13:10 Coronavirus-Krise 242 Postings Regierung trifft Landeshauptleute und Opposition zur Lagebesprechung Ab 16.30 Uhr bis spät in den Abend hinein finden heute Gespräche auf höchster politischer Ebene statt. Statements sind danach vorerst keine geplant
12:58 Impfstoff 683 Postings Kurz' Videocall mit von der Leyen: "Sebastian, das Bild ist jetzt frozen" Ein medienöffentliches Gespräch zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem Kanzler wurde Opfer der schlechten Internetverbindung
06:00 Koalition 607 Postings Grüne Angst vor türkisen Überwachungsplänen Es wird die Zeit der politischen Konsequenzen des Anschlags kommen. Bei Haft auf Verdacht und Überwachung droht ein Koalitionskrach
06:00 Coronavirus 579 Postings Wie die Regierung kommuniziert, Teil eins: "Frei erfunden sind Gerüchte von Ausgangssperren" Eine Analyse der Pressekonferenzen im Frühjahr gibt Einblicke in die rhetorischen und inhaltlichen Kommunikationsstrategien der Regierung
06:00 Coronavirus 110 Postings Wie die Regierung kommuniziert, Teil zwei: Die Corona-Ampel, "ein Fortschritt für die Transparenz" Die Pressekonferenzen der Bundesregierung waren im Sommer geprägt von Lockerheit, die im Herbst zunehmenden Drohungen wich
20:32 Koalition 324 Postings Flüchtlingslager Moria: Erste Hilfe aus Österreich Der Innenminister begleitet mediengerecht die erste Lieferung für Flüchtlinge nach Griechenland. Damit soll jenen Menschen geholfen werden, die niemand will
06:00 Corona-Maßnahmengesetz 1.686 Postings Mit fünf fragwürdigen Gesetzespassagen gegen die Pandemie Für den Fall erneuter Ausgangsbeschränkungen rüstet sich Türkis-Grün mit einer Novelle samt neuer Härten – einige Stellen sorgen für heftige Diskussionen
11:19 Zur aktuellen Lage Kurz warnt vor harten Monaten und weckt Hoffnung für 2021 Mögliche neue Corona-Maßnahmen werden laut Bundeskanzler kommenden Mittwoch im Ministerrat evaluiert Nachlese Liveticker
08:36 Transparenz 207 Postings ÖVP will einjährige Übergangsphase für Informationsfreiheit Die Grünen wollen, dass die neuen Transparenzregeln so schnell wie möglich gelten – doch die türkise Verfassungsministerin will eine "Vorbereitungsphase"
06:00 Anfrage 315 Postings Neos ärgern sich über Urlaubsstau in den Ministerien Beamte verbrauchten in den ersten Corona-Monaten insgesamt viel weniger Urlaub, als sie sammelten. Der pinke Sozialsprecher vermutet Laissez-faire
12:04 Corona-Hilfe 204 Postings Fast 30.000 Anträge an Familienfonds unvollständig Ende Juli waren 35.527 Anträge positiv entschieden, 11.855 wurden abgelehnt. Bisher wurden rund 35 Millionen Euro ausbezahlt
12:28 Klausur 402 Postings Krisenpaket der Regierung soll mindestens 14 Milliarden Euro kosten In der Regierungsklausur sollen weitere Maßnahmen hinzukommen, kündigt Finanzminister Blümel an. Die Opposition kritisiert die bekannt gewordenen Pläne
12:59 Koalition 448 Postings Grünen-Abgeordneter Reimon hält ÖVP für "rechtskonservative Autoritäre" Der grüne Europasprecher sieht Kanzler Kurz auf einer Seite mit Orbán und Trump
15:07 Paket 118 Postings Städte und Gemeinden erhalten eine Milliarde für Investitionen Die Kommunen können das Geld für neue und bereits geplante Projekte nützen. Kritik kommt von der SPÖ, weil laufende Kosten nicht erfasst sind
21:02 Corona-Maßnahmen 2.064 Postings Protokolle zeigen, wie Regierung gegen Expertenmeinungen handelte Wissenschafter argumentierten laut "Falter" gegen Maßnahmen, die Türkis-Grün später präsentierte
08:37 Koalition 1.529 Postings Kogler vertagt Vermögenssteuer-Frage Vizekanzler nach seinem Vorstoß: Frage stelle sich erst in ein paar Jahren
17:31 Rettungsorganisationen 617 Postings Weiter Unmut über Corona-Monopol des Roten Kreuzes Die Bundesregierung setzt auf die enge Kooperation mit dem Roten Kreuz. Das ärgert andere Organisationen – und macht alte parteipolitische Verflechtungen sichtbar
17:13 Corona-Krise 1.431 Postings Warum Kurz gegenüber CNN mit Antworten nicht hinterm Berg hielt Der türkise Kanzler tat via US-Sender seine Pläne für die pandemiegebeutelte Gastronomie kund – was erst recht Fragen aufwarf
15:06 Epidemie 812 Postings Kurz, Kogler und Co bleibt keine Zeit für Koalitionsstreit Das Virus schweißt Türkis-Grün zusammen: Für einzelne Profilierungsgelüste ist kein Platz mehr, beide Parteien müssen vorläufig auch alte Dogmen entsorgen
16:49 Asylpolitik 1.362 Postings Grüne fordern weiter die Aufnahme von Flüchtlingen Anti-Rassismus-Demo findet am Samstag im Netz statt. Ernst-Dziedzic warnt davor, den letzten Funken Humanismus zu verlieren
