20:27 U-Ausschuss 473 Postings ÖVP warnte intern schon 2020, dass Jungbauern Parteiverein seien Opposition und Grüne wollten sich am Donnerstag das Dickicht der ÖVP-Vereine in Tirol ansehen. Die ÖVP versuchte das mit allen Mitteln zu verhindern. Dann kam ein brisantes Papier daher
17:47 Gesundheitspolitik 330 Postings Besuch im digitalen Wunderland: Was Minister Rauch von Israel lernen will Israels Hightech-Gesundheitssystem gilt als vorbildlich. Minister Johannes Rauch ließ sich vom dort herrschenden Geist anstecken – und erkennt in den heimischen Zuständen manches Übel
17:28 Tiroler Landtagswahl 342 Postings Gebi Mair: "Wir Grünen haben viele Projekte in dieser Regierung verhindert" Gebi Mair will die Tiroler Grünen wieder in die Landesregierung führen, auch wenn das viele Kompromisse bedeutet und dafür Wahlversprechen geopfert werden müssen Interview
17:25 Verlangen an Kanzler 97 Postings U-Ausschuss will jene Daten, deren Herausgabe das Kanzleramt an die WKStA verweigert Der U-Ausschuss erhöht den Druck auf das Kanzleramt und leistet der Korruptionsstaatsanwaltschaft Schützenhilfe. In einem Verlangen an den Kanzler werden jene Daten angefordert, deren Herausgabe das Kanzleramt an die WKStA verweigert
16:07 Entlastung 220 Postings Strompreisrabatt in Niederösterreich wird überarbeitet Nach der Forderung der SPÖ, den Strompreisrabatt auch für Zuzügler und Neugeborene zu gewähren, wurde der ÖVP-Antrag im zuständigen Ausschuss beschlossen
09:02 Justizreform 102 Postings Wie die unabhängige Generalstaatsanwaltschaft aussehen soll Laut Endbericht der Arbeitsgruppe sollen künftig ein bis zwei unabhängige Dreiersenate für Weisungen zuständig sein – der Generalstaatsanwalt selbst soll nichts mit Weisungen zu tun haben
09:00 Hofburg-Wahl 2022 1.233 Postings Präsidentschaftskandidat Michael Brunner: "Das ist sicherlich kein Staatsstreich" Das Gesicht der Impfskeptikerpartei MFG würde die Bundesregierung entlassen, das Volk zu einem EU-Austritt befragen und traut offiziellen Daten staatlicher Institutionen nicht Interview
08:04 ÖVP-Ermittlungen 78 Postings Karmasins Anwalt rechnet mit Verfahren wegen illegaler Preisabsprachen In zwei Studien 2020 und 2021 für das Sportministerium soll es illegale Preisabsprachen Sophie Karmasins mit den Mitbewerbern gegeben haben
07:33 Bildung 337 Postings Zahl der mit Vollzeitjob vereinbaren Kindergartenplätze geht zurück Personalmangel und geschlossene Privateinrichtungen führen zu einem geringeren Angebot. Expertinnen fordern Imagekampagnen und einen Stufenplan
20:34 Rombesuch 122 Postings Van der Bellen in Rom: Giorgia Meloni ist "keine Gefahr für Europa" Der Bundespräsident besuchte am Mittwoch seinen italienischen Amtskollegen sowie italienische Unternehmer. Europapolitisch müsse man bei einem möglichen Wahlsieg der rechtspopulistischer Politikerin Giorgia Meloni "nicht in Panik verfallen"
19:03 Asylwesen 211 Postings Kritik an ÖVP und deren "Bund-Länder-Pingpong" mit Flüchtlingen Um das Burgenland zu entlasten, werden Asylwerber für ihr Erstgespräch quer durch Österreich geschickt – doch niemand fühlt sich für die Betroffenen zuständig
17:31 U-Ausschuss 165 Postings Ära Kern im Visier einer ÖVP, die mit ihren Fragen kaum durchkam Eine Flüchtlingsstudie und ein Trendmonitoring wurden Thema im U-Ausschuss
16:27 Forderung 218 Postings Offener Brief verlangt vom Bundespräsidenten ein klares Bekenntnis zur Neutralität Die Initiatoren sehen das neutrale Österreich gefährdet und appellieren an den Bundespräsidenten. Gefahr für die Neutralität komme von West und Ost
12:41 Begräbnis der Queen 310 Postings Kanzleramt verordnet Trauerflor zu Queen-Begräbnis und erntet Kritik von SPÖ Am Begräbnistag der Queen sollen alle Staatsfahnen auf halbmast gesetzt werden, verordnet das Kanzleramt. SPÖ-Vertreter wollen dem nicht nachkommen
12:35 Rechnungshof 558 Postings Neue Skandale aus Vorarlberg: Auftragsvergabe am Rande einer Veranstaltung Der Landesrechnungshof zerpflückt in einem Bericht Auftragsvergaben der Regierung von Landeshauptmann Wallner
12:00 Causa Umfragen 284 Postings "Großflächige Löschungen": Warum die WKStA so viele Daten aus dem Kanzleramt will Das Umfeld von Sebastian Kurz hat bis zuletzt mit Meinungsforscherin Sabine Beinschab kooperiert. Spuren gibt es dazu kaum
09:13 Parteitag und Hofburg 205 Postings FPÖ-Chef Kickl stellt sich Wiederwahl, neue Rosenkranz-Plakatwelle präsentiert Mitten im Wahlkampf für die Hofburg und die Tiroler Landtagswahl hält die FPÖ am Samstag ihren Bundesparteitag ab. "Wir holen unsere Freiheit zurück" und "Handeln im Auftrag des Volkes" sind die Botschaften auf den neuen Plakaten zur Hofburg-Wahl
09:00 Bundespräsidentenwahl 693 Postings Tassilo Wallentin: "Kann mit starrer Parteiideologie nichts anfangen" Der Wiener Rechtsanwalt Wallentin würde als Staatsoberhaupt nicht radikal um sich schlagen. Ausgedient hat für ihn das Links-rechts-Schema. Über die Sanktionen gegen Russland soll das Volk abstimmen Interview
09:00 Wahl 52 Postings Der Bundespräsident: Auf dem Papier der Mächtigste, in der Realität zurückhaltend Die Kompetenzen des Präsidenten sind laut Verfassung weitreichend. In die Realpolitik greift er aber nur selten ein
06:00 Landtagswahl 202 Postings Das Phänomen Liste Fritz: Protestbewegung auf Tirolerisch Mit ihrem Parteigründer und Namensgeber Fritz Dinkhauser gelang der Liste 2008 der kometenhafte Aufstieg. Als Oppositionskraft konsolidiert hat sich die Protestbewegung aber erst ohne ihn