Ausschuss Fragen abwehrte Der Finanzminister zeigte sich im U-Ausschuss nicht auskunftsfreudig, sondern setzte auf Zerstörung des Frageflusses Analyse
12:00 Novelle 208 Postings Angst vor Aus für Behördenrazzien: Ein Hauch von "Failed State" Ein Gesetzesentwurf sollte präzisieren, wie Ermittler an Akten und IT-Geräte anderer Behörden gelangen: per Amtshilfe statt per Razzia Analyse
10:14 Gesagt und geschrieben 276 Postings Chats von Schmid waren laut Öbag-Aufsichtsratschef Kern "rechtlich entlastend" Die Einbindung von Schmid in die Vorbereitung der Öbag sei nicht neu und wäre auch in der Privatwirtschaft unproblematisch gewesen, meint Helmut Kern
22:20 Ibiza-Ausschuss 1.112 Postings Blümel verteidigte "saloppe Chats" und entschlug sich permanent Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen entschlug sich Gernot Blümel im Ibiza-U-Ausschuss fast jeder Frage
18:59 Öbag-Chats 1.182 Postings Oper mit Schüssel und Panik nach Benko-Deal: Was die Schmid-Chats noch verraten Die Chats von Öbag-Chef Thomas Schmid zeigen, wie dieser seinen Job als Generalsekretär im Finanzministerium angelegt hat
17:57 Staatsholding 1.608 Postings Öbag-Chef Schmid lässt seinen Vertrag 2022 auslaufen Das hat der Aufsichtsrat in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen. Die Suche nach einem Nachfolger beginnt
13:59 Mehr als Van der Bellen 926 Postings Öbag-Chef Thomas Schmid verdient zwischen 400.000 und 610.000 Euro Gehalt "Österreich" veröffentlichte Schmids Vorstandsvertrag: 400.000 Euro brutto jährlich Grundgehalt plus Prämie bei Erreichung der Unternehmensziele
12:00 Ibiza und die Folgen 1.810 Postings Die vielen Ermittlungen gegen Türkis-Blau, so einfach wie möglich erklärt Seit dem Ibiza-Video poppen in atemberaubendem Tempo neue Verdachtsmomente gegen Politiker und ihr Umfeld auf Analyse
16:58 Chats, Chats, Chats 2.190 Postings Die türkise "Familie" und ihr intensiver Kontakt mit Sektionschef Pilnacek Auf Pilnaceks Smartphone fanden Ermittler einen Fragenkatalog, der später zu einer parlamentarischen Anfrage der ÖVP ans Justizministerium wurde
14:56 Eurofighter 457 Postings Anklage im Eurofighter-Komplex in Sachen "Dr. Lüssel", "Dr. Laider", "K.-H. Lasser" Die WKStA erhebt Anklage gegen zwei Personen, denen die Briefkastenfirma City Chambers zugerechnet wird
16:20 Posten 609 Postings Öbag-Vorstand Schmid und sein angeblich "steuerbarer" Aufsichtsrat Schmid war intensiv in die Suche nach jenem Gremium involviert, das ihn später kürte – und bis heute zu ihm hält
23:11 Öbag-Vorstand 655 Postings ÖVP-Abgeordneter Hanger verteidigt Schmids Bestellung: "Nach internationalen Maßstäben" Andreas Hanger lieferte sich mit Jan Krainer (SPÖ) bei Armin Wolf in der "ZiB 2" einen Schlagabtausch
15:03 Regierungschats 2.102 Postings "Intervention erledigt": Die Jobsuche des ÖVP-Umfelds im Finanzministerium Immer wieder wurden Minister und Mitarbeiter mit Interventionen konfrontiert, lang wurde – erfolglos – nach einem Job für eine Ex-Abgeordnete gesucht
12:16 Causa Casinos 4.641 Postings "Kriegst eh alles, was du willst": Neue Chats zeigen, wie Thomas Schmid Öbag-Chef wurde Die WKStA hat zahlreiche Chats analysiert. Diese geben weiteren Einblick, wie sich Türkis-Blau Postenbesetzungen ausgeschnapst hat. Der Aufsichtsrat sieht keinen Abberufungsgrund.
17:54 Justiz 730 Postings Causa Pilnacek: Ermittler stellten Geräte bei Oberstaatsanwaltschaft Wien sicher Die fallführende Staatsanwaltschaft Innsbruck bestätigt eine "Sicherstellung", dem Vernehmen nach bei OStA-Leiter Fuchs
18:30 Justiz 651 Postings Zack, zack, zack in der Justiz: Zerbricht ein "System Pilnacek"? Jahrelang warnten Opposition und WKStA vor ÖVP-Seilschaften in der Justiz. Jetzt prüfen Ermittler, ob ein solches Netzwerk existiert
17:14 U-Ausschuss 790 Postings Für Altkanzler Kern war das Ibiza-Video "dubios" Wann wusste die SPÖ, dass heikle Aufnahmen der FPÖ-Spitze existieren? Im Frühjahr 2018, sagte Ex-Parteichef Christian Kern im U-Ausschuss
20:07 Ibiza und die Folgen 297 Postings U-Ausschuss untersuchte heikle Informationsflüsse innerhalb der Justiz Mit wem und warum hat sich Oberstaatsanwaltschaft-Wien-Leiter Johann Fuchs über Ermittlungen unterhalten? Die Antworten haben Abgeordnete überrascht
