18:45 Ausnahmeregeln 1.928 Postings Viel Frust vor dem Freitesten Ausgerechnet zu Silvester schickte die Regierung ihre Novelle zum Freitesten vom Lockdown in Begutachtung. Die Opposition ist sauer
17:15 Rede 695 Postings Van der Bellens Neujahrsansprache: "Mut zum Träumen" Der Bundespräsident appelliert, manche Gewohnheiten im kommenden Jahr zu überdenken. Die Frage sei, ob man nach Corona zur selben Welt zurückkehren wolle
15:57 Corona & Politik 362 Postings "Freitesten"-Gesetz: Opposition kritisiert Zeitdruck und Unklarheiten Die kurze Begutachtungsfrist rund um den Jahreswechsel bezeichnet FPÖ-Klubchef als "bodenlose Frechheit". Opposition könnte das Gesetz im Bundesrat verzögern
08:00 Jahres-Ausblick 390 Postings Was 2021 bringt: Abschied von Merkel, lackiertes Geld und Mindeststudienleistung Ein turbulentes Jahr voller Einschränkungen und Herausforderungen neigt sich dem Ende zu. Das Hoffnungsjahr 2021 bringt unter anderem günstigere Tampons, einen neuen US-Präsidenten und eine Landung auf dem Mars.
12:00 Corona-Impfung 1.298 Postings Frau Manharts Erfahrungen mit der Corona-Impfung Anna Manhart geht es gut nach der Corona-Impfung. Fast alle Bewohner des Pflegewohnhauses wurden geimpft, die Belegschaft ist skeptisch.
12:00 Piusbruderschaft 357 Postings Konservative Bruderschaft sieht stärkeren Zulauf durch Corona-Krise Betont konservative Kreise der katholischen Kirche erleben Aufwind – als Gegengewicht zur Säkularisierung, die sie als Grund für die "Zügellosigkeit" der Menschheit sehen
11:04 Rechtsextremismus 1.000 Postings Ein FPÖ-Gemeinderat vergleicht Kurz mit Hitler, ein anderer Freitesten mit KZ Wieder einmal sorgen rechtsextreme Wortmeldungen in der FPÖ Niederösterreich für Aufsehen. Die ÖVP fordert Konsequenzen
10:15 Wiener Grüne 536 Postings Hebein-Rücktritt: Ein logisches Nachfolgeduo und Frust von links Bei den Wiener Grünen deutet viel auf eine Doppelspitze mit Peter Kraus und Judith Pühringer hin
21:36 23:49 TV-Tagebuch 3.574 Postings Kurz: "Ich krieg bei dem Thema fast schon Aggressionen" Bundeskanzler im ZiB2-Interview zur Corona-Situation, der Menge der Impfdosen und den geplanten Regeln für das Freitesten 21:36 Video
14:30 Die Grünen 374 Postings Kogler für Willi nicht automatisch Spitzenkandidat bei nächster Wahl Die Wahl des Spitzenkandidaten werde wie immer ein Jahr vor der Wahl, also 2023 getroffen, sagte der Innsbrucker Bürgermeister
14:00 Pläne 128 Postings Befürchtung von "neuer Form der Überwachung" durch Antiterrorpaket Wie genau die elektronische Überwachung bedingt entlassener Terrorstraftäter vonstattengehen soll, wird noch erarbeitet. Experten befürchten zu starke Grundrechtseingriffe
12:18 Personalia 46 Postings Andreas Holzer vorläufig mit Leitung des Bundeskriminalamts betraut Als Leiter der Soko Ibiza war Holzer schon öfter in den Schlagzeilen. Seine Besetzung muss noch vom Vizekanzler und vom Präsidenten bestätigt werden
09:00 Bilanz 164 Postings Das Minenfeld der türkis-grünen Koalition: Wo es 2020 zu Reibereien kam Dass ÖVP und Grüne in der Flüchtlingspolitik nicht zusammenkommen würden, war klar – doch auch anderswo lauern Konflikte
09:00 Optionen in der Koalition 966 Postings Grüne Macht und Ohnmacht gegen die türkise Dominanz Im Ministerrat braucht die ÖVP für ihre Projekte jede Stimme. Die Drohung einer grünen Blockade könnte als Druckmittel dienen, wäre aber riskant Analyse
06:00 Grundlagenpapier 729 Postings Erster Bericht der Dokustelle Politischer Islam könnte juristisches Nachspiel haben Die Dokumentationsstelle Politischer Islam hat sich der islamistische Muslimbruderschaft gewidmet. Gegen die Ausführungen prüft die Muslimische Jugend rechtliche Schritte
11:04 UG-Novelle 331 Postings Neue Regeln für Kettenverträge an Universitäten Künftig kann nur noch zweimal verlängert werden, bei einer Höchstdauer von acht Jahren. Ausnahmen gelten für Zeiten als Prae-Doc und für Drittmittelprojekte
09:00 Jubiläum des Parlaments 71 Postings 100 Jahre Bundesrat: Die stille Kammer im hohen Haus Die Länderkammer wird zumeist übertönt vom politischen Dröhnen im Nationalrat. Das Dasein als parlamentarisches Mauerblümchen hat aber auch Vorteile
09:00 Vetos und Beschwerden 13 Postings Wie der Bundesrat jüngst seinen Einfluss aufgezeigt hat Die Länderkammer hat 2019 die Schuldenbremse im Verfassungsrang verhindert, gegen die türkis-blaue Reform der Sozialhilfe schaltete sie erfolgreich das Höchstgericht ein
09:00 Grundlagenpapier 400 Postings Was die Dokumentationsstelle mit "politischem Islam" meint Kurz vor Weihnachten veröffentlichte die Dokustelle ihr erstes Grundlagenpapier. Darin wird erstmals klargestellt, was sie eigentlich untersuchen möchte
09:00 Blog: Stadt, Land, Politik 398 Postings Salzburger Neos machten Faktencheck: Coronavirus nicht "eingeschleppt" Neos-Gemeinderat Uygur bringt Bürgermeister Preuner mit einer Anfrage zu den Reiserückkehrern in Verlegenheit. Preuner sei ein "braver türkiser Parteisoldat" Blog
07:41 Integrationspolitik 193 Postings Wertekurse für Zuwanderer künftig mindestens doppelt so lang Integrationsministerin Raab will Schwerpunkt bei Gleichstellung und Antisemitismus-Prävention, sie bedauert die Aufhebung des Kopftuchverbots durch den VfGH