Informationen zum Thema Bundespräsident auf DER STANDARD: Bundespräsidentschaftswahl, Aufgaben des Bundespräsidenten und Aktuelles aus der Hofburg.

28. Mai 2020

Donnerstag

14:33

Bundespräsidentschaftswahl

1 Posting

Bregenzer Bezirkshauptmann haftet nicht für BP-Wahlwiederholung

Das Landesgericht Feldkirch wies die Schadenersatzklage der Republik für die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl noch nicht rechtskräftig ab

25. Mai 2020

Montag

17:49

Schadenersatz

222 Postings

OGH lässt FPÖ mit Klage zur Bundespräsidentenwahl abblitzen

Die FPÖ klagte die Republik auf Schadenersatz wegen der Aufhebung der Wahl 2016. Der OGH sieht keinen gesetzlichen Spenderschutz

15. Mai 2020

Freitag

22:34

"ZiB 2"

425 Postings

Van der Bellen will Hilfe auch für südliche Nachbarn: "Italien liegt ned irgendwo am Mond"

Der Bundespräsident mahnt, nicht nur Reisefreiheit für jene Länder zu priorisieren, von denen sich Österreich Touristen erhofft. Wer Italien hilft, helfe auch Österreich

8. Mai 2020

Freitag

19:00

Europatag

144 Postings

Van der Bellen zum Kriegsende vor 75 Jahren: "Es kommt auf jeden von uns an"

Das österreichische Staatsoberhaupt würdigte überdies den kürzlich verstorbenen Wehrmachtsdeserteur Richard Wadani

18. März 2020

Mittwoch

17:15

Ballhausplatz

273 Postings

Wie sich die Staatsspitzen gegen das Coronavirus schützen

Im Kanzleramt gelten rund um Sebastian Kurz strenge Auflagen, der Bundespräsident arbeitet in den eigenen vier Wänden

1. Jänner 2020

Mittwoch

17:01

Neujahrsansprache

186 Postings

Van der Bellen lobt Mut und Zuversicht der Österreicher im Jahr 2019

Der Bundespräsident blickt nach einem "ungewöhnlichen, herausfordernden, überraschenden" Jahr mit Ibiza-Affäre, Regierungszerfall und Neuwahlen positiv in die Zukunft

20. Dezember 2019

Freitag

11:21

Amnestie

266 Postings

Van der Bellen begnadigt 18 Häftlinge

Der Präsident entließ wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten Gefängnisinsassen. Die Prüfung erfolgte aufgrund eines Gnadenerlasses

8. November 2019

Freitag

10:39

Bundespräsidentenwahl

5 Postings

Wiederholte Hofburg-Wahl: Tirol schützt Wahlleiter vor Zahlungen

Beamte hätten 180.000 Euro Schadensersatz für Fehler bei der Bundespräsidentenwahl zahlen müssen, das Land hilft mit einem Vergleich aus

2. Oktober 2019

Mittwoch

12:00

Übergangskabinett

146 Postings

Zwischenbilanz der Regierung Bierlein: Die Österreich-Verwalter

Die Erwartungen Van der Bellens sind erfüllt worden. Für große Reformen war unter diesen Bedingungen kein Platz. Das könnte noch eine Weile so weitergehen

18. September 2019

Mittwoch

11:15

Oberlandesgericht

197 Postings

FPÖ-Berufung zu Schadenersatz wegen Präsidentenwahl abgewiesen

Eine Revision am OGH wurde zugelassen, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig. Die FPÖ forderte von der Republik 3,4 Millionen Euro

10. Juli 2019

Mittwoch

13:03

Schadenersatzklagen

2 Postings

Republik klagt 16 Wahlleiter auf Schadenersatz

Achtzehn Wahlleiter sollten jeweils 36.000 zahlen. Zwei davon haben den Betrag bereits beglichen. Andere wollen nicht zahlen und erheben Einspruch

09:32

Nationalratswahl

1.242 Postings

Van der Bellen: Kickl als Innenminister "würde an mir scheitern"

Anders als der Altkanzler hat der Bundespräsident außerdem nicht unbedingt eine Minderheitsregierung als Präferenz

9. Juli 2019

Dienstag

18:04

Bundespräsident

Präsidentschaftswahl: Republik mit Zivilklage gegen Villacher Bürgermeister

Hatte als Wahlbehördenleiter die geforderten 36.000 Euro nicht gezahlt

07:00

Prozesse gegen Wahlleiter

55 Postings

Unterschiedliche Urteile nach Stichwahlaufhebung

Nach den Verfehlungen der Wahlbehörden bei der Bundespräsidentenwahl 2016 kam es zu 15 Anklagen. Eine Zwischenbilanz nach drei Jahren

2. Juli 2019

Dienstag

18:30

Bundespräsident

Präsidentenstichwahl: Diversion für Wahlleiter von Freistadt

Oberstaatsanwalt dagegen – Mitangeklagter nicht rechtskräftig vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen

1. Juli 2019

Montag

16:52

Amtsmissbrauch

8 Postings

BP-Wahl: Freispruch für Wahlleiter und Stellvertreter in Tirol

Dem Vorsitzenden der Wahlbehörde und seinem Stellvertreter wurde vorgeworfen, vorzeitig Briefwahlkarten geöffnet zu haben – Das Urteil ist nicht rechtskräftig