17:52 Ibiza 64 Postings Letzte Sitzung des U-Ausschusses am Donnerstag fast fix ohne Befragungen Die Abgeordneten werden nur für Formalbeschlüsse zusammentreten, weil keine Ersatz-Auskunftsperson aus dem Hut gezaubert werden konnte
13:47 Parlament 2.139 Postings "Hey Blümchen": Neue Schmid-Chats zeigen Kampf um türkis-blaues Budget Regierungskoordinator Blümel gab zum Ärger Schmids sehr lange das Budget für das blaue Verteidigungsministerium nicht frei
11:27 Asylwesen 156 Postings Erste Verbesserungen nach Kindeswohlbericht angekündigt Justizministerin will Richterinnen und Richter schulen – Innenministeriumsbeirat kündigt Vier-Augen-Prinzip für negative Bescheide an, die Minderjährige betreffen
10:56 Inland 90 Postings Antikorruptionsvolksbegehren hat 24.000 Unterstützungserklärungen Nach nur zwei Wochen ist somit die Zahl der mindestens erforderlichen Unterschriften um fast das Dreifache überschritten worden
10:28 Nachwuchs 196 Postings Familienministerin Raab wurde Mutter eines Sohnes Die ÖVP-Ministerin kehrt im September ins Amt zurück, dann wird ihr Mann in Karenz gehen
06:55 Inland 315 Postings Kurz überreichte Staatsbürgerschaften an NS-Opfer-Nachfahren Fünf Nachfahren und eine Holocaust-Überlebende nahmen an einer Zeremonie in New York teil
21:54 Report 157 Postings Klubchefs Maurer und Wöginger mit Klima in der Koalition zufrieden Es komme zwar manchmal zu "Brösl", die Zusammenarbeit funktioniere dennoch gut. Sonst könnten Projekte wie das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz oder die BVT-Reform nicht passieren
13:50 Ibiza-U-Ausschuss 811 Postings Letzter U-Ausschuss-Tag wackelt: Alle Auskunftspersonen haben abgesagt Heinz-Christian Strache hat für Donnerstag aus Krankheitsgründen abgesagt, auch eine Mitarbeiterin aus dem Justizministerium kommt nicht. Die Opposition erwägt, andere zu laden
13:04 Unbeeindruckt 495 Postings Arbeitsminister Kocher sieht Viertagewoche "skeptisch" Laut Martin Kocher gebe schon jetzt Möglichkeiten, Arbeit flexibel zu organisieren. Eine generelle Reduktion der Arbeitszeit hält er für unwahrscheinlich
12:52 Brexit 27 Postings 2.600 Briten beantragten bisher einen Aufenthaltstitel in Wien Die Antragstellung ist bis Ende des Jahres noch in vereinfachter Form möglich
11:23 SPÖ 3.556 Postings Doskozil wertet Kritik Rendi-Wagners an seiner Person als "Beflegelung" SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch verlangt, es müsse mit Doskozil nun "Tacheles" geredet werden. Selbst ein Sonderparteipräsidium hält er für möglich. Kärntens Landeshauptmann Kaiser: Streiten ja, aber "verdammt nochmal intern"
10:35 Nach Abschiebungen 707 Postings Kindeswohlkommission: Kinderrechte in der Praxis nur unzureichend gewürdigt Das Gremium fordert die Einrichtung einer Institution, die das Kindeswohl in der Vollziehung prüft, sowie klare Richtlinien für das BFA – derzeit sei die Lage "unbefriedigend"
18:01 Sommergespräch 1.675 Postings Rendi-Wagner bezeichnet Doskozil als unehrlich und inkonsequent Die Chefin der SPÖ greift nach internen Debatten den burgenländischen Landeshauptmann an: Diesem sei der Erfolg der Partei "nicht so wichtig"
13:49 Ibiza 209 Postings Finale im U-Ausschuss: Strache kommt, Krisper fehlt Die Neos-Fraktionsführerin bleibt in Corona-Quarantäne. Hafenecker und Stögmüller wollen sich freitesten. Nur zwei von fünf geladenen Auskunftspersonen werden kommen
11:00 Rechtsextremismus 696 Postings Erneut Waffenfund in Neonaziszene, Nehammer "zutiefst beunruhigt" "Miliz der Anständigen" wolle "das System kippen", so der Innenminister – Aufregung um Foto von Polizisten bei rechtem "Trauer-Autokorso"
06:00 Umfrage 2.563 Postings Knappe Mehrheit befürwortet Wehrpflicht für Frauen Das Bundesheer ergänzt sich seit 1955 durch die Wehrpflicht für männliche Staatsbürger, Frauen sind die Ausnahme. Die Mehrheit wäre aber für Änderungen offen
18:31 SPÖ 1.279 Postings Bei den Roten rumort es weiter Nach den jüngsten Querelen zwischen Hans Peter Doskozil und Pamela Rendi-Wagner gibt es auch Kritik an dem Landeschef
14:37 Pressestunde 126 Postings Landau für sozialen Wiederaufbauplan und "Mindestanstand" in Politik Die Sanierung der Krise solle nicht auf Kosten der Schwächsten gehen, sagt Caritas-Präsident Michael Landau – er fordert eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes
13:58 Bundespräsident 493 Postings Sobotka wünscht sich wieder Van der Bellen als Bundespräsidenten Der Nationalratspräsident betonte, er selbst wolle nicht kandidieren. Kritik an allen Fraktionen im U-Ausschuss
12:46 New York 374 Postings Kurz' erste große Reise seit Pandemiebeginn geht in die USA Geplant sind sowohl ein Treffen mit Uno-Generalsekretär António Guterres, als auch die Übergabe von Staatsbürgerschaften an Nachkommen von Holocaust-Opfern
07:00 Ortstafeln 439 Postings Kärnten, ein Land ist klüger geworden Vor zehn Jahren wurde der historische Konflikt in Kärnten um zweisprachige Ortstafeln federführend von einem SPÖ- und einem FPÖ/BZÖ-Politiker beigelegt. Seither herrscht endlich Frieden im Land