14:05 "Pressestunde" 132 Postings Kogler stellt Corona-Lockerungen im Sport ab Juli in Aussicht Der Vizekanzler glaubt nicht an Aufhebung vieler Strafen aufgrund der Covid-Gesetze. Eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes ist noch nicht vom Tisch
14:02 Covid-Hilfe 335 Postings SPÖ sieht in Mehrwertsteuersenkung Geschenk für Großkonzerne Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert, dass Unternehmen mit Sitz in Steueroasen keine staatlichen Corona-Hilfen erhalten dürfen
12:44 Ibiza und die Folgen 1.218 Postings Doskozils Büro räumt fehlerhafte Angaben zu Geld für blauen Verein ein Die interne Buchhaltung des Instituts für Sicherheitspolitik (ISP), das im Zentrum von Ermittlungen steht, zeigt, dass der Verein schon in Doskozils Amtszeit Geld erhielt
12:29 Burgenland 195 Postings Doskozil verärgert über Ministeriumserlass zu neuem Asyl-Probebetrieb Asylwerber mit geringen Chancen sollen nach Eisenstadt gebracht werden. Burgenlands Landeshauptmann sieht "parteipolitisch motivierte Attacke"
12:03 Hochschulpolitik 125 Postings Linke Koalition in ÖH nach Marathonsitzung vor dem Ende Die Koalitionspartner stimmten in einer Sitzung mehrmals gegeneinander. Der geplante Vorsitzwechsel wurde abgeblasen
12:00 Zitate der Woche 25 Postings Werner Kogler: "Mega-Wums" Der Vizekanzler zeigt sich zufrieden mit den von der Koalition ersonnen Coronahilfen, die Opposition zeigt sich wenig beeindruckt und Ibiza ist um einige Facetten reicher
15:49 Ibiza-U-Ausschuss 545 Postings ÖVP will Doskozil wegen Idee zu FPÖ-Verein in U-Ausschuss laden Ex-FPÖ-Politiker Gudenus sagte zuvor, Doskozil habe der FPÖ geraten, einen Verein für Parteispenden zu gründen. Der burgenländische Landeshauptmann bestreitet dies
12:00 Ibiza-U-Ausschuss 836 Postings Kai Jan Krainer: In die erste Reihe mag er nur, wenn es sein muss Der SPÖ-Abgeordnete geriet zuletzt in die Schlagzeilen, als er auf einen türkis-grünen Milliardenlapsus hinwies. Im Ibiza-U-Ausschuss spielt er seine Pingeligkeit aus Porträt
12:00 Causa Ibiza 346 Postings Für den schnellen Überblick: Die vielen Stränge der Ibiza-Affäre Seit der Veröffentlichung des Ibiza-Videos blieb in der Politik kein Stein auf dem anderen
07:00 Landtagswahl 1.815 Postings Umfrage zeigt Aufwind für Wiener ÖVP Die FPÖ schwächelt, davon profitiert die Wiener Volkspartei. An der rot-grünen Mehrheit ändert das nichts, diese könnte sogar noch größer ausfallen
19:58 Projekt Edelstein 987 Postings Geheime türkise Pläne zu Teilprivatisierung des Bundesrechenzentrums Über das Bundesrechenzentrum (BRZ) laufen die heikelsten Daten der Republik. Beinahe wäre diese Einrichtung an die börsennotierte Post verkauft worden
16:54 Ibiza und die Folgen 734 Postings Weisungen rund um die ÖVP-Schredderaffäre im Fokus WKStA wollte Handy von Kurz-Mitarbeiter sicherstellen, dann wanderte der Fall zur Staatsanwaltschaft Wien
11:13 Koran 630 Postings Türkische Kulturgemeinde fordert Hofers Rücktritt wegen Koran-Sagers Der Dritte Nationalratspräsident hat den Koran als gefährlicher als das Coronavirus bezeichnet
09:49 Prüfbericht 19 Postings Steirischer Rechnungshof kritisierte Versorgung von Suchterkrankten Es gäbe Mängel bei der Förderabwicklung und eine Kluft zwischen Stadt und Land bei der Versorgung von Suchtkranken, heißt es im Prüfbericht
09:00 Universitäten 207 Postings Schummeln in Zeiten digitaler Distanz: "Wir sind noch immer zu sanft" Der Corona-Modus der Universitäten eröffnet auch neue Wege zum Schwindeln. Was tun gegen Plagiate und wissenschaftlich unredliches Verhalten?
