10:59 Türkis-blaue Nachrichten 3.288 Postings SMS von Kanzler Kurz an Vizekanzler Strache: "Verkauf mich nicht für deppert!" An den U-Ausschuss gelieferte Chatnachrichten zeigen Streit über Gesetzesvorhaben, atmosphärische Störungen und persönliche Tipps
11:00 Ibiza und die Folgen 1.512 Postings Blümel klagt Sozialistische Jugend wegen Postings Ein Sujet zeigte Blümel und Ex-Minister Grasser mit dem Text "Außen fesch, innen korrupt"
06:00 Greco 252 Postings Antikorruptionsbund zu Kurz und WKStA: "Ermitteln ohne Einmischung wichtig" Der Präsident der Staatengruppe gegen Korruption betont die Bedeutung unabhängiger und spezialisierter Staatsanwaltschaften
17:54 Ibiza-Ausschuss 1.206 Postings Justizministerium stuft Geheimhaltung von Kurz-SMS in U-Ausschuss stark herunter Chats zwischen Kurz und Strache nur mehr als "eingeschränkt" eingestuft, können bei Medienanwesenheit also vorgelegt werden
18:09 Ibiza-Ausschuss 542 Postings Breakfast at Sacher's: Von Unternehmerrunden mit Kurz und späteren Spenden Die PR-Beraterin Gabi Spiegelfeld erzählte im U-Ausschuss von Frühstücksrunden, die sie im Wahlkampf für Sebastian Kurz organisiert hatte. Wer diese bezahlt habe, wisse sie nicht
09:21 Causa Casinos 3.328 Postings Wie die Hausdurchsuchung bei Gernot Blümel ablief Ermittler fanden den von Blümel und seiner Frau benutzten Laptop zuerst nicht, weil diese ihn auf einen Spaziergang mitgenommen hatte
06:00 Causa Pilnacek 753 Postings Die Justiz quält eine Frage: Hat Pilnacek interveniert, und wenn ja, wie oft? Im Justizministerium befürchten einige, die Vorwürfe rund um eine verratene Tojner-Razzia seien erst die Spitze des Eisbergs. Pilnacek bestritt Interventionen stets
10:40 Prävention 544 Postings Staatengruppe gegen Korruption kritisiert Österreich scharf Greco empfindet die Umsetzung ihrer Empfehlungen hierzulande als "allgemein unbefriedigend" – vor allem fehle der Verhaltenskodex für Parlamentarier
12:00 Angriffe auf die Justiz 1.036 Postings Altpräsident Heinz Fischer, angesehene Juristen und Politiker äußern Sorge um den Rechtsstaat DER STANDARD hat (ehemals) hochrangige Vertreter von Justiz und Staat befragt, ob und ab wann Angriffe auf die Justiz unsere Demokratie gefährden
10:00 Glücksspiel 1.555 Postings Interne Novomatic-Liste enthüllt Spenden und Sponsorings Der Glücksspielkonzern unterstützt ein breites Netz an Vereinen und Veranstaltungen. Meist sind Politiker nicht weit
17:47 Aktuelle Ermittlungen 1.940 Postings Die Justiz zielt mitten ins Schwarze: Was die Fälle Blümel und Brandstetter verbindet Die ÖVP hat sich stets damit gerühmt, die Partei der Wirtschaft zu sein. Doch zusehends scheint es so, als sei die Nähe zwischen der Partei und ihren reichen Unterstützern mitunter zu groß
15:21 Novomatic 520 Postings Ermittler prüfen Finanz- und Außenministerium in Causa Blümel Es erging ein Amtshilfeersuchen auch an das Außenministerium. Gernot Blümel wurde bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft einvernommen
06:00 Causa Blümel 1.007 Postings Vorwurf des Aktenleaks: Hat die ÖVP die WKStA verleumdet? Vom Kanzler abwärts unterstellt Türkis den Staatsanwälten strafbares Verhalten – was selbst sanktionierbar wäre
17:41 Streit um Justizreform 1.378 Postings ÖVP will Berichterstattung über Justiz beschränken und Ermittler zügeln Politikberater vermissen hinter den Vorschlägen eine sinnvolle Strategie. "Wie kommt er da wieder heraus?", fragt Peter Filzmaier in Richtung Sebastian Kurz
16:52 Ibiza 285 Postings Bericht über Ermittlungen gegen Öbag-Chef Schmid wegen Falschaussage Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft soll ermitteln, offiziell gibt es keine Bestätigung
13:54 Causa Blümel 1.277 Postings ÖVP-Vorwurf zu Blümel-Leaks aus der WKStA lässt sich nicht erhärten Der Beschuldigtenstatus des Finanzministers erreichte den Vorsitzenden des U-Ausschusses schon am 29. Jänner
11:09 "Tu es für mich.at" 1.486 Postings FPÖ präsentiert Van der Bellens Kalender rund um Ibiza-Video und sieht "tiefen Staat" Der Kalender zeigt eine mehrstündige Besprechung zum "Gerücht" Ibiza am Tag bevor "die Bombe platzt"
13:00 Inland 2.433 Postings Kurz schreibt Brief an WKStA und bietet seine Aussage an: "Keine Einmischung" Der Bundeskanzler möchte damit die "fehlerhaften Fakten und falschen Annahmen rasch aus der Welt schaffen". Finanzminister Blümel sagt, er würde wieder so handeln
12:00 Korruptionsbekämpfung 263 Postings Ex-Weisungsratschef Pleischl: "Die Politik instrumentalisiert die Justiz als Kampfmittel" Werner Pleischl, ehemals Generalprokurator, findet, dass die Staatsanwaltschaften politisiert werden. Im Fall Blümel habe die WKStA aktiv werden müssen. Interview
12:00 Kriminalität 1.272 Postings Skandale, Affären, Possen: Hat Österreich ein Problem mit Korruption? Dieses Land scheint sich von einem schmutzigen Geschäft zum nächsten zu hanteln. Stimmt das? Und was kann der Staat gegen Korruption tun?
