15:30 Koalitionsstreit 4.710 Postings Klimakrise: Gewessler will "mutig voran", Kurz nicht "zurück in die Steinzeit" Klimaschutzministerin Gewessler sagt, man habe sich im Koalitionsprogramm auf eine "mutige und konsequente Politik geeinigt". Kanzler Kurz hält am Vorarlberger Straßenbauprojekt S 18 fest
12:59 Koalition 436 Postings S18-Evaluierung: Türkis-Grün zwischen Tauschhandel und Retourkutsche Nachdem ein am Montag eingebrachter Antrag zur Verkehrssituation im Vorarlberger Rheintal für Verstimmungen sorgte, sicherte Kanzler Kurz der Ländle-ÖVP Unterstützung zu
17:36 Türkis-Grün 1.280 Postings Die Sorge der Koalition vor einem Herbst wie damals Auch wenn die Prognosen der Regierung für Herbst weiterhin nicht so düster sind: Die Regierung ist nervös
07:00 Getötete 13-Jährige 2.471 Postings Die Koalition bebt unter dem Asyl-Thema Und plötzlich steht es doch wieder ganz oben auf der politischen Tagesordnung: das Thema Asyl. Die ÖVP gibt die Schlagworte vor, die Grünen wissen, dass sie gerade wenig zu gewinnen haben
07:00 Türkis-Grün in der Krise 978 Postings Die Baustellen der Regierung Die türkis-grüne Bundesregierung hat schon bessere Zeiten gesehen: Ermittlungen, Chats, grobe inhaltliche Differenzen. Neuwahlen will derzeit niemand – und doch könnte der Super-GAU jederzeit drohen
19:01 Erleichterungen 1.899 Postings Grüne sehen ÖVP in Debatte über Staatsbürgerschaften entlarvt Verletzend, übergriffig und grenzüberschreitend seien Wortmeldungen der ÖVP in der Causa, kritisiert Faika El-Nagashi. Am Vorschlag der SPÖ gibt es auch parteiintern Kritik
12:18 Ermittlungen 899 Postings Vizekanzler Kogler: "Ein verurteilter Bundeskanzler ist nicht vorstellbar" Kogler sprach sich erstmals für einen Rücktritt des Kanzlers im Falle einer Verurteilung aus – die Anklage hingegen ist keine Grenze
18:07 Stimmungsbild 1.664 Postings Die SPÖ liegt laut Umfrage nur mehr knapp hinter der ÖVP Erstmals seit dem Antritt von Sebastian Kurz als Kanzler scheint die Vormachtstellung der ÖVP angreifbar. Doch wie viel ist diese Momentaufnahme wirklich wert?
17:49 Pandemie 234 Postings Experten kritisieren unpassende Krisenkommunikation rund um weitere Lockerungen Türkis und Grün stiften mit ihrem Wettrennen in Sachen weitere Öffnungsschritte Verwirrung in der Bevölkerung
07:00 Regierung 1.400 Postings Von Neuwahlen bis fliegendem Wechsel: Was die Causa Kurz auslösen könnte Es kracht und kriselt in der Koalition: Mit der Entscheidung, ob gegen Sebastian Kurz Anklage wegen Falschaussage im U-Ausschuss erhoben wird, werden die Weichen gestellt. Überlebt die Regierung? Kommt etwas ganz neues? Ein Wegweiser durch die Szenarien
06:00 Causa Kurz 1.684 Postings Wie groß die Aussicht auf baldige Neuwahlen ist Neuwahlgerüchte machten unter Türkis-Grün schon öfter die Runde, diesmal aber ist es so ernst wie nie. Viel spricht dagegen – doch die Grünen könnten am Ende nicht anders können
17:23 U-Ausschuss 1.295 Postings Blümel sorgt für nächsten Showdown im Parlament Die Sondersitzung zu den Fehltritten des Finanzministers findet am Montag statt, das Höchstgericht befindet demnächst über die Beschwerden zu Kanzler Kurz
07:11 Reaktion 1.467 Postings Kogler betont gute Zusammenarbeit mit ÖVP, glaubt nicht an Neuwahlen Der Vizekanzler will die von Anschober angedeuteten Konflikte mit dem Koalitionspartner nicht überbewerten. Man arbeite in allen Bereichen gut zusammen
10:31 Rücktritt 1.276 Postings Anschober: "Ich habe gemerkt, ich muss für mich die Notbremse ziehen" Der Gesundheitsminister tritt aufgrund einer "Überlastungssituation" zurück. Der Nachfolger soll am Montag angelobt werden
10:14 Koalition 257 Postings "Wichtige Verbündete": Treffen zwischen Grünen und Kirchenvertretern Während es zwischen ÖVP und Kirche aufgrund der Chat-Affäre kriselt, betont der Koalitionspartner den "wechselseitigen Respekt"
06:00 ÖVP 1.030 Postings Volksanwalt wartet seit Monaten auf Antworten aus Köstingers Ministerium Köstinger beruft sich bei Informationen zur Bundesgärten-Chefin auf das Amtsgeheimnis – doch das darf sie laut Verfassung gar nicht
07:00 Mitreden 783 Postings Wie zufrieden sind Sie mit der Regierung? Je länger die Corona-Krise dauert, desto kritischer wird die Arbeit der Regierung betrachtet. Wie ist das bei Ihnen? Diskutieren Sie im Forum! Diskussion
14:33 Koalitionsklima 958 Postings "Dirty Campaigning": ÖVP-Abgeordnete stellen Anfrage über grüne Kollegin Die Türkisen wollen wissen, ob Barbara Neßler nach einer Demo in Innsbruck "interveniert" hat. Diese hält die Anfrage für "sehr irritierend"
09:24 Transparenz 203 Postings Informationsfreiheitsgesetz erfährt durch Causa Blümel nun Beschleunigung Das Gesetz sollte eigentlich schon in Kraft sein – es blieb bislang aber auf der Strecke
11:56 Abstimmung 179 Postings Grüne werden FPÖ-Misstrauensantrag nicht zustimmen Die Opposition drängt auf die Ablöse des Finanzministers, die Grünen bleiben vorerst koalitionstreu, manche haben damit aber Bauchweh
