27. Dezember 2023

Mittwoch

12:33

Machtwechsel

155 Postings

Polens Regierung ringt um Übergang zu mehr Demokratie auf demokratischem Weg

Mitte Dezember wurde das liberale Kabinett von Premier Donald Tusk vereidigt. Nun beginnen die Mühen der Ebene

Analyse

23. Dezember 2023

Samstag

18:53

Polen

157 Postings

Polnischer Präsident Duda kündigt Veto gegen Haushaltsgesetz an

Duda begründet den Schritt mit dem Streit um den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien. Das Veto kann mit einer Mehrheit von drei Fünftel überstimmt werden

21. Dezember 2023

Donnerstag

15:46

Polen

23 Postings

Polens verurteilter Ex-Innenminister Kaminski verliert Immunität

Dem früheren PiS-Abgeordneten wurde vom Parlament die Immunität aberkannt. Seit 2015 zieht sich ein Strafprozess gegen ihn hin

10:12

Justiz

20 Postings

Polens Parlament stimmt für Rücknahme von Teilen der Justizreform

Mehrere Maßnahmen der früheren Regierung wurden in einer Resolution für verfassungswidrig erklärt

16. Dezember 2023

Samstag

13:06

In-vitro-Fertilisation

27 Postings

Polens Präsident Duda stimmt Gesetz zu Künstlicher Befruchtung zu

Der Vorsitzende der Bischofskonferenz bat Duda zuvor, dem Gesetz seine Unterschrift zu verwehren oder es dem Verfassungsgericht vorzulegen

12. Dezember 2023

Dienstag

22:05

Abstimmung

68 Postings

Polens Parlament bestätigt neue Regierung unter Donald Tusk

Der Liberale Donald Tusk absolvierte am Dienstag noch einige der letzten formalen Schritte auf seinem Weg ins Amt des Premierministers – Parlamentsprozedur durch antisemitischen Angriff überschattet

18:24

Antisemitismus

266 Postings

Rechter Abgeordneter löscht Chanukka-Kerzen im polnischen Parlament mit Feuerlöscher

Premier Donald Tusk verurteilte den antisemitischen Vorfall als "Schande". Es soll Anzeige gegen Grzegorz Braun erstattet werden

18:02

Kopf des Tages

9 Postings

Donald Tusk, das Gesicht der Wende in Polen

Der Liberale kehrt ins Amt des Regierungschefs zurück

Kopf des Tages

11. Dezember 2023

Montag

16:26

Regierungsbildung

204 Postings

Polens Parlament stimmt für Donald Tusk als Premier

Der Chef der liberalen Bürgerkoalition (KO) könnte schon am Dienstag die Vertrauensfrage stellen. Zuvor war die nationalpopulistische PiS-Regierung im Sejm gescheitert

06:00

Machtwechsel

133 Postings

Donald Tusk steht in Polen kurz vor der Regierungsübernahme

Am Montag sollen die letzten Weichen für den Machtwechsel gestellt werden: Im Parlament findet die Vertrauensabstimmung über den ohne Mehrheit gebliebenen Premier Morawiecki statt

Analyse

28. November 2023

Dienstag

18:12

Angelobung

145 Postings

Erstaunen über Polens "Zwei-Wochen-Regierung"

Selbst Mitglieder der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) geben dem neuen Kabinett kaum Chancen, länger im Amt zu bleiben

13. November 2023

Montag

18:11

Parlamentssitzung

8 Postings

Liberale Opposition in Polen wählte Sejm-Chef aus den eigenen Reihen

Eine erste Demonstration der Einigkeit gegen die nationalkonservative Regierung ist damit gelungen, der Machtwechsel aber ist noch nicht in trockenen Tüchern

12. November 2023

Sonntag

15:34

Polen

71 Postings

Polens Liberale machen Druck bei Regierungsbildung

Am Montag tritt in Warschau das neu gewählte Parlament zusammen, die Opposition pocht auf den Machtwechsel

10. November 2023

Freitag

13:05

Politik

47 Postings

Liberale Opposition in Polen einigt sich auf Koalitionsvertrag

Allerdings hat die Opposition bisher keinen Auftrag zur Regierungsbildung. Den gab der Präsident vor wenigen Tagen dem bisherigen Premier Morawiecki

6. November 2023

Montag

23:02

Polen

139 Postings

Polnischer Präsident beauftragt bisherigen Premier Morawiecki mit Regierungsbildung

Der Schritt könnte dem Land weitere Wochen der politischen Instabilität bringen

24. Oktober 2023

Dienstag

11:46

Nach Wahlen

124 Postings

Opposition in Polen verständigt sich auf Koalition

Die pro-europäischen Oppositionsparteien erklärten Donald Tusk zu ihrem Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Der EGMR verwirft Teile der polnischen Justizreform

19. Oktober 2023

Donnerstag

15:00

Parlamentswahl

17 Postings

Soziologin: "Die Polarisierung in Polen bleibt stark"

Bei der Wahl am Sonntag hat die PiS ihre Mehrheit verloren. Soziologin Karolina Wigura sieht weiterhin tiefe Gräben, hofft aber auf weniger Isolationismus nach außen

Interview

17. Oktober 2023

Dienstag

11:20

Wahlergebnis

270 Postings

Polens Regierungspartei PiS verliert laut Endergebnis die Mehrheit

Laut dem offiziellen Ergebnis der polnischen Parlamentswahl bleibt die PiS stärkste Kraft, das liberal-konservative Wahlbündnis KO hat aber gute Chancen, die nächste Regierung zu bilden

16. Oktober 2023

Montag

11:19

Richtungsentscheidung

409 Postings

In Polen stehen nach der Wahl die Zeichen auf Veränderung

Die nationalkonservative Regierungspartei PiS kommt bei der Parlamentswahl laut Prognosen zwar auf Platz eins, dürfte aber wenig Chancen auf eine Regierungsbildung haben

Analyse

06:26

Regierung

881 Postings

Exit Polls deuten in Polen auf Wahlsieg der Opposition hin

Die regierende konservative PiS bleibt Nachwahlbefragungen zufolge stärkste Partei. Dennoch könnte die Opposition um Donald Tusk die neue Regierung stellen