Parlament auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie jetzt umfassende Hintergrundberichte über die Arbeit des österreichischen Parlaments.

17. Mai 2021

Montag

17:35

Eskalation

1.700 Postings

Streit zwischen ÖVP und Opposition wird immer heftiger

Der Nationalrat ist zu einer Sondersitzung wegen verspäteter Aktenlieferungen zusammengetreten, doch dann kamen die Ermittlungen gegen Kanzler Kurz dazu

15:41

Türkise Krise

Sondersitzung im Nationalrat: Kurz verteidigt sich, Maurer kritisiert ÖVP

Abgestimmt wurde über einen Misstrauensantrag. Auch ein Antrag auf Ministeranklage gegen den Finanzminister wurde eingebracht. Beides fand keine Mehrheit

Nachlese Liveticker

11:00

Nationalrat

1.083 Postings

Sondersitzung rund um Blümel sorgt für neues Politspektakel

Die FPÖ erwägt auch gegen Sebastian Kurz einen Misstrauensantrag, SPÖ und Neos sind für dessen Rücktritt bei einer Anklage. Eine Dringliche Anfrage der SPÖ richtet sich nun aber an den Kanzler

28. April 2021

Mittwoch

13:02

Nationalsozialismus

5 Postings

Parlament gedenkt am 5. Mai Opfern des NS-Regimes

Am Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, es sollen neue Wege der Holocaust-Geschichtsvermittlung gefunden werden

27. April 2021

Dienstag

15:46

Beschaffung

1.030 Postings

Ex-Impfkoordinator Auer hatte emotionalen Auftritt im Parlament

Sitzungsteilnehmer des "kleinen Untersuchungsausschusses" berichten von einem gekränkten Beamten und möglichen Widersprüchen

25. April 2021

Sonntag

07:52

Nationalratspräsident

367 Postings

Sobotka künftig für Richter als Vorsitzende von U-Ausschüssen

Der Nationalratspräsident akzeptiert eine Löschung des Kanzler-Kalenders. Sobotka wünscht sich weniger Aufgeregtheit in der Diskussion

22. April 2021

Donnerstag

15:38

Nationalrat

569 Postings

ÖVP-Mandatar im Parlament: Mehr Intensivbetten bedeuten mehr Tote

Laurenz Pöttinger sieht eine "unglückliche Wortwahl", er kritisiere nur die Präventionsverweigerung der FPÖ

14:57

E-Mails

720 Postings

VfGH setzt Kanzler Kurz Frist für Aktenlieferung an U-Ausschuss

Der Verfassungsgerichtshof fordert, auch persönliche Mails des Kanzlers vorzulegen. Kurz meint, er habe bereits alle relevanten Unterlagen übermittelt

10:54

Gesetz

17 Postings

Informationsfreiheit: Ministerien pochen auf längere Auskunftszeit

Wegen fehlender Personalressourcen sei die vierwöchige Auskunftsfrist den Ministerien zu knapp. Sie fordern eine Verlängerung auf acht Wochen

21. April 2021

Mittwoch

14:10

Parlament

508 Postings

Blauer Hohn, aber grüner Flankenschutz für Minister Mückstein im Nationalrat

Der neue Gesundheitsminister will sich angesichts der Folgen der Corona-Krise auch für Psychotherapie auf Krankenschein starkmachen

20. April 2021

Dienstag

17:44

Amtsgeheimnis

35 Postings

Koalition prüft nach Begutachtung Nachbesserungen bei Informationsfreiheit

Verfassungsministerin Edtstadler verspricht, sich die Kritik genau anzuschauen

12:16

Plenarvorschau

222 Postings

Diese Woche im Parlament: Weltraum, Kickls Immunität und Forderungen an Mückstein

Am Mittwoch und Donnerstag finden Plenarsitzungen statt. Die Corona-Hilfen für Künstlerinnen und Künstler sollen aufgestockt werden, der neue Gesundheitsminister präsentiert sich den Abgeordneten

18. April 2021

Sonntag

07:00

Demokratie

531 Postings

Autor Christian Felber fragt sich: Wer ist hier der Staat?

Mitten im Lockdown wird heftig über Demokratie gestritten. Wie aber könnte die Zukunft dieser Staatsform aussehen? Gedanken und Beobachtungen zur Demokratie von morgen

16. April 2021

Freitag

23:07

Pandemie

2.350 Postings

Rendi-Wagner kritisiert Doskozil deutlich für Öffnung im Burgenland

Die Öffnung komme zu früh, sagt die SPÖ-Chefin, die gleichzeitig die Aussage von Kanzler Kurz, wonach in Österreich kein Weltuntergang passiert sei, scharf zurückweist

9. April 2021

Freitag

16:42

Nationalrat

425 Postings

Hitzige Debatte um Masken im Parlament und Blümels Chats

Die unbedeckten Gesichter der FPÖ-Mandatare sorgten im Nationalrat für Aufregung, die ÖVP will nun Sanktionen durchsetzen

13:43

Parlament

136 Postings

ÖVP will Geldstrafen für Maskenverweigerer im Parlament

Dafür soll die Geschäftsordnung mit Zweidrittelmehrheit geändert werden. Die Freiheitlichen sehen darin ein reines Ablenkungsmanöver

6. April 2021

Dienstag

16:28

Hohes Haus

392 Postings

Maskenpflicht kommt unverbindlich in die Hausordnung des Parlaments

Nationalratspräsident Sobotka wählte den Minimalkompromiss: eine Pflicht ohne Sanktionen. Wirklich dagegen ist nur die FPÖ

1. April 2021

Donnerstag

16:14

Parlament

142 Postings

Öbag-Besetzung: Opposition beantragt Nationalratssondersitzung für 9. April

SPÖ, FPÖ und Neos wollen die Vorgänge rund um Thomas Schmids Bestellung zum Öbag-Vorstand thematisieren. Neos starten Aktion gegen Postenschacher

30. März 2021

Dienstag

16:36

Livebericht

Kurz stellte sich den Fragen der Opposition im Bundesrat zu Öbag-Chats

Der Kanzler musste die Dringliche Anfrage der SPÖ in der Länderkammer beantworten. DER STANDARD berichtete live

Nachlese Livebericht

14:25

Verpflegung

43 Postings

Brainfood für die Abgeordneten

Das Parlament soll künftig mit gehobener Gastronomie versorgt werden, ein Dachrestaurant mit 200 Plätzen soll allen offenstehen. Die Ausschreibung läuft