23:40 ZIB2 49 Postings U-Ausschuss für Pilnacek ein "Jammertal" mit "sinnlosen Fragen" Entmachteter Sektionschef sieht sich als Opfer einer "Jagdgesellschaft" und beschwert sich über "Wurstsemmel mampfende" Abgeordnete
19:39 Untersuchungsausschuss 463 Postings Pilnacek als "Diener des Staats" im Kreuzfeuer der Opposition Kein U-Ausschuss der vergangenen Jahre ist ohne die Befragung von Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek ausgekommen. Auch diesmal wurde es heftig
19:20 Luftraumüberwachung 266 Postings Bundesrat fordert Entlassung Tanners, Eurofighter-Update kostet bis zu 210 Millionen Euro SPÖ und FPÖ fordern mir ihrer Mehrheit, Tanner durch eine "geeignete Person" zu ersetzen. Rechtliche oder gar personelle Folgen hat das nicht
18:28 Corona-Krise 355 Postings Wie mit der Maskenpflicht die Hemmungen fielen Die SPÖ bleibt mit ihrem Ruf nach dem vorgeschriebenen Mundschutz im Supermarkt unter den Parteien allein. Doch von Expertenseite ernten die Sozialdemokraten Zuspruch
15:21 Oberösterreich 239 Postings Offenbar Ermittlungen gegen Ex-Landeshauptmann Pühringer wegen KTM Motohall Die "Oberösterreichischen Nachrichten" berichten von Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue gegen den ehemaligen ÖVP-Spitzenpolitiker
13:09 Gehälter und Löhne 35 Postings Jährlich 34 Millionen Euro mehr für Pflege in Oberösterreich Neben finanziellen Anreizen haben sich Gewerkschaften, Land und Gemeinden auch auf Verbesserungen im Arbeitsalltag geeinigt
11:20 Richterspruch 28 Postings Oberster Gerichtshof erleichtert Kindergeldbezug für alleinstehende Väter Drei Monate Mindestkarenz sind gemäß dem Entscheid unzulässig
06:00 Kopf des Tages 23 Postings Wolfgang Pöschl, Richter für die Bundesliga und den U-Ausschuss Nach dem Abgang von Ilse Huber wurde Pöschl zum Verfahrensrichter im Ibiza-Ausschuss bestellt Kopf des Tages
06:00 Ibiza-Ausschuss 244 Postings Was heute geschieht: Die Justiz kommt in den U-Ausschuss Am Mittwoch steht die Befragung von Sektionschef Christian Pilnacek an. Auch die WKStA wird zu Wort kommen
18:39 Niederösterreich 16 Postings VfGH: Gemeinderatswahl in Kottingbrunn muss wiederholt werden Laut Verfassungsgerichtshof wurde der Wahlvorschlag einer Partei auf unzulässige Art abgelehnt. Keine Neuwahl gibt es in Marchegg, Langenrohr und Litschau
15:20 Transparenz 38 Postings Grüne tauschten sich mit Rechnungshofpräsidentin zu Korruptionsbekämpfung aus Gesetzespaket soll bis Jahresende vorliegen, Neos fordern höheres Tempo
12:10 Keine Mehrheit 177 Postings SPÖ und FPÖ schicken im Bundesrat vier Gesetze auf die Wartebank Die Novellen zu neuen Polizeibefugnissen bei Epidemien, BVT-Rekrutierungstests, Arzneienpreisband und Hochschulqualitätssicherung müssen acht Wochen warten
10:14 Kärnten 300 Postings Volksbegehren: 11.717 Kärntner wollen öffentliche Seezugänge erhalten Die Unterzeichner wollen, dass öffentliche Seegrundstücke nicht in Privatbesitz übergehen
06:00 Gesundheitskasse 108 Postings Kassenobmann Huss sieht Zusage der Regierung für ÖGK-Hilfspaket Es gebe die politische Zusage, dass der Gesundheitskasse die Verluste wegen Corona ersetzt werden, sagt Huss. Für Minister Anschober sind Leistungskürzungen ausgeschlossen
17:17 U-Ausschuss 875 Postings Türkise Geheimpläne zu Immobilienprivatisierung erzürnen FPÖ Im Finanzministerium wurden unter Türkis-Blau Pläne gewälzt, die Immobiliengesellschaft ARE an die Börse zu bringen
16:47 Ex-Casinos-Vorstand 182 Postings Absage an Abgeordnete: Rapid ist Religion, der U-Ausschuss nicht Ex-Casinos-Vorstand Dietmar Hoscher will nicht im Parlament aussagen, Heidi Horten auch nicht. Diese Woche werden hochrangige Justizvertreter im Ausschuss erwartet
12:47 Cremers Photoblog 160 Postings Jetzt ist er da, der Komet Der Komet Neowise über dem Mittelburgenland
06:00 Self Empowerment 280 Postings Corona-Selbsthilfe: ÖVP-Frauen suchen Krisenrezepte Was, wenn in Pandemiezeiten alles zu viel wird? Die türkisen Frauen trainieren ihre spontane Seite, werfen Bälle und tanken Energie im Tai-Chi-Workshop
22:45 Vizekanzler 193 Postings U-Ausschuss: Kogler hat auch keinen Laptop, dafür aber ein Tablet Dazu kommt ein selten genutzter Computer – Vizekanzler bei Arbeitszeitverkürzung zurückhaltend: Auf Branchen und Betriebsebene diskutieren
15:38 Geschichtsaufarbeitung 256 Postings Kaiser: Kritik slowenischen Mandatars an Volksabstimmung 1920 ist Provokation Der Kärntner Landeshauptmann wies eine Aussage des rechtsextremen Abgeordneten Jelincic zurück, wonach die Abstimmung von 1920 nicht legitim gewesen sei
12:00 Zitate der Woche 127 Postings "Packen Sie Ihre Champagnerflaschen ein und ziehen Sie sich warm an" Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) mit einem Aufruf, Herbert Kickl (FPÖ) mit einem Wunsch, Sigrid Maurer (Grüne) mit einer unmissverständlichen Feststellung – die Zitate der Woche
07:00 Arbeitszeitverkürzung 1.811 Postings Beschäftigungswunder oder Jobkiller: Was die Viertagewoche bringt Die SPÖ wirbt für eine Viertagewoche. Einzelne Unternehmen haben eine Arbeitszeitverkürzung erfolgreich durchgezogen, doch Experten melden Bedenken an