17. März 2021

Mittwoch

Covid-19

EU-Kommission schließt die Lücken bei den Impfdosen

Weil einige Staaten wie Österreich sich beim Ankauf von Impfstoff aus EU-Töpfen verspekulierten, soll ein Korrekturmechanismus kommen. Österreich hofft auf rund 400.000 zusätzliche Dosen

14:34

EU-Kommission

610 Postings

Europäischer Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein

Dokumentiert werden sollen neben Impfungen auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen

13:23

Strafmaßnahmen

228 Postings

EU laut Diplomaten einig über Sanktionen gegen China wegen Uiguren

Es wären die ersten EU-Sanktionen gegen China seit mehr als 30 Jahren. Am Montag sollen sie formell beschlossen werden

16. März 2021

Dienstag

17:18

Impfstoffverteilung

172 Postings

Österreich und andere Staaten fordern Korrekturmechanismus

Die vorgezogene Lieferung von zehn Millionen Dosen Biontech/Pfizer könnte den Konflikt beim EU-Gipfel entschärfen

15. März 2021

Montag

19:13

Verteilungsfragen

67 Postings

Wie die Impfstoffe eigentlich ihren Weg in die EU-Staaten finden sollten

Der von Kanzler Kurz so genannte "Impfstoffbasar" ist ein Handelsplatz, auf dem nicht mit Lieferverzögerungen gerechnet wurde

17:37

Irische Grenze

475 Postings

EU startet in Brexit-Streit Verfahren gegen Großbritannien

Die EU beharrt auf Einfuhrkontrollen in Nordirland und sieht den Austrittsvertrag verletzt

14. März 2021

Sonntag

17:33

Verteilung

586 Postings

EU plant Korrekturen bei Impfstoffverteilung

Die Impfstoffverteilung wird Thema beim nächsten regulären EU-Gipfel. Bei einer Neuverteilung müssten Staaten Impfstoffe wieder abgeben, die sie transparent bezogen haben

11. März 2021

Donnerstag

14:55

Neue Fraktion

569 Postings

Viktor Orbán bastelt an neuer Rechtsfraktion im EU-Parlament

Nach dem Abgang der Fidesz aus der Europäischen Volkspartei plant Ungarns Premier die Vereinigung aller EU-skeptischen Rechtsparteien in Straßburg

13:20

106 Postings

Ungarn und Polen klagen gegen Rechtsstaatsklausel im EU-Budget

Eine Prüfung der Klausel durch den Europäischen Gerichtshof war bereits angekündigt worden. Der Sanktionsmechanismus wird vorerst nicht angewendet

7. März 2021

Sonntag

16:00

EU-Kommission

1.142 Postings

Ursula von der Leyen: "Erwarten ab April im Schnitt 100 Millionen Impfdosen pro Monat"

Die EU-Kommissionspräsidentin erklärt, wie die Engpässe bei Produktion und Lieferung beseitigt werden sollen und warum sie sich für Schwaz in Tirol persönlich ins Zeug warf

Interview

4. März 2021

Donnerstag

19:09

Vakzin

683 Postings

EU-Arzneimittelbehörde startet Prüfverfahren von russischem Impfstoff Sputnik V

Die EMA und der russische Staatsfonds RFPI gaben den Start des Verfahrens bekannt. Einen Vertrag gibt es noch nicht, Lieferungen könnten im Juni beginnen

09:00

Backlash

515 Postings

SPÖ-Europaabgeordnete Regner: Beschränken von Abtreibung ist "Machtzeichen herrschender Männer"

Evelyn Regner kritisiert das De-facto-Abtreibungsverbot in Polen und will als Reaktion auf die Corona-Krise den Gewaltschutz in der EU stärken

Interview

3. März 2021

Mittwoch

15:08

EU-Parlament

713 Postings

Orbáns Fidesz verlässt Europäische Volkspartei

Die Partei des ungarischen Premiers tritt aus der EVP-Fraktion im Europaparlament aus

1. März 2021

Montag

16:14

EU-Kommission

279 Postings

Entwurf für digitalen EU-Impfpass soll am 17. März kommen

Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt einen baldigen Gesetzesvorschlag an, der Start ist zum Sommerbeginn geplant

27. Februar 2021

Samstag

21:47

Eklat

344 Postings

EU ruft ihren Botschafter in Havanna wegen Appells an Biden zurück

Der spanische Diplomat Alberto Navarro solle in Brüssel erklären, warum er von den USA ein Ender der Sanktionen gegen Kuba forderte

07:00

FRAGE & ANTWORT

592 Postings

Impfpass mit Vorbehalt

Eindämmung der Corona-Pandemie und trotzdem mehr Freiheiten: Um das zu erreichen, einigten sich die EU-Staaten auf die Schaffung eines digitalen Impfpasses

26. Februar 2021

Freitag

17:02

Virtuelles Treffen

139 Postings

EU-Gipfel bekräftigt enge Partnerschaft mit den USA in der Nato

Autonome Rolle der Europäer im Bündnis soll gestärkt werden – Von der Leyen will militärische Fähigkeiten der Union fördern

14:11

Gipfel

127 Postings

EU-Staaten wollen bis 2022 Klarheit über gemeinsame Verteidigungspolitik

Nato-Chef Stoltenberg wirbt für eine engere Zusammenarbeit. Kanzler Kurz hebt den Kampf gegen Terrorismus hervor

25. Februar 2021

Donnerstag

22:02

Absprache

1.434 Postings

EU-Staaten wollen Corona-Impfpass bis zum Sommer

Die Staats- und Regierungschefs wollen die Verfügbarkeit von Impfstoffen ankurbeln. Ein europäischer Impfpass soll Reisen erleichtern

21:23

Einigung

11 Postings

EU-Gipfel will an "strengen" Corona-Beschränkungen festhalten

Die Mitgliedsstaaten wollen zudem den "Grünen Corona-Pass" vorantreiben, auch die Impfstoff-Produktion soll beschleunigt werden

12:38

Studie

48 Postings

Europas Grüne wittern Korruption bei Agrarförderungen in EU-Staaten

Große Betriebe, die Kontakte zur Politik unter anderem in Ungarn haben, profitieren den Grünen zufolge am meisten von EU-Agrarförderungen. Kleinbauern hätten wenig davon

06:00

EU-Gipfel

344 Postings

Europa quält sich weiter bei seiner Impfstrategie

Bei einem virtuellen EU-Gipfel soll die Eigenproduktion von Impfstoff gegen Covid-19 angekurbelt werden. Österreich macht sich mit anderen für EU-Impfpässe stark