22:51 Untersuchungsausschuss 130 Postings Gegen "Zensur": Opposition fordert gesamtes Ibiza-Video für U-Ausschuss Justizministerin Zadić hat angekündigt, dem Ausschuss nicht das gesamte Videomaterial zur Verfügung zu stellen. SPÖ, Neos und FPÖ kritisieren das
17:00 Verfassungsschutz 1.096 Postings Neu aufgetauchte Chatprotokolle belasten FPÖ in BVT-Affäre Der damalige FPÖ-Vize Gudenus verschickte die Visitenkarte jenes Polizisten und FPÖ-Gemeinderats, der später die Razzia im BVT leitete, direkt an Kickls Kabinettschef
15:27 Koalition 290 Postings Grüne machen Druck für Transparenzpaket noch in diesem Jahr Die Partei will Informationsfreiheit, Parteientransparenz und Korruptionsbekämpfung bis 2021 umsetzen – doch zähe Verhandlungen zeichnen sich ab
14:47 Causa Ibiza 1.392 Postings U-Ausschuss sieht wohl nicht ganzes Video, die Soko dafür Pornos Die Spurensuche führte die Polizei auch in die Pornobranche: Eine Darstellerin hortete das Ibiza-Video und mehr Clips
14:15 Nationalrat 368 Postings Opposition löcherte Kurz zu Corona, Ibiza und Co FPÖ wollte Antrag auf Absetzung von Öbag-Chef Schmid einbringen – ohne Erfolg
12:16 Nationalrat 36 Postings Gesamte Opposition drängt auf Aufhebung aller Corona-Strafen Das Gesundheitsministerium lehnt dies ab und verweist auf anhängige Gerichtsverfahren
10:59 Parlament 101 Postings Kurz verteidigt im Nationalrat AUA-Deal und Corona-Hilfen Dass "relativ wenig bis gar nichts" von den Hilfsgeldern ankomme, kann der Kanzler nur bedingt nachvollziehen. SPÖ und FPÖ thematisierten auch den Ibiza-U-Ausschuss
09:03 Wien 7 Postings U-Kommission zu parteinahen Vereinen in Wien: Endbericht sieht keinen Fördermissbrauch Rot-Grün hat den Abschlussbericht verfasst, am Freitag findet die letzte Sitzung statt. Die FPÖ hatte das Gremium initiiert und zieht eine "positive Bilanz"
07:59 Gegenschlag 357 Postings Ibiza-Video: Strache war laut Gudenus von Anfang an informiert Der ehemalige FPÖ-Klubobmann betont, dass er seinen Ex-Chef über die angebliche Oligarchennichte stets auf dem Laufenden gehalten habe. Absprachen habe es aber nicht gegeben
07:00 Standardabweichung 1.237 Postings Zwischen Wahrnehmung und Wirklichkeit: Wie gut leben Arbeitslose? In Österreich wird der Lebensstandard von Arbeitslosen als besser wahrgenommen als anderswo. Dabei ist das Arbeitslosengeld im Vergleich eher mittelmäßig Kolumne
06:47 FPÖ 1.833 Postings Koran-Sager: Hofer sieht sich nach Morddrohungen bestätigt Der FPÖ-Chef berichtet von Beschimpfungen gegen ihn in sozialen Medien. Für Kritik an seinen Aussagen zum Koran hat er "überhaupt kein Verständnis"